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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…

Das Erfordernis einer Kommunikationsordnung für soziale Netzwerke

Recht der Neuen Medien

Während sich die Nachrichtenwelt immer schneller dreht und klassische Medienformate zugleich noch immer ihren Platz in einer digitalen und zunehmend vernetzten Welt suchen, findet ein immer bedeutenderer Teil der privaten und öffentlichen Kommunikation in sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram oder Twitter…

Verantwortlichkeit von Online-Archiven bei überholter identifizierender Verdachtsberichterstattung

Schriften zum Medienrecht

In der heutigen Zeit ist die Berichterstattung über den Verdacht der Begehung einer Straftat nahezu täglich in den Medien zu finden. Grund dafür ist, dass in der Öffentlichkeit ein großes Interesse an strafrechtlichen Verdächtigungen besteht. Grundsätzlich haben die Medien das Recht über den Verdacht der Begehung…

Getarnte Werbung nach „Good News“

Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts

Schriften zum Medienrecht

Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen. Das…

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die…

Verbreitung digitaler Inhalte unter Zugrundelegung des Erschöpfungsgrundsatzes am Beispiel von E-Books

Schriften zum Medienrecht

Die unkörperliche Verwertung digitaler Güter wie E-Books und Musikdateien gehört längst zu einem modernen Nutzerverhalten. Es werden digitale Dateien aus dem Internet heruntergeladen, Musikdateien in die Cloud geladen und Filme gestreamt. Wie sind diese Verwertungshandlungen einzuordnen? Im Besonderen sollen hier…

Kommunikationsverfassungsrechtliche Fragen einer Vielfaltsregulierung von Suchmaschinen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Suchmaschinen spielen eine überragend wichtige Rolle für den Informationszugang im Internet und damit für die individuelle und kollektive Meinungsbildung. Gleichzeitig wird der Suchmaschinenmarkt nahezu vollständig von einem einzigen Anbieter beherrscht – Google. Angesichts dessen wird vermehrt eine Regulierung…

Rechtliche Rahmenbedingungen und Optionen grenzüberschreitender Zusammenarbeit deutscher und polnischer Medienhäuser im digitalen Zeitalter

am Beispiel der Region Ost-Mecklenburg-Vorpommern und der Region Stettin (ehemalige Wojewodschaft Stettin)

Schriften zum Medienrecht

Das klassische Zeitungshaus gibt es nicht mehr. Im digitalen Zeitalter müssen sich die klassischen Medien Zeitung, Radio und Fernsehen zunehmend neu definieren und orientieren. Die Veränderungen im Medienmarkt seit dem Aufkommen des Internets und der fortschreitenden Digitalisierung zwingen die klassischen…

Die Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet

Schriften zum Medienrecht

Die Veröffentlichung geht der Frage nach der Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet nach. Dieser ist im Bereich des Presse- und Rundfunkrechts bereits Gegenstand umfassender Untersuchungen, wohingegen für dessen fragliche Geltung im Internet häufig lediglich darauf verwiesen wird, dass er „medienspezifisch…

Kollision zwischen Medienfreiheiten und Allgemeinem Persönlichkeitsrecht

Funktion und Rolle des Informationsinteresses der Öffentlichkeit

Schriften zum Medienrecht

Heute gilt das freie Massenmedium als entscheidendes Kennzeichen eines demokratischen Staates. Die Medien spielen schon lange eine wichtige gesellschaftliche Rolle, weil die Möglichkeit, Informationen über Distanz auszutauschen, zu den „Urbedürfnissen“ des Menschen gehört. Die beschleunigte Möglichkeit der…