Wissenschaftliche LiteraturKontrolleJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Ineffective Assistance of Counsel – Gerichtliche Gewähr und Kontrolle wirksamer Verteidigung in Deutschland und den USA
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Die Wirksamkeit von Strafverteidigung stellt ein verfassungsrechtliches Gebot in Deutschland und den USA dar und wird auch von der Europäischen Menschenrechtskonvention gefordert. Wird sie im Strafverfahren nicht gewährt, besteht die Gefahr, dass Rechte des Beschuldigten unbeachtet bleiben. Dadurch kann der…
DeutschlandEMRKEuropäische MenschenrechtskonventionMenschenrechteMindeststandardsRechtsvergleichungRevisionsrechtSchlechtverteidigungStrafprozessrechtStrafverteidigungUSAUS Supreme CourtAmtsermittlung und Amtshaftung in der Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Zusammenschlusskontrolle verlangt vom Bundeskartellamt eine rasche Prüfung unter Umständen sehr komplexer Unternehmensfusionen. Zugleich gilt auch hier der Amtsermittlungsgrundsatz, der die Kartellbehörde zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhalts verpflichtet. [...]
AmtsermittlungAmtshaftungBundeskartellamtFusionskontrolleGWBStaatshaftungWirtschaftsrechtZusammenschlusskontrollePotenziale, Risiken und Grenzen des automatisierten Steuervollzugs
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Automatisierter SteuervollzugDatenschutz-GrundverordnungFiskalisches RisikomanagementInstitutionalisierte KontrolleSelbstlernende SystemeStrukturelles VollzugsdefizitTheoriegeleitete SystemeVerwaltungshandeln im VerborgenenRechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr…
ÄußerungsdelikteFriedensschutzdelikteGrundrechtsgeltung im europäischen MehrebenensystemHassredeHate speechLegislatorische ZwecksetzungskompetenzLegitimität des FriedensschutzesMeinungsfreiheitÖffentlicher FriedeRechtsgutRechtsgutslehreStrafrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZweckkontrolleDie Übertragbarkeit der Inhaltskontrolle von Eheverträgen auf Pflichtteilsverzichtsverträge
Ein Pflichtteilsverzichtsvertrag kann eine Partei oder Dritte grundsätzlich ebenso sittenwidrig benachteiligen, wie andere Verträge auch. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Sittenwidrigkeit im konkreten Fall vor? Lässt sich hierfür auf Erfahrungen aus dem Eherecht zurückgreifen? [...]
AusübungskontrolleEhevertragNachteilsausgleichNotarPrivatautonomieSittenwidrigkeitSolidaritätTestierfreiheitVersorgungsfunktionVertragsfreiheitVertragskontrolleWirksamkeitskontrolleDie parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste und deren Reform
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Über die Wirksamkeit der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste hat sich in der Vergangenheit eine lebhafte Diskussion entwickelt. Von Seiten der Politik und der Wissenschaft wurden Rufe nach einer grundlegenden Reform der parlamentarischen Kontrolle laut. Doch inwieweit ist die zum Teil im Verborgenen…
BundesnachrichtendienstGeheimdienstGeheimnisschutzInnere SicherheitNachrichtendienstParlamentarische KontrolleParlamentarisches KontrollgremiumPKGrPKGrGRechtswissenschaftVersagungsermessen – Dogmatik und gerichtliche Kontrolle
Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der…
Administrative KontrollerlaubnisEntscheidungsspielraumErmessenGerichtliche KontrolleGesetzesauslegungUmwelt- und EnergierechtVersagungsermessenVerwaltungsrechtliches SystemWiderrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen
Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB
Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen,…
AGB-KontrolleAGB-RechtAllgemeine GeschäftsbedingungenArbeitsentgeltArbeitsrechtArbeitsverträgeInhaltskontrolleInteressenabwägungVergütungsbestandteileVertragsrechtWiderrufsklauselWiderrufsvorbehaltDie Kontrolle der Landesbanken
Ein Vergleich zwischen WestLB, BayernLB und Helaba
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Im Jahr 2007, mit Beginn der weltweiten Finanzkrise, wurde allmählich sichtbar, dass die meisten Banken und die Systeme, welche Banken kontrollieren sollten, nicht auf derartige Krisen vorbereitet waren. Zu undurchsichtig waren einige Finanzprodukte und die damit getätigten Geschäfte im Zuge der Deregulierung der…
Allgemeine StaatsaufsichtBayernLBEurokriseFinanzkriseFinanzmarktkriseHelabaLandesbankenLandesbankenkontrolleLandesbankenprivatisierungLandesrechnungshöfeParlamentarische KontrolleRechtswissenschaftWestLBStaatshaftungsansprüche im Fall Wirecard AG
Mögliche Staatshaftungsansprüche aufgrund fehlerhafter Umsetzung der Transparenzrichtlinie
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Der Fall Wirecard AG ist aus der Wirtschaftspresse seit geraumer Zeit nicht hinwegzudenken. Bei dem Fall geht um einen nie dagewesen Skandal eines DAX-Unternehmens. Umso länger man sich mit diesem Thema befasst, desto unglaublicher scheinen die Versäumnisse.
Das Buch zeigt in anschaulicher Weise einen…
AmtshaftungBaFinBilanzkontrolleBilanzmanipulationDPREnforcementESMAEuroparechtSchadensersatzStaatshaftungTransparenzrichtlinieUntersuchungsausschussVerwaltungsrechtWirecard