Wissenschaftliche LiteraturLeistungPolitik

Die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG

Herkunftsland- oder Bestimmungslandprinzip?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie ist einer der bedeutsamsten Rechtsakte der Europäischen Union. Als gemeinsamer allgemeiner Rechtsrahmen stellt sie die Basis zur Verwirklichung des Binnenmarktes für Dienstleistungen dar. Die Richtlinie soll dazu dienen, Beschränkungen zu beseitigen und die Tätigkeitsausübung über…

Die EG-Dienstleistungsrichtlinie

Stärkung der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit durch mitgliedstaatliche Verwaltungsmodernisierung und gegenseitige Normanerkennung?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie gehört zu den wichtigsten wirtschaftspolitischen Reformvorhaben der Europäischen Union in den letzten Jahren.

Bereits ihr Gesetzgebungsprozess war von äußerst kontrovers geführten Diskussionen begleitet. Gewerkschaften und Sozialverbände gingen auf die Straße und…

Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?

Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die…

Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu…

Wege zu einem einheitlichen Binnenmarkt für Dienstleistungen

Eine methodische Untersuchung am Beispiel der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Studien zum Völker- und Europarecht

Durch die so genannte Lissabon-Strategie formulierte die Europäische Kommission im März des Jahres 2000 das Ziel, die Europäische Union bis zum Jahre 2010 zum „dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ fortzuentwickeln.

Zur Verwirklichung dieser ehrgeizigen Vision bietet insbesondere der…

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…

Bestimmungsfaktoren, Tragfähigkeit und Dynamik internationaler Leistungsbilanzungleichgewichte

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

In den letzten Jahren rückten die Bestimmungsfaktoren und die Dynamik von Leistungsbilanzen in das Blickfeld von Theorie und empirischer Forschung. Eine ganze Reihe internationaler Organisationen, wie BIZ, IWF und Weltbank sieht den Abbau der Leistungsbilanzungleichgewichte der verschiedenen Volkswirtschaften als…

Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.

Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg…

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

Eine kritische Bestandsaufnahme im Lichte der Artikel 86 ff. Grundgesetz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2002 hat sich der Gesetzgeber entschlossen, die vormaligen drei Aufsichtsämter für das Kreditwesen (BAKred), für das Versicherungswesen (BAV) und den Wertpapierhandel (BAWe) zur "Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht" oder auch kurz: BaFin zusammenzulegen. Geschaffen wurde eine neue…

Entwicklungsstufen von Governance als Reaktion auf Doping im deutschen Leistungssport nach der Wiedervereinigung

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Wie stellen sich Entscheidungskompetenzen im Politikfeld Sport dar? Wie reagieren Akteure auf komplexe Probleme? Diesen und weiteren Fragen widmet sich der Autor in einer politikwissenschaftlichen Analyse. Drei bekannte Dopingfälle bilden die zeitlichen Fixpunkte bei der umfangreichen Untersuchung der Reaktion…