Wissenschaftliche Literatur Lauterkeitsrecht

Martin Haase

Die unlautere Wettbewerbshandlung nach der UWG-Reform

Zu den normativen Leitlinien des neuen Lauterkeitsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Verbrauchers als Schutzsubjekt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform vom 8.7.2004 ist über punktuelle Änderungen hinaus eine Neuordnung der systematischen und dogmatischen Grundkonzeption des UWG erfolgt. Seit den 1990er Jahren unterliegt das Recht des unlauteren Wettbewerbs einer grundlegenden Wandlung. Aus der alles beherrschenden Generalklausel des UWG a.F. von 1909 war der zwischenzeitliche Funktionswandel sowie das schwer durchschaubare Wertungssystem der Rechtsprechung zuletzt nicht mehr nachzuvollziehen. Mit der…

Anna Hemker

Missbrauch von Gütezeichen

Studien zum Zivilrecht

In den vergangenen Jahren kam es zu einer inflationären Zunahme an Qualitätszeichen auf dem Markt. Gütezeichen, die dem Konsumenten besondere Eigenschaften suggerieren, zieren heute Waren und Dienstleistungsbeschreibungen jeglicher Art. Es fällt schwer, den Überblick zu behalten oder die Grundlagen der Zeichen zu erfassen – Fehlinformation und Irreführung sind häufige Folgen.

Das Werk befasst sich mit der rechtlichen Bewertung des Missbrauchs von…

Raphael Hoffmann

Die Abwägungs- und Ableitungskriterien im Werberecht

Eine rechtssystematische Analyse

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ob Testsiegelwerbung, redaktionell orientierte Werbung oder vergleichende Werbung: die gesetzlichen Grenzen im Lauterkeitsrecht sind oft unpräzise. Dies muss auch so sein, denn gewerblich motivierte Äußerungen fallen grundsätzlich in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit, was eine Abwägung im Einzelfall – jedenfalls bei offenen UWG-Tatbeständen – erforderlich macht. Gleiches gilt für das Persönlichkeitsrecht, das ideelle und kommerzielle Interessen derer…

Matthias Rothkopf

Wettbewerbsrechtlicher Rechtsbruchtatbestand und Produktsicherheitsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Studie untersucht den Rechtsbruchtatbestand des UWG in seiner Eigenschaft als Schnittstelle zwischen dem Produktsicherheitsrecht und dem Wettbewerbsrecht. Sie soll zugleich einen Beitrag zum Verständnis der gewandelten Funktion des Tatbestandes nach der Umsetzung der UGP-Richtlinie und der UWG-Novelle von 2008 leisten sowie zu seiner konsistenten Anwendung beitragen. [...]

Matthias Böse

Zur rechtlichen Ausgestaltung von Bonusprogrammen im Verhältnis zum teilnehmenden Verbraucher unter Berücksichtigung des Wettbewerbsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Durch Bonusprogramme gelangen Unternehme an neue Kunden und – dies ist noch bedeutender – binden bestehende Kunden enger an sich.

Das wirtschaftliche Potential von Bonusprogrammen bietet auch rechtlichen Konflikten zunehmend eine Grundlage. Bedeutende deutsche Bonusprogramme bilden Rückstellungen in dreistelliger Millionenhöhe und können durch eine Veränderung der Programmbedingungen „über Nacht“ ihre möglichen Verbindungen für die Zukunft deutlich…

Mirca Möller

Business-to-Consumer Couponing im Lauterkeitsrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

In Zeiten der stagnierenden Nachfrage auf Seiten der Verbraucher müssen sich Unternehmen immer mehr einfallen lassen, um sich im Wettbewerb zu behaupten. Ein äußerst effizientes Mittel zur Kundenbindung und –gewinnung ist das Couponing.

Daher ist es in den USA mittlerweile alltäglich, dass Verbraucher Coupons sammeln, um diese bei ihrem Einkauf zu verwenden. Seit dem Fall des Rabattgesetzes und der Zugabeverordnung in 2001 erfreuen sich Coupons auch in…

Michael Schuster

Das Merkmal der geschäftlichen Relevanz i.R.d. § 5a II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor beschäftigt sich mit einem der wohl ältesten Marketingtricks überhaupt. Ein Unternehmer wird sich stets bemühen, sein Produkt gegenüber Verbrauchern in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Wo dabei genau die Grenze zwischen zulässiger positiver Bewerbung des Produkts und der unlauteren Irreführung durch Vorenthalten von Information zu ziehen ist, regelt § 5a UWG. Die Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG besitzt jedoch nicht nur…

Sonja Fischer

Schutz der Entscheidungsfreiheit im Rahmen der Verkaufsförderung

Ein Vergleich des deutschen, französischen und englischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schutz der Entscheidungsfreiheit des Verbrauchers ist ein tragendes Element des Lauterkeitsrechts. Verkaufsförderungsmaßnahmen sind potentiell noch mehr in der Lage als die klassische Werbung, die Entscheidungsfreiheit des Verbrauchers zu beeinflussen. Der Schutz der Entscheidungsfreiheit verlangt im Zusammenhang mit Verkaufsförderungsmaßnahmen, dass dem Verbraucher die Bedingungen der Inanspruchnahme erteilt werden. [...]

Nils Kempe

Die Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet

Schriften zum Medienrecht

Die Veröffentlichung geht der Frage nach der Geltung des Trennungsgrundsatzes im Internet nach. Dieser ist im Bereich des Presse- und Rundfunkrechts bereits Gegenstand umfassender Untersuchungen, wohingegen für dessen fragliche Geltung im Internet häufig lediglich darauf verwiesen wird, dass er „medienspezifisch anzuwenden“ sei.

Im Rahmen der Studie wird untersucht, was sich hinter dieser Formel verbirgt. Als Maßstab bei der Konkretisierung wird das…

Julian Fischer

Die Weiterveräußerung von Eintrittskarten

Zulässige Unterbindung des Ticket-Zweitmarktes durch den Veranstalter?

Sportrecht in Forschung und Praxis

Der „Schwarzmarkt“ mit Eintrittskarten wächst und hat sich in den letzten Jahren zu einem Dauerthema für Wissenschaft und Praxis entwickelt. Während früher der Tickethandel auf den Straßen stattfand, hat er durch die Weiterveräußerung über das Internet eine neue Qualität erhalten. Profivereinen der deutschen Fußballliga und Veranstaltern vergleichbarer sportlicher und kultureller Großereignisse versuchen nun verstärkt, den preistreibenden Handel zu unterbinden.…