Wissenschaftliche Literatur Markenrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Andree Buhl
Die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Bezeichnungen als Marke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Wirtschaftstätige in Deutschland sehen sich bei der Einführung neuer Produkte in immer stärkerem Maße einem Dilemma ausgesetzt: Produktkennzeichnungen müssen einerseits griffig und einprägsam sein, um den Erfordernissen des Marketings und des Vertriebs gerecht zu werden. Andererseits sind die Spielräume angesichts der bereits bestehenden Markeneintragungen eher eng. Einen Ausweg bildet für viele Unternehmen die Möglichkeit, sich für die Bezeichnung ihrer Waren oder…
EintragungFreihaltungsbedürfnisFremdspracheGemeinschaftsmarkeMarkeMarkenrechtRechtswissenschaftTäuschungUnterscheidungskraft
Gesine Altin-Gieseler
Gesetzliche Unterlassungsansprüche aus bürgerlichem und Wirtschaftsrecht und ihre Verjährung
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Autorin versucht, Fragen zur Verjährbarkeit von Unterlassungsansprüchen und der Anwendung der Verjährungsregeln auf diese zu beantworten. Dabei werden der historische Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der für die Verjährung von Unterlassungsansprüchen relevanten Normen bis hin zu den Veränderungen durch die Schuldrechtsreform 2002 dargestellt und deren Konsequenzen erläutert. Ferner werden verschiedene gesetzliche Unterlassungsansprüche aus dem BGB, dem HGB,…
BGBGesetzlicher UnterlassungsanspruchHGBMarkenrechtRechtswissenschaftUnterlassungsanspruchVerjährbarkeitVerjährungVerjährungsbeginnVorbeugender UnterlassungsanspruchWettbewerbsrechtWirtschaftsrechtZivilrecht
Karen Altermann
Die Zulässigkeit unverlangter E-Mail-Werbung nach der UWG-Novelle
Eine Darstellung der Ansprüche nach dem Wettbewerbsrecht, Zivilrecht einschließlich Unterlassungsklagengesetz, Datenschutzrecht und Markenrecht sowie der Folgen im Strafrecht
Täglich überfluten tausende Werbe-E-Mails die Accounts der Nutzer. Das sogenannte Spamming ist preisgünstig und erreicht den Adressaten unmittelbar. Damit ist es für die Werbenden besonders attraktiv. Der Empfänger hingegen wird belästigt. In dem Ausmaß, in dem Nutzer mit unverlangter E-Mail-Werbung überzogen werden, steigen auch die rechtlichen Fragen und der Ruf nach dem Gesetzgeber.
Diese Studie stellt zusammenfassend alle Rechtsprobleme und bestehenden…
E-Mail-FilterE-Mail-WerbungRechtRechtswissenschaftSpamStrafrechtUnlauterer Wettbewerb
Andreas Breitschaft
Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der beeinträchtigte Originalhersteller darüber hinaus die Möglichkeit besitzt, gegen die Herstellung und die Vermarktung eines Nachahmungserzeugnisses mit Hilfe…
Common LawDeutschlandErgänzender LeistungsschutzGroßbritannienLauterkeitsrechtNachahmungsschutzPassing offRechtsfolgenRechtsvergleichRechtswissenschaftRichterrechtSchutzvoraussetzungenUnionsrecht
Henrik Van Volxem
Die unerlaubte Nutzung von Domain-Namen
Internationale Zuständigkeit und IPR aus deutscher und englischer Sicht
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das Internet funktioniert unabhängig von territorialen Grenzen und eröffnet damit zugleich einen weltweiten Anbieter- und Nachfragermarkt. Um auf diesem Markt erfolgreich präsent sein zu können benötigen Unternehmen im besonderen Maße, aber auch privat Personen aussagekräftige Domain-Namen. Da es sich bei Domain-Namen aber um begrenzte Güter handelt, sind Konflikte vorprogrammiert. Diese Konflikte treten oftmals in grenzüberschreitenden Sachverhalten auf und betreffen in…
Außergerichtliche StreitbeilegungsverfahrenAußervertragliche SchuldverhältnisseDomänenanmeldungDomain-GrabbingDomain-NamenDomainrechtEnglisches Internationales PrivatrechtGemeinschaftsmarkenGerichtliche ZuständigkeitInternationales PrivatrechtInternationale ZuständigkeitInternetInternetdomänenInternetrechtIPRMarkenrechtNamensrechtRechtsvergleichungRechtswissenschaftRom II-VOStreitschlichtungsregelungenUbiquitätUnerlaubte NutzungVO Nr. 44/2001Wettbewerbsrecht
