Wissenschaftliche LiteraturLänderPolitik

Tony Mudrack

Steuerwettbewerb in Deutschland

Eine theoretische und empirische Analyse zweier Reformvorschläge

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Sowohl auf Gemeinde- als auch auf Länderebene existieren seit einigen Jahren nachhaltige Kontroversen um die effiziente Ausgestaltung einer subnationalen Steuerautonomie als Basis eines Steuerwettbewerbs. Dabei sind die gegenwärtigen Defizite auf beiden föderalen Ebenen höchst unterschiedlich gelagert. Während die…

Gesine Herrmann

Die deutsche Baltikumspolitik 1988–2004

Zwischen Ablehnung, Unterstützung und Zurückhaltung

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Die Studie analysiert die deutsche Politik gegenüber Estland, Lettland und Litauen von der ersten Souveränitätserklärung einer baltischen Republik gegenüber der UdSSR 1988 bis zur Aufnahme der drei Länder in die EU und die NATO 2004.

Um die wesentlichen Interessen, Einflussfaktoren und Veränderungen der…

Tim Wittwer

Das unionsrechtliche Herkunftslandprinzip im Kontext welthandelsrechtlicher Verpflichtungen

Eine Untersuchung anhand der Diskriminierungsverbote der WTO

Studien zum Völker- und Europarecht

Tim Wittwer erörtert umfassend die europarechtlichen und welthandelsrechtlichen Auswirkungen eines primären Integrationsmittels, das bereits in zahlreiche Richtlinien einfließen sollte, in der ECommerce- Richtlinie aber erstmalig normiert wurde. Es handelt sich um das Herkunftslandprinzip. Die Europäische…

Wolfhard Steinmetz

IT-Standardisierung und Grundgesetz

Rechtsprobleme bei der technischen Vernetzung der Verwaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung greift einen im rechtswissenschaftlichen Schrifttum bisher vernachlässigten Ausschnitt aus dem E-Government auf. Erst die technische Vernetzung der Verwaltungseinheiten führt zu wesentlich höheren Effizienzgewinnen als der voneinander unabhängige Einsatz von Informations- und…

Annette Schmitt

Der bundesstaatliche Rahmen für die Landesverfassungen

Die Reichweite des Art. 28 GG, insbesondere im Verhältnis zu Art. 31 GG, zu den Durchgriffs- und Bestandteilsnormen

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im Zentrum der verfassungsrechtlichen Auseinandersetzung in Rechtsprechung und Literatur steht in erster Linie das Grundgesetz; die Landesverfassungen führen eher ein Schattendasein.

Zwar erhielt die Thematik der Landesverfassungen insbesondere infolge der Wiedervereinigung im Jahr 1990 neuen Aufwind, da…

Kai Petra Dreesen

Diskriminierung durch unterschiedlich günstige EG-interne Doppelbesteuerungsabkommen und gemeinschaftsrechtliche Meistbegünstigungspflicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Folgt aus den Diskriminierungsverboten des EG-Vertrages eine Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Meistbegünstigung? Müssen die EU-Mitgliedstaaten also jeden Vorteil, den sie den Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaats gewähren, wie z. B. Steuervorteile, auch den Staatsangehörigen anderer EU-Mitgliedstaaten…

Sandra Landwehr

Die finanzwirksame Volksgesetzgebung im Volksgesetzgebungsverfahren der Länder

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der Finanzausschlussklauseln unter Berücksichtigung der landesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Diese Arbeit befasst sich mit dem aktuellen Problem des Ausschluss finanzwirksamer Gesetze aus dem Bereich der Volksgesetzgebung in den Bundesländern.

Neben einer Darstellung der unterschiedlichen Volksgesetzgebungsverfahren der Länder wird ein detaillierter Einblick in die direktdemokratische…

Stefanie Schmitt

Kindergartenpflicht?

Zur Frage der Vereinbarkeit einer Kindergartenbesuchspflicht mit der Verfassung, insbesondere mit dem Grundrecht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin nimmt sich unter verfassungsrechtlichen Erwägungen einer Thematik an, die seit einigen Jahren gesellschafts- und parteipolitisch diskutiert wird, deren rechtliche Zulässigkeit jedoch bislang kaum thematisiert wird – die Einführung einer Kindergartenpflicht in Deutschland. [...]

Benjamin Vordemfelde

Wirtschaftsverbände im Stadtstaat

Eine Analyse der Arbeit von Wirtschaftsverbänden am Beispiel der Freien und Hansestadt Hamburg

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die Frage nach dem Einfluss der Verbandsaktivität auf die politische Entscheidungsbildung wird bereits seit den 1950er Jahren breit diskutiert. Für das föderale System der Bundesrepublik Deutschland mangelt es für die Verbände auf Bundesebene nicht an wissenschaftlichen Beiträgen. Die Ebene der Bundesländer jedoch…

Hermann-Matthias Bröcker

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts im Lichte der Menschenrechte und des Völkerrechts

Unter besonderer Berücksichtigung des Konzepts extraterritorialer Aufnahmeeinrichtungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts spielen vor allem im Mittelmeerraum eine Rolle. Immer wieder kommt es auf dem Mittelmeer dadurch zu Tragödien, dass Flüchtlinge und illegale Einwanderer mit seeuntauglichen Booten nach Europa zu gelangen versuchen. Zu den natürlichen Gefahren während der…