Wissenschaftliche Literatur Medizinrecht

Annekatrin Behne

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen…

Sabine Vietor

Instrumente der Mengensteuerung im Krankenhausfinanzierungsrecht

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Krankenhausfinanzierung stellt für den Gesetzgeber seit Jahrzehnten eine große Herausforderung dar. Einerseits soll der Bevölkerung ein umfassendes Angebot an Gesundheitsleistungen und eine lückenlose, kontinuierliche Versorgung zur Verfügung gestellt werden. Andererseits steht der Gesetzgeber vor der Aufgabe, die Kosten hierfür so zu begrenzen, dass auch in der Zukunft eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung gewährleistet werden…

Manfred Ruhberg

Anmerkungen zur vertragsärztlichen Bedarfsplanung

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser erläutert die rechtliche Entwicklung und die praktischen Auswirkungen der Bedarfsplanung für Vertragsärzte (§§ 99-105 SGB V) vom „Berliner Abkommen“ der Ärzte und Krankenkassen von 1913 über das „Kassenarzt-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts von 1960 bis zum aktuellen GKV-Versorgungsstärkungsgesetz von 2015.

Die durch neue Terminservicestellen sicherzustellende Vierwochenfrist bis zur Behandlung beim Facharzt nach § 75 Abs. 1a SGB V und die…

Elena Mulack

Die Zukunft des Rechts in der Reproduktionsmedizin

Ein abgestuftes Konzept auf drei Ebenen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Schon seit jeher strebt der Mensch nach umfassendem Wissen, nach Perfektion und nach Glück, wobei angesichts der zunehmenden faktischen Komplexität unklarer wird, welche Grenzen in diesem Streben nach „Mehr“ gesetzt werden sollen und dürfen. Insbesondere die Reproduktionsmedizin betrifft den Menschen in seinem Selbstverständnis in solch signifikanter Weise, dass das Recht und mit ihm der Gesetzgeber vor große Herausforderungen gestellt ist. Die Verfasserin hat sich dem…

Daniel Gröschl

Substitution und erweiterte Delegation ärztlicher Leistungen

Neue Formen von Arbeitsteilung in der Medizin

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die vorgelegte Schrift untersucht rechtsgebietsübergreifend rechtliche Implikationen sowie Risiken von „Substitution/Neuallokation“ und „erweiterter Delegation“.

Beides sind künftige Formen nicht wegzudenkender Arbeitsteilung in der Medizin.

Für beide Arbeitsteilungsformen sind rechtliche Änderungen unabdingbar.

Hierfür entwickelt der Autor Lösungsvorschläge de lege ferenda und beschreitet dabei neue Wege, beispielsweise zur…

Manfred Ruhberg

Das neue Bedarfsplanungsrecht für Vertragsärzte

Entwicklung, Herausforderungen und Chancen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung vom 6. Mai 2019 hat der Bundesgesetzgeber neue Regelungen zur Verbesserung der (ambulanten) vertragsärztlichen Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Untersucht wird, ob diese Maßnahmen zur Herstellung einer gleichwertigen medizinischen Versorgung im Bundesgebiet hinreichend beitragen können.

Nachdem die regionale Bedarfsplanung der Landesausschüsse der Ärzte und Krankenkassen mitunter lange…

Aysun Tulun

Ethikkommissionen als Instrument der Forschungskontrolle vor dem Hintergrund der grundrechtlich verbürgten Forschungsfreiheit

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Forschung ist die beste Medizin“. Der Nutzen von Forschung für den Fortschritt in der Medizin ist allgemein bekannt. Ihr kommt daher aus dem hohen Wert der Gesundheit und dem besonderen Wert von Heilung und Leidminderung eine besondere Stellung zu.

Der Erfolg medizinischer Forschung ist dabei zum einen auf die Einführung der wissenschaftlichen Methode zurückzuführen, die eine Trennung von wissenschaftlichen und politischen sowie religiösen Aussagen beinhaltet…

Kerstin Yvonne Lutz

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Arztes bei der Betreuung von Spitzensportlern

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Spitzensportler bewegen sich heutzutage „im Grenzbereich der menschlichen Leistungsfähigkeit“. Beschwerden, Verletzungen und damit auch Schmerzen gehören zum Spitzensport dazu. Der Hochleistungssport ist ein Millionengeschäft, an dem die Profisportler partizipieren möchten. Für die Topstars gibt es in einzelnen Bereichen die Möglichkeit zum Abschluss von Millionenverträgen.

Neben den Topverdienern der Sportbranche gibt es aber auch zahlreiche Sportler, die zwar…

Sarah Gersch

Der Vertragsarzt in der Leistungserbringung zugelassener Krankenhäuser

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Krankenhausbehandlung gesetzlich krankenversicherter Patienten erfolgt in Krankenhäusern, die zur Versorgung dieser Patienten zugelassen sind. Voraussetzung für eine solche Zulassung ist, dass die Einrichtung jederzeit verfügbares ärztliches Personal vorhält. Bis 2007 bestand das ärztliche Personal in Krankenhäusern im Wesentlichen aus angestellten oder beamteten Ärzten, während die patientenbezogene Tätigkeit eines Vertragsarztes für ein Krankenhaus nach der…

Christian Wagener

Der Streitgegenstand in der Arzthaftung im Spannungsfeld von Aufklärungs- und Behandlungsfehler

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Soweit sich der Patient aufgrund negativer Folgen aus einer ärztlichen Behandlung entschließt, den Arzt auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen, kommen Ansprüche wegen einer nicht dem medizinischen Standard entsprechenden Behandlung ebenso in Betracht wie Ersatzansprüche wegen einer unzureichenden Aufklärung des Patienten im Vorfeld der Behandlung. Diese stellen die beiden tragenden Säulen der Arzthaftung dar und sind damit die beiden möglichen Ausprägungen der…