Wissenschaftliche Literatur Legitimation

Friedemann Kuttler

Synode und Parlament

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit dieser Untersuchung werden die Institutionen Parlament und Synoden in Staat und Kirche verglichen. Der Grundsatz aus Art. 20 Abs. 2 GG, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, findet in den Synodalstrukturen keine Anwendung. Friedemann Kuttler untersucht die Gründe hierfür anhand der Entwicklungsgeschichte der evangelischen Landessynoden in Deutschland.

Dabei nimmt er auch die theologischen Gesichtspunkte der Entstehung von Synoden in den Blick. Neben der…

Anne Beyschlag

Transfer von Einzelwirtschaftsgütern bei gewerblichen Personenunternehmen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Werden Unternehmen umstrukturiert, hat das Steuerrecht zu entscheiden, ob es sich dabei um einen gewinnrealisierenden Vorgang handelt. Grundsätzlich ist insbesondere bei einer Änderung der Rechtsform von einer Gewinnrealisierung auszugehen. Ausnahmen hiervon ermöglicht das UmwStG für sog. strukturierte Einheiten, d.h. Betriebe, Teilbetriebe und Mitunternehmeranteile.

Eine Alternative hierzu bietet die Umstrukturierung mit Einzelwirtschaftsgütern, die seit 1999 im…

Melanie Drechsler

Aufwandsorientierte Patientenklassifikation in der geriatrischen Rehabilitation

Gesundheitsmanagement und Medizinökonomie

Der demografische Wandel führt in der Bundesrepublik Deutschland zu einem steigenden Anteil älterer Menschen und damit vermehrt zu geriatrischen Patienten. In der öffentlichen Wahrnehmung spielt die geriatrische Versorgung bislang eine untergeordnete Rolle und muss um ihre Akzeptanz kämpfen, obwohl sie für die Zukunft von großer Bedeutung ist: Geriatrische Rehabilitation zielt vor allem darauf ab, Pflegebedürftigkeit hinauszuzögern bzw. zu verhindern, wodurch steigenden…

Ulf Breideneichen

Gütermarktregelnde Tarifvereinbarungen und Tariftreueerklärungen

Legitimation innerhalb des Kartell-, Verfassungs- und Europarechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Tarifverträge haben Kartellcharakter. Das ist eine ökonomische Tatsache, die in Zeiten geringer Beschäftigung zu immer stärker werdender Kritik insbesondere am Institut des Flächentarifvertrags führt. Auf der Suche nach den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wird der Ruf nach Flexibilität in diesem Bereich immer lauter, wohingegen die Gewerkschaften versuchen, ihre bereits erreichten Positionen zu behaupten. Angesichts der weitgehenden…

Ulf Micha W. J. Wirtz

Das Europäische Parlament als außenpolitischer Akteur

Grenzen und Chancen bei der Mitgestaltung europäischer Außenpolitik

Schriften zur Europapolitik

Von jeher ist die Frage, wie die Außenpolitik der Europäischen Union gestaltet werden soll, ein Streitpunkt in Politik und Wissenschaft. Zwar scheint es in der Konsequenz einer "ever closer union" zu liegen, zunehmend auch für die Außenbeziehungen Verantwortung zu übernehmen, doch wachen die Mitgliedstaaten eifersüchtig über ihre Prärogativrechte. So ergibt sich eine erste Spannungslinie zwischen der Union auf der einen und den Mitgliedstaaten auf der anderen Seite. Aber…

Ulf Daniel Kerscher

Demokratisierung in Südosteuropa und den Andenländern

Die Fragilität des Verfassungs- und Rechtsstaates in Albanien, Bulgarien, Ecuador, Peru, Rumänien und Venezuela

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Die neunziger Jahre brachten nicht nur für die Staaten Mittel- und Osteuropas, sondern auch für viele Staaten Lateinamerikas fundamentale Umwälzungen des politischen Systems mit sich. Das Ziel einer konsolidierten und gefestigten Demokratie haben allerdings nicht alle Staaten erreicht. Auch die Staaten Südosteuropas und des Andenraumes wurden oft als „defekte Demokratien“ eingestuft. Ungeachtet der Problembefunde erzielten die Länder Südosteuropas trotzdem beachtliche…

Ulf Stephan Pauls

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen Ausübung des Ermessens und der Einhaltung der tatbestandlichen Voraussetzungen der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage die korrekte…

Ulf Ioana Eleonora Rusu

Minderheitenschutz in Rumänien

Eine Analyse der verfassungsrechtlichen Bestimmungen unter Berücksichtigung der internationalen Verpflichtungen Rumäniens

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Ereignisse der letzten Jahrzehnte – der Zerfall des Ostblocks und die Auflösung des Warschauer Pakts – haben die Problematik der Minderheiten wieder auf die Tagesordnung vieler osteuropäischer Länder gebracht. Viele der neu entstandenen Staaten werden mit einer Ethnisierung der Politik konfrontiert, so dass diese oft auf die mäßigende Wirkung des Minderheitenschutzes setzen müssen.

Fast zwanzig Jahre nach der politischen Wende hat Rumänien seine…

Ulf Philipp Rügemer

Allgemeiner Bestandsschutz und Arbeitsmarkt

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der allgemeine und besondere Kündigungsschutz und das diesen zumindest teilweise unterlaufende Befristungsrecht stehen seit jeher im "Verdacht", beschäftigungsfeindlich zu sein. Vielfach wird daher nicht nur in der juristischen und wirtschaftswissenschaftlichen Literatur die Deregulierung bis hin zur Abschaffung gefordert. Diese Sozialstandards und rechtlichen Rahmenbedingungen hielten Arbeitgeber davon ab, eigentlich notwendige Arbeitskräfte einzustellen, da sie…

Ulf Matthias Duncker

Richard-Wagner-Rezeption in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR)

Studien zur Zeitgeschichte

Die Einstellung der ostdeutschen Kulturpolitik gegenüber Richard Wagner lässt sich als ambivalent bezeichnen: Wagners Protoantisemitismus hatte in seinen kunsttheoretischen Schriften und in seinem musikdramatischen Schaffen deutliche Spuren hinterlassen. Zudem verband ein Teil der deutschen als auch der internationalen Öffentlichkeit wegen der Verbindung zwischen Adolf Hitler und dem Oeuvre des Komponisten nach 1945 die Musik Wagners mit den Verbrechen, die das NS-Regime…