Wissenschaftliche LiteraturMehrebenensystemJura
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Florian Steding
Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und…
ÄußerungsdelikteFriedensschutzdelikteGrundrechtsgeltung im europäischen MehrebenensystemHassredeHate speechLegislatorische ZwecksetzungskompetenzLegitimität des FriedensschutzesMeinungsfreiheitÖffentlicher FriedeRechtsgutRechtsgutslehreStrafrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZweckkontrolleLucas Rapp
Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit ein…
Art. 3 Abs. 1 GGArt. 20 GRCEuroparechtGleichheitssatzGrundrechte-ChartaGrundrechtsschutzMehrebenensystemRechtswissenschaftSteuerrechtVerfassungsrechtAnne-Christine Zoellner
Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte
Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH
Studien zum Völker- und Europarecht
EMRKEuGHEuropäisches MehrebenensystemGörgülü-BeschlussGrundrechtsschutzGrundrechtsschutz in EuropaMenschenrechteRang der EMRKRechtswissenschaftVertrag von LissabonWirkung der EGMR-UrteileHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft