Wissenschaftliche Literatur Lizenzvertrag

Jiri Pavelka

Der urheberrechtliche Lizenzvertrag nach tschechischem Recht

Eine rechtsvergleichende Analyse zum deutschen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der "samtenen Revolution" vor bald fünfzehn Jahren begann in Tschechien ein Umwälzungsprozeß, der gewaltige politische und gesellschaftliche Veränderungen mit sich brachte und gleichzeitig größte Anforderungen an die Transformationsfähigkeit der tschechischen Wirtschafts- und Rechtsordnung stellte. Die hier untersuchte Neukodifikation des tschechischen Urheberrechts aus dem Jahr 2000 ist nach einer Vielzahl von Novellen des Urhebergesetzes aus dem Jahre 1965 das erste…

Nils Jobke

Produktaktivierung und Registrierung bei Software für den Massenmarkt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Softwarepiraterie ist besonders für die Hersteller von Massensoftware ein großes wirtschaftliches Problem. Seit langem ist die Softwareindustrie bestrebt, ihre Produkte vor unerlaubter Nutzung zu schützen. Aktuell versucht sie dies durch Produktaktivierungs- und Registrierungsmechanismen. Zur Aktivierung muss der Anwender den Hersteller bei der Installation um Freischaltung der Software „bitten“. Dabei wird die Software an die Hardware gekoppelt. Bei der Registrierung…

Cécile Dauby

Internationale Patentlizenzverträge

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und französischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Marc Wellhausen

Die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Technologiepools in den USA und der Europäischen Union

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Technologiepools stellen ein besonderes Instrument der Lizenzierung
gewerblicher Schutzrechte dar. Durch sie können alle für eine komplexe
technische Lösung benötigten Schutzrechte schnell und einfach in die
Hände potentieller Hersteller gelangen. Die Schutzrechteinhaber bündeln
hierzu ihre für eine bestimmte Technologie benötigten Schutzrechte und
lizenzieren diese als Technologiepaket im Wege eines "one-stop shop-
ping" an…

Dorota Filipek

Konsortialverträge zwischen Bibliotheken und Verlagen

Ein erfolgversprechendes Modell?

COMMUNICATIO

Elektronische Informationsressourcen sind für den Käufer in der Regel sehr kostspielig. Die Tatsache, dass die Zahlungsfähigkeit einzelner Bibliotheken stagniert oder sogar abnimmt, während der Preis für wissenschaftliche Publikationen konstant steigt (in der Literatur wird das Problem oft als „Zeitschriftenkrise“ bezeichnet), macht ein gemeinsames Handeln der Bibliotheken unentbehrlich. Bibliotheken schließen Einkaufsgemeinschaften, um so den Verlagen gegenüberzutreten…

Knut Wöstehoff

Die First Sale Doktrin und der U.S.-amerikanische Softwaremarkt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die First Sale Doktrin des U.S.-amerikanischen Urheberrechts ist eine Ausnahme zu dem Grundprinzip, dass der Urheber über die Art und Weise des Vertriebs seines urheberrechtlich geschützten Werkes frei bestimmen kann. Sie entspricht dem Erschöpfungsgrundsatz im deutschen Urheberrecht. Die Doktrin steht in einem Spannungsverhältnis zu den für Softwaretransaktionen verwendeten Lizenzbedingungen auf dem U.S.-Softwaremarkt. Viele Softwarehersteller machen kein Geheimnis…

Katja Roth

Filmrechte in der Insolvenz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

In den letzten Jahrzehnten hat sich die Medienlandschaft grundlegend gewandelt. Während die Filmauswertung früher auf Kinos und wenige Fernsehsender beschränkt war, hat sich diese mit der Entwicklung neuer Abspieltechniken wie z. B. der DVD und des Internets sowie einer enormen Vergrößerung der Anzahl an Fernsehsendern erheblich verändert. Mit dem gestiegenen Bedarf an Film- und Fernsehproduktionen ist auch die Bedeutung der Nutzungsrechte an immateriellen Gegenständen…

Kai Rüting

Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware

in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei
Schutzhüllenverträgen soll etwa durch das Aufreißen der verpackten
Software ein Lizenzvertrag zwischen Käufer und Rechtsinhaber zu den
in der Verpackung befindlichen…

Thomas Klingelhöfer

Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben.

Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüche im deutschen Markenrecht bestehen. Dazu werden die Voraussetzungen und Grenzen verschiedener markenrechtlicher…

Alexander Benczek

Die Beurteilung gemischter Know-How- und Patentlizenzverträge nach EG-Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Verträge über die Überlassung technischen Wissens enthalten meist umfangreiche Beschränkungen, die die exklusive Nutzung einer Technologie durch den Technologienehmer und die Kontrolle über eine Erfindung durch den Technologiegeber garantieren sollen. Viele dieser Beschränkungen bedürfen einer kartellrechtlichen Überprüfung. Innerhalb der europäischen Rechtsordnung ist ein Verstoß gegen die wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen des EGV, insbesondere gegen das Kartellverbot…