Wissenschaftliche LiteraturLizenz

Torben Düsing

Die Gestaltung einer europäischen Lizenzierungspraxis für Online-Musikrechte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der „Online-Empfehlung“ 2005/737/EG stellt die Europäische Kommission ein neues System der grenzüberschreitenden Lizenzierung von Musikwerken vor. Das neue Leitbild beruht auf dem Gedanken der Einführung eines Wettbewerbs zwischen den Verwertungsgesellschaften in der Europäischen Union. Dieses Wettbewerbsmodell…

Tobias Hiller

Die Zinsschranke im Lichte des europäischen Gemeinschaftsrechts

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Zinsschranke ist wohl eine der bemerkenswertesten Neuerungen im deutschen Steuerrecht der letzten Jahre. Trotz oder vielleicht gerade wegen ihrer Neuartigkeit erfährt sie hohe Aufmerksamkeit vor allem in anderen europäischen Staaten. Doch ungeachtet der zumeist positiven Resonanz im Ausland stand die…

Henrik Meinberg

Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen…

Nils Jobke

Produktaktivierung und Registrierung bei Software für den Massenmarkt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Softwarepiraterie ist besonders für die Hersteller von Massensoftware ein großes wirtschaftliches Problem. Seit langem ist die Softwareindustrie bestrebt, ihre Produkte vor unerlaubter Nutzung zu schützen. Aktuell versucht sie dies durch Produktaktivierungs- und Registrierungsmechanismen. Zur Aktivierung muss der…

Marc Wellhausen

Die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Technologiepools in den USA und der Europäischen Union

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Technologiepools stellen ein besonderes Instrument der Lizenzierung
gewerblicher Schutzrechte dar. Durch sie können alle für eine komplexe
technische Lösung benötigten Schutzrechte schnell und einfach in die
Hände potentieller Hersteller gelangen. Die Schutzrechteinhaber bündeln
hierzu ihre…

Stephanie Rohlfing

Die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie ins deutsche Recht

RL 2004/48/EG – Eine Untersuchung zu den Rechten auf Beweisbeschaffung, Beweissicherung, Auskunft und Schadensersatz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von…

Markus Stephanblome

Die Einordnung des subjektiven Urheberrechts in das System der bürgerlichen Rechte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das subjektive Urheberrecht war bei seiner Entstehung eine Form des Eigentums und hat mit dem Eigentumsrecht auch heute noch viel gemeinsam. Ein geistiges Eigentum ist es allerdings nicht mehr. Dafür sorgt seine persönlichkeitsrechtliche Komponente. Eine gemeinsame Kategorie von Rechten bildet das Urheberrecht…

Sebastian Botsch

Die Zwangsvollstreckung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Persönlichkeitsmerkmale wie Bildnisse, Namen oder die Stimme von
Prominenten werden schon lange zu kommerziellen Zwecken genutzt.
Insbesondere im Rahmen der Werbung hat die Persönlichkeitsvermark-
tung einen enormen wirtschaftlichen Wert erlangt. Darüber hinaus er-
kannte der Bundesgerichtshof…

Thomas Klingelhöfer

Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben.

Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche…

Johan-Michel Menke

Profisportler zwischen Arbeitsrecht und Unternehmertum

Ein Beitrag zum Arbeitnehmerbegriff am Beispiel des Berufsfußballers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Spitzensportler werden ob ihrer sportlichen Leistungen gefeiert und verehrt. Hinsichtlich ihrer hohen Verdienste wird es aber auch als ungerecht empfunden, wenn die Sportler rechtlich im gleichen Maße geschützt werden wie "Normalverdiener".

Da die Rechtsprechung die Berufsfußballer als Arbeitnehmer…