Wissenschaftliche LiteraturMarkenJura

Paul-Vincent Hahn

Schutz vor „Look-alikes“

unter besonderer Berücksichtigung des §5 II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung des „lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutzes“ (§ 5 Abs. 2 UWG) stellt das bisherige System zum Schutz vor Produktnach?ahmungen in Frage. Die Vorschrift geht auf das Gemeinschaftsrecht zurück und sieht einen Schutz der Verbraucher vor Marken- und Produktverwechslungen vor. Ein ehemals durch die…

Andree Buhl

Die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Bezeichnungen als Marke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Wirtschaftstätige in Deutschland sehen sich bei der Einführung neuer Produkte in immer stärkerem Maße einem Dilemma ausgesetzt: Produktkennzeichnungen müssen einerseits griffig und einprägsam sein, um den Erfordernissen des Marketings und des Vertriebs gerecht zu werden. Andererseits sind die Spielräume angesichts…

Christiane Kutscha

Die Geruchsmarke

Registrierfähigkeit eines Geruchs als europäische Gemeinschaftsmarke und als nationale deutsche Handelsmarke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

"Es riecht nach § - Mercedes Benz!" Mit geschlossenen Augen erkennen, um welchen Hersteller es sich handelt, ohne die Form des Fahrzeugs oder ein Logo (den typischen Mercedesstern) zu sehen oder fühlen, die Motoren oder gar den Markennamen zu hören. Das Objekt der Begierde allein am Geruch zu…

Philipp Bultmann

Der Agent im Sinne der §§ 11 und 17 des Markengesetzes

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Untersucht wird schwerpunktmäßig der Begriff des Agenten der §§ 11 und 17 des Markengesetzes.

Zugrunde liegt im wesentlichen folgende Konstellation: Ein ausländischer Geschäftsherr bedient sich des im Inland ansässigen Agenten als Vertriebspartner, um die Vermarktung seiner Waren oder Dienstleistungen…

Henrik Van Volxem

Die unerlaubte Nutzung von Domain-Namen

Internationale Zuständigkeit und IPR aus deutscher und englischer Sicht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Internet funktioniert unabhängig von territorialen Grenzen und eröffnet damit zugleich einen weltweiten Anbieter- und Nachfragermarkt. Um auf diesem Markt erfolgreich präsent sein zu können benötigen Unternehmen im besonderen Maße, aber auch privat Personen aussagekräftige Domain-Namen. Da es sich bei…

Dirk Smielick

Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH

Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen…

Christoph Rempe

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue…

Sicheng Le

Der Internet-Domainname und die Rechtsfragen bei seiner Verwendung als Kennzeichen

Eine vergleichende Darstellung des deutschen und chinesischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Über die ursprüngliche Adressfunktion des Internet-Domainnamens eines Rechners als Adresse hinaus wird dieser zunehmend kennzeichnend eingesetzt, um eine erste Information zu vermitteln, welche Angebote unter dieser Adresse verfügbar sind. Bei der Verwendung des Internet-Domainnamens als Kennzeichen stellt sich…

Julia Bröcher

Die Domain als Name und Kennzeichen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Autorin geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen Domainnamen ein Schutz als Name oder Kennzeichen nach dem Markengesetz zukommen kann.

Zunächst werden Funktion und Rechtsnatur von Domains behandelt. Danach widmet sich die Autorin den Erwerbsvoraussetzungen, die für alle Kennzeichenarten…

Holger Zenner

Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu…