Markenrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Attia Ahmed (Autorin), Nicole Conrad (Hrsg.)
Die Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie in China
Aktuelle Schutzkonzepte innerhalb des betriebswirtschaftlichen Wertschöpfungsprozesses
Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis
Nach einer kürzlich durchgeführten Studie geben mehr als 75% der befragten deutschen Unternehmen an, von Fälschungen ihrer Produkte betroffen zu sein. Dabei stammt mindestens die Hälfte der Fälschungen aus der Volksrepublik China. Schon im 17. Jahrhundert hielt der Spanische Priester Dominigo Navarette fest, dass die Chinesen im Nachahmen von […]
Ralph Pennekamp
Verbraucherverständnis und Marktöffnung in Europa
Zur territorialen Reichweite des Unterlassungsanspruchs nach Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV im Falle regional verschiedener Verwechslungsgefahr
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Gemeinschaftsmarkensystem wurde geschaffen, um die rechtlichen Bedingungen an die Dimension des einheitlichen europäischen Marktes anzugleichen und um Behinderungen abzubauen, die aus der Territorialität gewerblicher Schutzrechte resultieren. Markeninhaber haben dadurch die Möglichkeit, mit einer einzigen Gemeinschaftsmarkenanmeldung […]
Julia Bröcher
Die Domain als Name und Kennzeichen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Autorin geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen Domainnamen ein Schutz als Name oder Kennzeichen nach dem Markengesetz zukommen kann.
Zunächst werden Funktion und Rechtsnatur von Domains behandelt. Danach widmet sich die Autorin den Erwerbsvoraussetzungen, die für alle Kennzeichenarten gelten, namentlich der […]
Andree Buhl
Die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Bezeichnungen als Marke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Wirtschaftstätige in Deutschland sehen sich bei der Einführung neuer Produkte in immer stärkerem Maße einem Dilemma ausgesetzt: Produktkennzeichnungen müssen einerseits griffig und einprägsam sein, um den Erfordernissen des Marketings und des Vertriebs gerecht zu werden. Andererseits sind die Spielräume angesichts der bereits bestehenden […]
Andreas Breitschaft
Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der beeinträchtigte […]
Martin Scheuing
Der Geldersatz für immaterielle Schäden bei Verletzungen von Kennzeichenrechten
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Arbeit untersucht das Problem, ob in Anlehnung an die Rechtsprechung zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht auch bei der Verletzung bestimmter Kennzeichenrechte trotz § 253 BGB immaterielle Schäden in Geld ersetzt werden können. Dies wird für das Recht am bürgerlichen Namen, das Recht an der einzelkaufmännischen Firma, das Recht am Namen von […]
Henrik Van Volxem
Die unerlaubte Nutzung von Domain-Namen
Internationale Zuständigkeit und IPR aus deutscher und englischer Sicht
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das Internet funktioniert unabhängig von territorialen Grenzen und eröffnet damit zugleich einen weltweiten Anbieter- und Nachfragermarkt. Um auf diesem Markt erfolgreich präsent sein zu können benötigen Unternehmen im besonderen Maße, aber auch privat Personen aussagekräftige Domain-Namen. Da es sich bei Domain-Namen aber um begrenzte Güter […]
Jost Croll
Eingetragene, gleichwohl nicht mehr schutzwürdige Marken
Rechtsfolgen und Einwendungen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Bislang war es nach der deutschen Rechtsprechung so gut wie ausgeschlossen, dass sich eine einmal eingetragene Marke zu einer sog. Gattungsbezeichnung entwickelt, die Ihre Markeneigenschaft verliert und durch jedermann benutzt werden kann. Auch allgemein verwendete Marken wie z.B. „Tempo“, „DAX“ oder „Aspirin“ genießen in Deutschland […]
Annette B. Prandzioch
Das Europäische Markenamt
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein gemeinsames europäisches […]
André Niedostadek
Gewerbliche Schutzrechte im Kontext der neuen Baseler Eigenkapitalvereinbarung (Basel II)
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die neue Baseler Eigenkapitalvereinbarung – kurz Basel II – bewegt wie wohl kein anderes Thema derzeit Banken und Unternehmen gleichermaßen. Im Mittelpunkt der Diskussion steht dabei die Einschätzung der Unternehmensbonität durch das so genannte Rating. Wie steht es um die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens? Und […]