Jost Croll
Eingetragene, gleichwohl nicht mehr schutzwürdige Marken
Rechtsfolgen und Einwendungen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Bislang war es nach der deutschen Rechtsprechung so gut wie ausgeschlossen, dass sich eine einmal eingetragene Marke zu einer sog. Gattungsbezeichnung entwickelt, die Ihre Markeneigenschaft verliert und durch jedermann benutzt werden kann. Auch allgemein verwendete Marken wie z.B. „Tempo“, „DAX“ oder „Aspirin“ genießen in Deutschland uneingeschränkt Schutz. Die Entscheidung des Österreichischen Obersten Gerichtshofs „SONY WALKMAN II“ könnte Anlass sein, auch in…
Entwicklung zur GattungsbezeichnungGebräuchliche BeziehungMarkenrechtNachträgliches SchutzhindernisÖOGURechtswissenschaftVerfall einer Marke„Sony Walkman II“
Jan H. Schmidt-Pfitzner
Das TRIPS-Übereinkommen und seine Auswirkungen auf den deutschen Markenschutz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das TRIPS-Übereinkommen (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) stellt im System des internationalen Immaterialgüterrechtsschutzes eine entscheidende Fortentwicklung dar. Es ist Ausdruck der Erkenntnis, dass die wachsende Bedeutung des internationalen Handels mit patent- und markengeschützten Waren sowie die parallel dazu stattfindende Schutzrechtspiraterie zugleich eine Stärkung des internationalen Schutzes geistigen Eigentums notwendig…
Bekannte MarkeDeutsches MarkenrechtDreidimensionale MarkeIdentitätsschutzInternationale ErschöpfungParallelimporteRechtswissenschaftUnautorisierte ParallelimporteWelthandelsorganisation
André Niedostadek
Gewerbliche Schutzrechte im Kontext der neuen Baseler Eigenkapitalvereinbarung (Basel II)
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die neue Baseler Eigenkapitalvereinbarung – kurz Basel II – bewegt wie wohl kein anderes Thema derzeit Banken und Unternehmen gleichermaßen. Im Mittelpunkt der Diskussion steht dabei die Einschätzung der Unternehmensbonität durch das so genannte Rating. Wie steht es um die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens? Und welche Rolle spielen hierbei Schutzrechte wie Marken und Patente? Die Arbeit stellt die Zusammenhänge dar und illustriert die…
Basel IIEigenkapitalvereinbarungGewerblicher RechtsschutzMarkenrechtPatentrechtRatingRechtswissenschaft
Thomas Engeländer
Der ergänzende Schutz von Marken durch das Wettbewerbsrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Marke ist als Instrument des modernen Wettbewerbs mittlerweile unentbehrlich. Ihre Attraktivität ist einer der ausschlaggebenden Faktoren für den wirtschaftlichen Erfolg des dahinter stehenden Unternehmens.
Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob das im Jahre 1995 eingeführte Markengesetz die Marke umfassend und abschließend schützen kann, oder ob es zum Schutz der Marke nach wie vor in bestimmten Fällen eines Rückgriffs auf die…
Bekannte MarkeErgänzender LeistungsschutzMarkenmäßige BenutzungMarkenrechtMerchandisingRechtswissenschaftVergleichende WerbungWettbewerbsrecht
Lena Becker
Rechtliche Aspekte moderner Vertriebsverträge in der Textil- und Bekleidungsbranche
Studien zur Rechtswissenschaft
Shop-Systeme, Franchising, Outlet-Center – Vertriebsstrukturen im Textilbereich kennen keine Grenzen. Grund hierfür ist zum einen die Schnelllebigkeit der Modeindustrie und die Reichweite und Vielfalt dieser Branche als größte Konsumgüterindustrie in Deutschland. Trotzdem ist bislang wenig über die rechtlichen Fragen der Textilindustrie und des speziellen Vertriebs von Textilien bekannt. Die Entstehung neuer Märkte in Osteuropa und der Quotenfall in Ostasien kennzeichnen…
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