Lizenzvertrag
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stephan Carduck
Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz
Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH (M2Trade/TakeFive)
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Große Investitionen in ein urheberrechtliches Werk machen nur dann Sinn, wenn der Bestand der eingeräumten Lizenz für den Zeitraum des Lizenzvertrages gesichert ist. Besteht jedoch für potenzielle Investoren die Gefahr, dass ihr Recht in Folge des Fortfalls der Hauptlizenz entfällt, so werden diese vermehrt Abstand davon nehmen, […]
Marc Wellhausen
Die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Technologiepools in den USA und der Europäischen Union
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Technologiepools stellen ein besonderes Instrument der Lizenzierung
gewerblicher Schutzrechte dar. Durch sie können alle für eine komplexe
technische Lösung benötigten Schutzrechte schnell und einfach in die
Hände potentieller Hersteller gelangen. Die Schutzrechteinhaber bündeln
hierzu ihre für eine bestimmte Technologie benötigten Schutzrechte und
lizenzieren diese als Technologiepaket im Wege eines "one-stop shop-
ping" an […]
Nils Jobke
Produktaktivierung und Registrierung bei Software für den Massenmarkt
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Softwarepiraterie ist besonders für die Hersteller von Massensoftware ein großes wirtschaftliches Problem. Seit langem ist die Softwareindustrie bestrebt, ihre Produkte vor unerlaubter Nutzung zu schützen. Aktuell versucht sie dies durch Produktaktivierungs- und Registrierungsmechanismen. Zur Aktivierung muss der Anwender den Hersteller bei der Installation um Freischaltung der Software „bitten“. Dabei wird die Software an die Hardware gekoppelt. Bei der Registrierung […]
Cécile Dauby
Internationale Patentlizenzverträge
Eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und französischen Rechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Dorota Filipek
Konsortialverträge zwischen Bibliotheken und Verlagen
Ein erfolgversprechendes Modell?
Elektronische Informationsressourcen sind für den Käufer in der Regel sehr kostspielig. Die Tatsache, dass die Zahlungsfähigkeit einzelner Bibliotheken stagniert oder sogar abnimmt, während der Preis für wissenschaftliche Publikationen konstant steigt (in der Literatur wird das Problem oft als „Zeitschriftenkrise“ bezeichnet), macht ein gemeinsames Handeln der Bibliotheken unentbehrlich. Bibliotheken schließen Einkaufsgemeinschaften, um so den Verlagen gegenüberzutreten […]
Knut Wöstehoff
Die First Sale Doktrin und der U.S.-amerikanische Softwaremarkt
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die First Sale Doktrin des U.S.-amerikanischen Urheberrechts ist eine Ausnahme zu dem Grundprinzip, dass der Urheber über die Art und Weise des Vertriebs seines urheberrechtlich geschützten Werkes frei bestimmen kann. Sie entspricht dem Erschöpfungsgrundsatz im deutschen Urheberrecht. Die Doktrin steht in einem Spannungsverhältnis zu den für Softwaretransaktionen verwendeten Lizenzbedingungen auf dem U.S.-Softwaremarkt. Viele Softwarehersteller machen kein Geheimnis […]
Kai Rüting
Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware
in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei
Schutzhüllenverträgen soll etwa durch das Aufreißen der verpackten
Software ein Lizenzvertrag zwischen Käufer und Rechtsinhaber zu den
in der Verpackung befindlichen […]
Katja Roth
Filmrechte in der Insolvenz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
In den letzten Jahrzehnten hat sich die Medienlandschaft grundlegend gewandelt. Während die Filmauswertung früher auf Kinos und wenige Fernsehsender beschränkt war, hat sich diese mit der Entwicklung neuer Abspieltechniken wie z. B. der DVD und des Internets sowie einer enormen Vergrößerung der Anzahl an Fernsehsendern erheblich verändert. Mit dem gestiegenen Bedarf an Film- und Fernsehproduktionen ist auch die Bedeutung der Nutzungsrechte an immateriellen Gegenständen […]
Thomas Klingelhöfer
Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben.
Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüche im deutschen Markenrecht bestehen. Dazu werden die Voraussetzungen und Grenzen verschiedener markenrechtlicher […]
Alexander Benczek
Die Beurteilung gemischter Know-How- und Patentlizenzverträge nach EG-Kartellrecht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Verträge über die Überlassung technischen Wissens enthalten meist umfangreiche Beschränkungen, die die exklusive Nutzung einer Technologie durch den Technologienehmer und die Kontrolle über eine Erfindung durch den Technologiegeber garantieren sollen. Viele dieser Beschränkungen bedürfen einer kartellrechtlichen Überprüfung. Innerhalb der europäischen Rechtsordnung ist ein Verstoß gegen die wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen des EGV, insbesondere gegen das Kartellverbot […]