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Der Mangelverdacht im Kaufrecht
Das Gesetz billigt dem Käufer Gewährleistungsrechte zu, wenn er eine nicht vertragsgemäße Sache erworben hat. Es folgt dabei einem vermeintlich einfachen Konzept: Ist eine Sache nicht frei von Sachmängeln, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Wie soll allerdings verfahren werden, wenn der Umstand, der die…
AltlastenverdachtFehlerverdachtGewährleistungsrechtHausschwammverdachtKaufrechtMangelverdachtVerdachtskonstellationenVerdachtskündigungVerdachtsumständeDie Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der…
BehinderungGenehmigungsfiktionKostenerstattungKrankenversicherungLeistungsrechtmedizinische RehabilitationPatientenrechtePräventionSachleistungSanktionSozialrechtStaatshaftungUN-BRKDie Nacherfüllung bei Zustandsveränderungen des Käufers an der unerkannt mangelhaften Kaufsache
Die Studie beschäftigt sich mit der Reichweite des kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruchs, wenn der Käufer vor Entdeckung des Mangels kostenträchtige Dispositionen über die Kaufsache getroffen hat.Die Thematik betrifft den Kern des Mängelgewährleistungsrechts beim Kauf. Sie hat in den letzten Jahren für lebhafte…
ErfüllungsortFliesenfallGewährleistungsrechtKaufrechtNacherfüllungParkettstäbeVerbrauchsgüterkaufVertragsrechtWeber PutzZivilrechtZustandsveränderungRechtsprobleme der Einkommensvorschriften und -begrifflichkeiten im Sozialversicherungsrecht
Die Einkommensbegriffe im Sozialversicherungsrecht sind selbst für den Rechtskundigen intransparent und schwer nachzuvollziehen. Dies gilt erst recht für die damit in Zusammenhang stehende Regelungssystematik in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung. [...]
BeitragsrechtEinkommen in einzelnen SozialversichungszweigenEinkommensvorschriftenFunktionen des EinkommensLeistungsrechtRechtspolitischer AusblickRechtsproblemeUngleichbehandlungDie Selbstvornahme des Mieters
Die Studie behandelt grundlegend das praxisrelevante Problem möglicher Aufwendungsersatzansprüche des Mieters gegen den Vermieter für vorgenommene Investitionen auf das Mietobjekt. Die einschlägige höchstrichterliche, aber auch ober- und untergerichtliche Rechtsprechung wird eingehend analysiert. Der Schwerpunkt…
AufwendungsersatzBereicherungsrechtBesonderes SchuldrechtGeschäftsführung ohne AuftragGewährleistungsrecht MieteGoAMieterMietrechtSchönheitsreparaturenSelbstvornahmeVermieterZivilrechtDie aliud- und minus-Lieferung im Gewährleistungsrecht
Zu den bedeutungsvollsten Änderungen des Kaufrechts, die das Gesetz
zur Modernisierung des Schuldrechts enthält, gehört die Gleichstellung
der Lieferung eines aliud oder eines minus mit der Lieferung einer im
eigentlichen Sinne mangelhaften Sache durch § 434 Abs. 3 BGB. Das
wirft Fragen auf,…
Gebrauchtwagenkauf und Schuldrechtsmodernisierungsgesetz
Ausgewählte Probleme
Die Verfasserin legt anhand ausgewählter Problemfälle aktuelle Rechtsfragen dar, die im Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf eines gebrauchten Kraftfahrzeugs relevant sind. Dabei wird insbesondere Wert auf eine ausführliche Darstellung ausgewählter Rechtsprechung und deren Bewertung vor dem Hintergrund des am 1.…
AutokaufFahrzeugkaufFahrzeugmangelGebrauchtwagenkaufGewährleistungsrechtInzahlungnahmeKaufrechtRechtsprechungRechtsvergleichRechtswissenschaftRücktritt vom VertragSchuldrechtsmodernisierungOff-Label-Use: Die rechtlichen Probleme des zulassungsüberschreitenden Einsatzes von Arzneimitteln
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Arzneimittel „Off-Label“, d.h. außerhalb ihrer arzneimittelrechtlichen Zulassung einzusetzen, gehört bisweilen zum medizinischen Alltag. Dem Arzt bleibt – möchte er seinem Patienten nicht die erforderliche Therapie versagen – oft nur der Weg, im Rahmen der ärztlichen Therapiefreiheit und unter Beachtung…
Arzneimittelrechtliche ZulassungArzthaftungExpertengruppeFertigarzneimittelGesundheitswissenschaftLeistungsrecht GKVMedizinMedizinrechtNikolausbeschluss BVerfGOff-Label-UsePharmazeutischer UnternehmerRechtswissenschaftRegressSandoglobalinSozialrechtVertragsarztrechtZulassungsüberschreitungVerbrauchsgüterkaufrichtlinie und amerikanisches Gewährleistungsrecht im Vergleich
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Kauf beweglicher Gegenstände durch Privatpersonen für den persönlichen Gebrauch stellt auf beiden Seiten des Atlantiks die häufigste rechtsgeschäftliche Transaktion dar. Jede Rechtsordnung steht vor der Frage, inwieweit Privatpersonen vor den unangenehmen Folgen von Sachmängeln geschützt werden müssen. Des…
Europäische UnionGewährleistungsausschlussGewährleistungsrechtKaufvertragMagnuson-Moss Warranty Act MMWARechtswissenschaftUniform Commercial Code UCCVerbraucherrechteDie Leistungsbeziehungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des europäischen Wirtschaftsrechts
Der mit dem demographischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt einhergehende Kostendruck gefährdet die Erfüllung des Versorgungsauftrages in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund Maßnahmen ergriffen, die dem Bereich des solidarisch ausgestalteten…
DienstleistungsfreiheitEinzelverträgeEuropäisches WirtschaftsrechtGesetzliche KrankenkasseGesetzliche KrankenversicherungGesundheitssystemGrundfreiheitenKartellvergaberechtKrankenversicherungsrechtLeistungsrechtPatientenmobilitätRechtswissenschaftSolidarprinzipSozialrechtSozialversicherungssystem