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Gesetzliche Unterlassungsansprüche aus bürgerlichem und Wirtschaftsrecht und ihre Verjährung

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Autorin versucht, Fragen zur Verjährbarkeit von Unterlassungsansprüchen und der Anwendung der Verjährungsregeln auf diese zu beantworten. Dabei werden der historische Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der für die Verjährung von Unterlassungsansprüchen relevanten Normen bis hin zu den Veränderungen durch…

Die unerlaubte Nutzung von Domain-Namen

Internationale Zuständigkeit und IPR aus deutscher und englischer Sicht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Internet funktioniert unabhängig von territorialen Grenzen und eröffnet damit zugleich einen weltweiten Anbieter- und Nachfragermarkt. Um auf diesem Markt erfolgreich präsent sein zu können benötigen Unternehmen im besonderen Maße, aber auch privat Personen aussagekräftige Domain-Namen. Da es sich bei…

Eingetragene, gleichwohl nicht mehr schutzwürdige Marken

Rechtsfolgen und Einwendungen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bislang war es nach der deutschen Rechtsprechung so gut wie ausgeschlossen, dass sich eine einmal eingetragene Marke zu einer sog. Gattungsbezeichnung entwickelt, die Ihre Markeneigenschaft verliert und durch jedermann benutzt werden kann. Auch allgemein verwendete Marken wie z.B. „Tempo“, „DAX“ oder „Aspirin“…

Das TRIPS-Übereinkommen und seine Auswirkungen auf den deutschen Markenschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das TRIPS-Übereinkommen (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) stellt im System des internationalen Immaterialgüterrechtsschutzes eine entscheidende Fortentwicklung dar. Es ist Ausdruck der Erkenntnis, dass die wachsende Bedeutung des internationalen Handels mit patent- und…

Gewerbliche Schutzrechte im Kontext der neuen Baseler Eigenkapitalvereinbarung (Basel II)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die neue Baseler Eigenkapitalvereinbarung – kurz Basel II – bewegt wie wohl kein anderes Thema derzeit Banken und Unternehmen gleichermaßen. Im Mittelpunkt der Diskussion steht dabei die Einschätzung der Unternehmensbonität durch das so genannte Rating. Wie steht es um die Zukunfts- und…

Der ergänzende Schutz von Marken durch das Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Marke ist als Instrument des modernen Wettbewerbs mittlerweile unentbehrlich. Ihre Attraktivität ist einer der ausschlaggebenden Faktoren für den wirtschaftlichen Erfolg des dahinter stehenden Unternehmens.

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob das im Jahre 1995 eingeführte…

Der Geldersatz für immaterielle Schäden bei Verletzungen von Kennzeichenrechten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit untersucht das Problem, ob in Anlehnung an die Rechtsprechung zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht auch bei der Verletzung bestimmter Kennzeichenrechte trotz § 253 BGB immaterielle Schäden in Geld ersetzt werden können. Dies wird für das Recht am bürgerlichen Namen, das Recht an der einzelkaufmännischen…

Das Europäische Markenamt

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein…