Wissenschaftliche LiteraturLauterkeitsrecht

Matthias Böse

Zur rechtlichen Ausgestaltung von Bonusprogrammen im Verhältnis zum teilnehmenden Verbraucher unter Berücksichtigung des Wettbewerbsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Durch Bonusprogramme gelangen Unternehme an neue Kunden und – dies ist noch bedeutender – binden bestehende Kunden enger an sich.

Das wirtschaftliche Potential von Bonusprogrammen bietet auch rechtlichen Konflikten zunehmend eine Grundlage. Bedeutende deutsche Bonusprogramme bilden…

Matthias Rothkopf

Wettbewerbsrechtlicher Rechtsbruchtatbestand und Produktsicherheitsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Studie untersucht den Rechtsbruchtatbestand des UWG in seiner Eigenschaft als Schnittstelle zwischen dem Produktsicherheitsrecht und dem Wettbewerbsrecht. Sie soll zugleich einen Beitrag zum Verständnis der gewandelten Funktion des Tatbestandes nach der Umsetzung der UGP-Richtlinie und der UWG-Novelle von…

Carl Friedrich von Laer

Die gesetzlichen Krankenkassen im Anwendungsbereich des Kartell- und Lauterkeitsrechts

Inwieweit finden GWB und UWG Anwendung?

Studien zum Sozialrecht

Die Anwendung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften von GWB und UWG auf die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Rechtsbeziehungen zu Leistungserbringern, privaten Konkurrenten und anderen Krankenkassen war von jeher problematisch. Mit den Gesundheitsreformen der letzten Jahre hat der Gesetzgeber verschiedene…

Martin Haase

Die unlautere Wettbewerbshandlung nach der UWG-Reform

Zu den normativen Leitlinien des neuen Lauterkeitsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Verbrauchers als Schutzsubjekt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform vom 8.7.2004 ist über punktuelle Änderungen hinaus eine Neuordnung der systematischen und dogmatischen Grundkonzeption des UWG erfolgt. Seit den 1990er Jahren unterliegt das Recht des unlauteren Wettbewerbs einer grundlegenden Wandlung. Aus der alles beherrschenden Generalklausel des UWG a.F. von…

Mirca Möller

Business-to-Consumer Couponing im Lauterkeitsrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

In Zeiten der stagnierenden Nachfrage auf Seiten der Verbraucher müssen sich Unternehmen immer mehr einfallen lassen, um sich im Wettbewerb zu behaupten. Ein äußerst effizientes Mittel zur Kundenbindung und –gewinnung ist das Couponing.

Daher ist es in den USA mittlerweile alltäglich, dass Verbraucher…

Patrick Schlieper

Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“…

Stefanie Berger

Gewinnspiele

Eine zivil-, lauterkeits- und strafrechtliche Betrachtung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Fast täglich wird man beim Einkaufen, Fernsehen oder im Internet mit Gewinnspielen konfrontiert. Dieses Werk beleuchtet die zivil-, lauterkeits- und strafrechtlichen Probleme, die im Rahmen solcher Gewinnspiele entstehen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung des Verfahrens „Millionenchance“, das zu…

Andreas Grunert

Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.

Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem…

Michael Schmitz

Die Erstreckung von Wettbewerbsverboten auf nahestehende Dritte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein Näheverhältnis zwischen zwei Personen begründet häufig die Gefahr, dass man es mit der Rechtstreue nicht mehr so genau nimmt. Die Untersuchung beschäftigt sich mit einem Teilbereich dieser Problematik. Es kommt häufig vor, dass Wettbewerbsverbote durch das Vorschieben eines Strohmanns umgangen werden, bei dem…

Sonja Fischer

Schutz der Entscheidungsfreiheit im Rahmen der Verkaufsförderung

Ein Vergleich des deutschen, französischen und englischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schutz der Entscheidungsfreiheit des Verbrauchers ist ein tragendes Element des Lauterkeitsrechts. Verkaufsförderungsmaßnahmen sind potentiell noch mehr in der Lage als die klassische Werbung, die Entscheidungsfreiheit des Verbrauchers zu beeinflussen. Der Schutz der Entscheidungsfreiheit verlangt im…