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Behinderte Leistungsberechtigte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Seit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zum 01.01.2005 ist das Verhältnis zu den Leistungen zur Teilhabe nach dem SGB IX, insbesondere den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, für den Personenkreis der behinderten Leistungsberechtigten klärungsbedürftig. Neben den Fragen zur…
Allgemeine LeistungenBehinderte LeistungsberechtigteBesondere LeistungenErwerbsfähigkeitGrundsicherung für ArbeitsuchendeMehrbedarfPersönliches BudgetRecht auf ArbeitRecht der ArbeitsförderungRecht der BehinderungSozialrechtZulässigkeit automatisierter außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen
Auch der Markt der Rechtsdienstleistungen steht unter dem zunehmenden Einfluss der Digitalisierung, nicht zuletzt unter dem Einfluss des Marketing-Buzzwords „LegalTech“. Dies verwundert nicht, denn Informationstechnologie ist auf dem Rechtsdienstleistungsmarkt vielfältig einsetzbar, beispielshaft genannt seien nur…
Außergerichtliche RechtsdienstleistungenAutomationBerufspflichtenDigitalisierungFortentwicklung des RechtsLegal TechQualität der RechtsdienstleistungRechtsdienstleistungenRechtsdienstleistungsautomatRechtsdienstleistungsmarktRechtswahrnehmungsgleichheitSubsumtionsfähigkeit von AutomatenVertrauensbildende Funktion des RechtsDer staatliche Einfluss auf die Vergütung der Inkassodienstleistungen
Eine Analyse, Bewertung und Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der §§ 13 Abs. 2, 31b RVG nebst der Nummern 1000, Nr. 2 und 2300, Anmerkung, Abs. 2 VV RVG
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
Inkassodienstleister genießen in Deutschland mitunter einen eher zweifelhaften Ruf. Die von ihnen für ihre Dienstleistung erhobenen Kosten werden vielfach als überhöht angesehen. Problematisch ist dabei insbesondere, dass regelmäßig der Schuldner für diese Kosten aufkommen muss. Dies resultiert aus…
BerufsfreiheitGrundgesetzGrundrechteInkassodienstleisterInkassodienstleistungenRechtsanwaltsvergütungsgesetzRechtsverfolgungskostenVerfassungsrechtDie Vereinbarkeit des Defizitausgleichs zugunsten öffentlicher Krankenhäuser mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Union
Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der stationären Notfallmedizin
Studien zur Rechtswissenschaft
Stationäre medizinische Leistungen in Krankenhäusern sind für eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft von enormer Bedeutung. Angesichts der sozialstaatlichen Bedeutung ist die öffentliche Hand zur Gewährleistung einer ausreichenden Krankenhausversorgung verpflichtet. Zugleich ist die finanzielle…
Altmark-TransArt. 107 AEuVBeihilfenrechtDefizitausgleichDienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen InteresseEuropäisches BeihilfenrechtKrankenhausrechtNotfallmedizinÖffentliche KrankenhäuserStaatlicher SicherstellungsauftragStationäre NotfallversorgungSozialstaat und Privatautonomie: Die Leistungen der GKV und PKV im Vergleich
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die Krankenkassen in Deutschland tragen einen wesentlichen Beitrag zum Gesundheitswesen bei. Hierbei sind die Gesetzliche Krankenversicherung und die Private Krankenversicherung mit ihren jeweiligen Leistungsangeboten zu unterscheiden. Der Autor befasst sich mit dem Vergleich der Leistungen der GKV und PKV. In der…
Gesetzliche KrankenversicherungGesundheitswesenGKVKrankenkassenLeistungenPKVPrivatautonomiePrivate KrankenversicherungRechtswissenschaftSozialstaatVergleichVersicherungsrechtDie Anfechtung von Honoraren für Sanierungsberatungsleistungen nach Insolvenzrecht
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Insolvenzanfechtung und als Teil dieser speziell die Vorsatzanfechtung sind in jüngerer Zeit Gegenstand intensiver Diskurse über die Sinnhaftigkeit und die Angemessenheit der zugrunde liegenden Normen. Insbesondere die Anwendung der bis zum 4.4.2017 geltenden Normen durch die Rechtsprechung sieht sich zum Teil…
BeratervergütungInsolvenzanfechtungInsolvenzrechtReform des AnfechtungsrechtsSanierungsberatungSanierungsberatungsleistungenSanierungsprivilegVergütungsanfechtungVorsatzanfechtungInsolvenzrisiken und ihre Absicherung bei Vorleistungen
Ursachen und Funktionsweise gesetzlicher Absicherungsmodelle und deren Übertragbarkeit auf nicht abgesicherte Vorleistungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Spätestens seit der Wirtschaftskrise 2007/2008 werden insolvenzrechtliche Sachverhalte auch von der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen. Es setzt sich die Erkenntnis durch, dass Vorleistungen im Falle der Insolvenz regelmäßig verloren sind.
Jedoch sind Vorleistungen im Alltag vollkommen üblich, teilweise…
AbsicherungBewertungsrichtlinienFernabsatzInsolvenzrechtInsolvenzrisikenSchutzinteressenVertragsfreiheitVorleistungVorleistungsvereinbarungenZahlungsmethodenZahlungsmittelZahlungswegeZivilrecht§ 320 BGBRekommunalisierung von Versorgungsleistungen
Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen. [...]
DaseinsvorsorgeEuropäisches BeihilfenrechtHoldinggesellschaftenHoldingsgesellschaftInhouse-VergabeKörperschaftssteuerkommunaler QuerverbundOrganschaftRekommunalisierungVerdeckte GewinnausschüttungVergabemodernisierungsreformVergaberechtVersorgungsleistungenDie Strafbarkeit der Rückführung von Gesellschafterfinanzierungsleistungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Thema des Werkes geht zurück auf Änderungen im Gesellschaftsrecht, die durch das MoMiG im Jahre 2008 eingeführt wurden und insbesondere wichtige Regelungen über die Kapitalerhaltung bei der GmbH mit sich brachten. Im Zusammenhang mit der Rückführung von Gesellschafterfinanzierungsleistungen, insbesondere von…
GeschäftsführenhaftungGeschäftsführerGesellschafterfinanzierungsleistungenGesellschaftsfinanzierungGmbH-StrafrechtInsolvenzstrafrechtKriseRechtswissenschaftRückführungStrafbarkeitWirtschaftsstrafrechtEuropa- und verfassungsrechtliche Anforderungen an die Leistungen für Asylbewerber
Die Autorin befasst sich mit der Frage der Vereinbarkeit von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) mit Verfassungs- und Europarecht.
Der Darstellung von Entstehung und Prinzipien des AsylbLG folgt eine detaillierte Erläuterung der einzelnen Leistungsansprüche, der möglichen…
AsylAsylbewerberAsylbewerberleistungsgesetzAsylrechtAufnahmerichtlinieBesonders schutzbedürftige PersonenEuroparechtMaterielle AufnahmebedingungenMedizinische Versorgungmenschenwürdiges ExistenzminimumRichtlinie 2003/9/EGRichtlinie 2013/33/EUSozialrechtVerfassungsrecht