Wissenschaftliche Literatur Lauterkeitsrecht

Stefanie Berger

Gewinnspiele

Eine zivil-, lauterkeits- und strafrechtliche Betrachtung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Fast täglich wird man beim Einkaufen, Fernsehen oder im Internet mit Gewinnspielen konfrontiert. Dieses Werk beleuchtet die zivil-, lauterkeits- und strafrechtlichen Probleme, die im Rahmen solcher Gewinnspiele entstehen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung des Verfahrens „Millionenchance“, das zu einer veränderten rechtlichen Beurteilung der Gewinnspielkopplung führte. Zudem wird die Frage behandelt, ob Fernseh- und Internetgewinnspiele strafrechtlich…

Patrick Schlieper

Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“ geändert.

Dieses Buch beleuchtet zunächst die neue Rolle, die der Generalklausel innerhalb des UWG zugeschrieben wird. Bei der Frage nach dem Anwendungsbereich…

Cornelia Schaf

Gewinnspiele und andere aleatorische Reize in der Werbung

Eine lauterkeitsrechtliche Betrachtung unter Berücksichtigung der Liberalisierungstendenzen im deutschen Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Aleatorische (spielerische, vom Zufall abhängige) Veranstaltungen erfreuen sich großer Beliebtheit. Ob an der Supermarktkasse, im Fastfood-Restaurant, im Werbeprospekt oder Fernsehen, Gewinnspielen und Preisausschreiben begegnet man heute nahezu überall. Dabei sind die modernen Veranstaltungen oft so raffiniert konzipiert, dass das spielerische Element auf den ersten Blick gar nicht auffällt. Insbesondere das Internet bietet ein Forum für die Entwicklung neuartiger…

Andreas Grunert

Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.

Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht kommen können. Wie die Praxis gezeigt hat, geht die Verletzung…

Michael Schmitz

Die Erstreckung von Wettbewerbsverboten auf nahestehende Dritte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein Näheverhältnis zwischen zwei Personen begründet häufig die Gefahr, dass man es mit der Rechtstreue nicht mehr so genau nimmt. Die Untersuchung beschäftigt sich mit einem Teilbereich dieser Problematik. Es kommt häufig vor, dass Wettbewerbsverbote durch das Vorschieben eines Strohmanns umgangen werden, bei dem es sich oftmals um einen nahen Verwandten oder engen Freund handelt. Problematisch sind auch die Fälle, in denen unter Verstoß gegen ein Wettbewerbsverbot in…

Christian Meyer

Der Schutz junger und alter Verbraucher nach der UGP-Richtlinie

Umsetzung im UWG 2008 und richtlinienkonforme Auslegung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern (sog. „UGP-Richtlinie“) stellt den bisherigen Höhepunkt der Entwicklung zur Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus auf europäischer Ebene dar. Hiermit hat sich der Europäische Gesetzgeber bewusst für eine Ausweitung des Schutzes besonders schutzbedürftiger Verbraucher entschieden.

Der Autor untersucht Aspekte der altersbezogenen…

Wolf Peter Georg Wöller

Die rechtliche Behandlung von Produktplatzierungen im Fernsehen nach Inkrafttreten des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrags

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Programmintegrierte Werbebotschaften im Fernsehen sind bereits seit Jahrzehnten fester Bestandteil der deutschen Rundfunkrealität. Das sogenannte Product Placement ist insbesondere in der US-amerikanischen Werbeindustrie ein beliebtes Marketinginstrument, um die Nachteile klassischer Blockwerbung effektiv zu umgehen. In Deutschland war die rechtliche Behandlung dieser Werbeform seit langem problematisch und umstritten. [...]

Florian Ziegler

Arbeitsrecht und UWG

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Recht des unlauteren Wettbewerbs ordnet den geschäftlichen Verkehr, indem es bestimmte Verhaltensweisen als wettbewerbsschädlich untersagt. Auch auf dem Arbeitsmarkt herrscht starker Wettbewerb – zwischen Arbeitnehmern um Arbeitsplätze, zwischen Arbeitgebern um hoch qualifizierte und talentierte Arbeitnehmer oder zwischen Gewerkschaften einerseits und Arbeitgeberverbänden andererseits. Wie weit das UWG auf diesen Arbeitsmarktwettbewerb anwendbar ist, ist eine zentrale…

Anna Markiewicz-Szöke

Der wettbewerbsrechtliche Schutz vor irreführender Werbung

Deutschland und Polen im Vergleich

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Georg Gellißen

Arzneimittelwerbung im Internet

Studien zur Rechtswissenschaft

Den Kern der Untersuchung bilden zwei Komplexe: Der erste Teil der Untersuchung behandelt die Frage, wann die in Deutschland geltenden Regeln des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) in grenzüberschreitenden Sachverhalten Anwendung finden sollen. Dies ist für den Bereich des Internets nicht leicht zu beantworten. Neben der Frage der Anwendbarkeit nach dem Internationalen Privatrecht stellt sich das Problem, ob das in der E-Commerce-Richtlinie statuierte und im TMG vom deutschen…