Wissenschaftliche LiteraturMarkenJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Die Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht
Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher neuer Methoden…
DurchfuhrHaftungMarkenrechtMittelbare HaftungPatentrechtSchutzrechtsverletzendSpediteurStörerhaftungTransportpersonUrheberrechtVerletzungshandlungZivilrechtDas Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.
Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem…
Gesetz gegen den unlauteren WettbewerbGewerblicher RechtsschutzLauterkeitsrechtMarkenrechtRechtswissenschaftUWGUWG-NachahmungsschutzWettbewerbsrechtWirtschaftsrechtEingetragene, gleichwohl nicht mehr schutzwürdige Marken
Rechtsfolgen und Einwendungen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Bislang war es nach der deutschen Rechtsprechung so gut wie ausgeschlossen, dass sich eine einmal eingetragene Marke zu einer sog. Gattungsbezeichnung entwickelt, die Ihre Markeneigenschaft verliert und durch jedermann benutzt werden kann. Auch allgemein verwendete Marken wie z.B. „Tempo“, „DAX“ oder „Aspirin“…
Entwicklung zur GattungsbezeichnungGebräuchliche BeziehungMarkenrechtNachträgliches SchutzhindernisÖOGURechtswissenschaftVerfall einer Marke„Sony Walkman II“Juristische Aspekte zur Ernährungsgeschichte in Sachsen
Rechtlicher Schutz von Kochrezepten
Studien zur Rechtswissenschaft
Als Reaktion auf die Globalisierung gewinnt die Rückbesinnung auf Herkunft und Region zunehmend an Bedeutung. Diese Entwicklung gilt in besonderem Maße für die Ernährung. Die Verbraucher möchten verstärkt wissen, woher ein Lebensmittel stammt und unter welchen Bedingungen es erzeugt wird. [...]
AgrarerzeugnisErnährungsgeschichteGeographische HerkunftsangabeGeschützte geographische HerkunftsangabeGeschützte UrsprungsbezeichnungGewerblicher RechtsschutzGütezeichenKochbuchKochrezepteLebensmittelMarkenrechtPatentrechtQualitätsregelungenSachsenUrheberrechtZivilrechtVerbraucherverständnis und Marktöffnung in Europa
Zur territorialen Reichweite des Unterlassungsanspruchs nach Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV im Falle regional verschiedener Verwechslungsgefahr
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Gemeinschaftsmarkensystem wurde geschaffen, um die rechtlichen Bedingungen an die Dimension des einheitlichen europäischen Marktes anzugleichen und um Behinderungen abzubauen, die aus der Territorialität gewerblicher Schutzrechte resultieren. Markeninhaber haben dadurch die Möglichkeit, mit einer einzigen…
Art. 9 GMVBinnenmarktEuropaGemeinschaftsmarkeGeteiltes VerkehrsverständnisGewerblicher RechtsschutzGMVMarkenrechtRechtswissenschaftRegionalReichweiteTerritorialUnterlassungsanspruchUrheberrechtVerwechslunggefahrDas Europäische Markenamt
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein…
EUEuropäisches MarkenamtEuroparechtGemeinschaftsmarkeGewerblicher RechtsschutzHarmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABMMarkenrechtssystemMarkenregistrierungRechtswissenschaftEhemalige staatliche Hoheitszeichen als Marke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Buch befasst sich mit Kennzeichen staatlichen Ursprungs. Besonderes Augenmerk liegt nicht nur auf den klassischen Hoheitszeichen wie z.B. Staatsflaggen und anderen Hoheitssymbolen, sondern auch auf solchen Wort-, Bild- und Farbzeichen, die in vormals staatlich monopolisierten Wirtschaftsbereichen von…
AEUVEU-RechtGMVHoheitszeichenMarkenrechtMarkenrichtlinieMarktliberalisierungMRLÖffentliche WappenPrivatisierung staatlicher UnternehmenPVÖRechtswissenschaftStaatliche MonopoleStaatssymboleVerfassungsrechtFestschrift für Jürgen Keßler
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Zu seinem 65. Geburtstag am 22. Juli 2015 ehren Jürgen Keßler Freunde, Kollegen, Weggefährten und Schüler aus dem In- und Ausland mit Beiträgen zu den Hauptgebieten seines Wirkens. Breiten Raum nehmen die Aufsätze zum Gesellschafts- und insbesondere zum Genossenschaftsrecht ein, wenngleich eine Reihe von Beiträgen…
BaurechtCorporate GovernanceGenossenschaftGenossenschaftsrechtGesellschaftsrechtkommunale GenossenschaftMarkenrechtMediationVerbraucherschutzWettbewerbsrechtWohnungsgenossenschaftGemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die…
AuslegungBeschreibungDesignrechtEinheitlicher UnterlassungsanspruchGemeinschaftsgeschmacksmusterGemeinschaftsmarkeInformierter BenutzerMarkenrechtPrinzipienSprachfassungenÜberschneidungVerfahrensdauerVerfahrenssystemVerletzungDer Schutz indigenen Wissens im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht und customary law
Am Beispiel des südafrikanischen Intellectual Property Laws Amendment Act 2013
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Schutz indigenen Wissens ist insbesondere seit Mitte der 1990er-Jahre eine intensiv diskutierte Thematik im Rahmen des internationalen Immaterialgüterrechts. IK bezeichnet allgemein das Wissen, das von indigen Gemeinschaften herrührt und „ein breites Spektrum an Kenntnissen und Erfahrungen“…
DesignrechtGeistiges EigentumGewerblicher RechtsschutzImmaterialgüterrechtMarkenrechtRechtswissenschaftSüdafrikaUrheberrecht