Wissenschaftliche Literatur Lizenzen

Birthe Rautenstrauch

Open-Source-Computersoftware zwischen Urheber- und Kartellrecht

Die Verletzung von Art 101 AEUV / §1 GWB durch Open-Source-Computersoftwarelizenzen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im Jahr 2005 verklagte der Programmierer Daniel Wallace die gemeinnützige Free Software Foundation in den USA auf Schadensersatz. Hintergrund des folgenden Rechtsstreits war, dass es sich bei der Free Software Foundation um die Herausgeberin der weltweit und auch in Deutschland bekanntesten und gebräuchlichsten Open-Source-Computersoftwarelizenz – der GNU GPL – handelt. Der Free Software Foundation wurde vorgeworfen, dass die GNU GPL eine kartellrechtswidrige…

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…

Janina Matz

Erfolgsfaktoren und Geschäftsmodelle betriebswirtschaftlicher Open-Source-Anwendungssoftware

Studien zur Wirtschaftsinformatik

Open-Source-Software wird nicht nur in system- und entwicklungsnahen Bereichen eingesetzt. Auch das Angebot an Open-Source-Anwendungssoftware für betriebswirtschaftliche Prozesse, wie Projektmanagement- oder Enterprise-Ressource-Planning-Systeme, wächst kontinuierlich. Das Buch gibt einen Überblick über das entsprechende Softwareangebot, indem betriebswirtschaftliche Open-Source-Projekte in zwei großzahligen Studien untersucht werden. Dabei werden verschiedenen…

Stephan Carduck

Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz

Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH (M2Trade/TakeFive)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Große Investitionen in ein urheberrechtliches Werk machen nur dann Sinn, wenn der Bestand der eingeräumten Lizenz für den Zeitraum des Lizenzvertrages gesichert ist. Besteht jedoch für potenzielle Investoren die Gefahr, dass ihr Recht in Folge des Fortfalls der Hauptlizenz entfällt, so werden diese vermehrt Abstand davon nehmen,…

Isabel Skara

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf den Berechtigten mit Lizenzen geschieht, die der nichtberechtigte Patentinhaber Dritten eingeräumt hat. Weiter ist unklar, nach welchen Vorschriften sich der…

Felix Schmidt

Die Bilanzierung von Web-2.0-Anwendungen

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Das Aushängeschild für Unternehmen wie Facebook oder Twitter ist ihr Internetauftritt, in den sie jährlich Millionen investieren. Im Jahresabschluss werden diese Ausgaben jedoch meist sofort als Aufwand erfasst. Aus bilanzrechtlicher Sicht stellt sich die Frage, ob die mit der Erstellung von Internetauftritten in Zusammenhang stehenden Ausgaben zu Vermögensgegenständen führen und wenn ja, wie diese bewertet und im Zeitablauf abgeschrieben werden sollten. Als besonders…

Marie-Madeleine Pieger

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.

Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr 1999 wurde dieser Schutz durch die Neufassung der Vorschrift in § 108 InsO abgeschafft. Gleichwohl war seit Einführung…

Sebastian Zachow

Die Pauschalvergütung des Urhebers im digitalen Zeitalter

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die in diesem Werk aufgeworfenen Fragen sind sowohl dogmatisch als auch rechtspolitisch von großer Bedeutung für die Urheberrechtswissenschaft. Gegenwärtig reicht die Spanne der diskutierten Forderungen von einer Neubestimmung des Urheberrechts in verschiedene Richtungen bis zu einer völligen Abschaffung des Urheberrechts. Dabei stehen auch Inhalt und Umfang des Vergütungsanspruchs im Fokus der öffentlichen Diskussion, welche Gegenstand der Studie sind. Diese Diskussion…

Christian Vranckx

Der Rückruf urheberrechtlicher Nutzungsrechte nach §§ 41, 42 UrhG und sein Einfluss auf den Bestand von Lizenzketten

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Rückruf urheberrechtlicher Lizenzen gemäß §§ 41, 42 UrhG ist in den letzten Jahren verstärkt in den Focus der Aufmerksamkeit gerückt. Zuletzt hat sich der BGH in der Entscheidung Reifen Progressiv mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses spezialgesetzlichen Gestaltungsrechts beschäftigt, zahlreiche Fragen jedoch unbeantwortet gelassen.

Im Buch wird der Rückruf von Nutzungsrechten normübergreifend dargestellt und in die allgemeine Lizenzdogmatik…

Christina Dieckhoff

Die geistliche Rechtsprechung in der Diözese Freising in der zweiten Hälfte des 15. Jahrhunderts

Studien zur Kirchengeschichte

Eine statistische Analyse der lokalen geistlichen Rechtsprechung in Freising steht bisher trotz hervorragender Überlieferungslage noch aus. Das Buch behandelt die kirchliche Rechtsprechung in der Zeit nach den Reformkonzilien zu Konstanz und Basel bis kurz vor der Reformation während der Ausbildung des vorreformatorischen landesherrlichen Kirchenregimentes in Bayern unter Albrecht IV. Unter diesem Herzog wurde der Grundstein für die Kirchenpolitik der bayerischen Herzöge…