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Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention
Studien zum Völker- und Europarecht
Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?
Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext…
Einseitige ErklärungEinseitige MaßnahmenEMRKEuropäische Konvention zum Schutz der MenschenrechteEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäischer GerichtshofGütliche EinigungIndividualbeschwerdeLegitimationÖffentliches RechtPiloturteilsverfahrenQuellen des VölkerrechtsRechtserzeugungUrteilsauslegungsverfahrenVerfahrensrechtVölkerrechtWiederaufnahmeverfahrenEuropäische Entwicklungszusammenarbeit im Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor untersucht das Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel des Vertrags von Cotonou – dem größte entwicklungspolitische Vertrag der EU, der im Jahre 2000 zwischen der EU und 79 AKP-Staaten geschlossen wurde. [...]
DemokratiegebotEntwicklungszusammenarbeitInterventionsverbotMenschenrechteSelbstbestimmungsrechtStaatliche SouveränitätVertrag von CotonouWertneutralität des VölkerrechtsDie Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet…
AbschiebungArt. 3 EMRKEGMREuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEuroparechtex-nunc-PrüfungMenschenrechteNeue TatsachenNovenrechtRechtswegerschöpfungSubsequent developmentsDie Demokratie und die Menschenrechte in Marokko
Im Kontext der Euro-Mediterranen Beziehungen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Königreich Marokko hat für die EU eine geopolitische Bedeutung und zudem einen besonderen Status. Allerdings ist die Beachtung von Demokratie und Menschenrechten in Marokko nicht unproblematisch, auch wenn in den letzten Jahren in beiden Bereichen mehr oder weniger Fortschritte erzielt wurden. Die EU gewährt…
Arabischer FrühlingDemokratieDemokratie- und MenschenrechtsklauselEU-Marokkanische BeziehungenEU-PrioritätenEuromediterrane PartnerschaftHerrschaft Mohammed VI.MarokkoMenschenrechtePolitikwissenschaftRechtswissenschaftRegentschaft Hassan II.Stabilität und SicherheitVerfassungsreformVölkerrechtChina in der UNO zu Beginn des 21. Jahrhunderts
Reine Machtpolitik oder normengeleitetes Handeln?
Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik
Spätestens mit der Verkündung Xi Jinpings, den Chinesischen Traum zu verwirklichen und die Volksrepublik bis zum Jahre 2049 global zur wirtschaftlich, politisch und technologisch führenden Nation zu transformieren, ist die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf die „friedliche Entwicklung“ des Landes…
Humanitäre und EntwicklungshilfeInternationale PolitikKonstruktivismusMachtMenschenrechteNeorealismusNormen und WerteSouveränitätUN-FriedensmissionenUNOVereinte NationenVolksrepublik ChinaXi JinpingSchutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik
Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie…
Charta der Grundrechte der Europäischen UnionEMRKEuropäische GrundrechteEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEuropäische UnionGerichtshof der Europäischen UnionGrundrechteGrundrechtsdogmatikThe Attribution of Torture in the Private Sphere
An Analysis of the Jurisprudence of the European Court of Human Rights and the UN Committee against Torture
Studien zum Völker- und Europarecht
Der „Islamische Staat”, Boko Haram und Al-Qaida begehen schwere Menschenrechtsverletzungen. Für ihre Taten können weder die terroristischen Vereinigungen noch ihre Mitglieder vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zur Verantwortung gezogen werden. Der Gerichtsbarkeit des…
Art. 3 EGMRAsylsuchendeEuropäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGMRFlüchtlingeFolterMigrationskriseMisshandlungen durch PrivatpersonenRechtswissenschaftSchutzpflichtSchutzsuchendeSorgfaltspflichtUN-AntifolterausschussUN-Antifolterkonvention UNCATUnmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder StrafeVerbot der ZurückweisungVölkerrechtZurechnungDie Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der…
Art. 5 GGArt. 10 EMRKArt. 11 GRChBundesverfassungsgerichtBVerfGEGMREuGHEuropaEuropäischer GerichtshofEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteGerichteMeinungsäußerungsfreiheitMeinungsfreiheitRechtsprechungSpannungsfeldKulturgüterschutz im bewaffneten Konflikt
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Kulturgüterschutz im internationalen bewaffneten Konflikt verbinden sich grundlegende völkerrechtliche Fragen, die immer mehr an Aktualität gewinnen. Die Autorin wendet sich der Frage zu, ob die bisher gängige Unterscheidung in internationale und nicht-internationale bewaffnete Konflikte angesichts der…
Bewaffnete KonflikteHaager Konvention zum Schutz von KulturgutHumanitäres VölkerrechtImmaterielles KulturgutKriegsvölkerrechtKulturelle MenschenrechteKulturgüterschutzMenschenrechteNicht-internationaler bewaffneter KonfliktPostkonfliktphasePrekonfliktphaseVerfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten
Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration
Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform wird gleichzeitig die…
GerichtsurteileGesetzmäßigkeitGroßbritannienGrundrechteMenschenrechteNormenkontrolleStaatsrechtTschechische RepublikUSAVerfassungsbeschwerdeVerfassungsgerichtsbarkeitVerfassungsmäßigkeitVerfassungsorganeVerfassungsrechtVerfassungsrichter