Wissenschaftliche Literatur Konformität

Lena Daams

Private Enforcement im Kapitalmarktrecht

Das Verhältnis von Aufsichts- und Zivilrecht nach der MiFID II

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Durch die Neufassung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) ist das Recht der Wertpapierdienstleistung in der EU grundlegend reformiert worden. Die unscheinbare Vorschrift des Art. 69 Abs. 2 UAbs. 3 MiFID II verpflichtet die Mitgliedstaaten, zivilrechtliche Sanktionsvorschriften vorzusehen, die im Falle einer Verletzung der Vorschriften der Richtlinie greifen. Diese Vorgabe befeuert die vor allem in Deutschland seit langem geführte Diskussion…

Sarah Gräfin von der Schulenburg

Die Unionsrechtskonformität des § 2 Abs. 2 S. 2 AGG

Eine Untersuchung anhand der Richtlinien 2000/43/EG, 2000/78/EG und 2002/73/EG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zugrundeliegenden Antidiskriminierungsrichtlinien untersagen Diskriminierungen unter anderem wegen der Rasse, des Geschlechts, des Alters und einer Behinderung. Ihr Anwendungsbereich erstreckt sich auf das gesamte Arbeitsrecht – und damit auch auf das Recht der betrieblichen Altersversorgung.

Die Verfasserin untersucht, ob ebendieser Rechtsbereich im deutschen Recht unionsrechtskonform ausgestaltet wurde.…

Jonas Jacobsen

Die urheberrechtlich relevante Parodie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Parodie ist ein Kunstelement, das sich durch seine besondere Fähigkeit auszeichnet auch komplexe Sachverhalte verdichtet und prägnant darzustellen. Sie wird dadurch zu einem Stilmittel, das wichtiges Vehikel im demokratischen Meinungsbildungsprozess ist. Immer dann, wenn die Parodie auf eine urheberrechtlich geschützte Vorlage aufbaut, kommt es zu einem rechtlichen Spannungsfeld zwischen dem Vorlagenurheber und dem Parodisten. Wie sich dieses Spannungsfeld auflösen…

Michael Abele

Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu versagen. Kritiker dieser Vorschrift sehen mit Blick auf das der gesetzlichen Krankenversicherung immanente Solidaritätsprinzip hierdurch den Grundstein für eine…

Paweł Kobes, Piotr Nadybski & Gerald G. Sander (eds.)

Legal Context in the Chosen Order and Security Area

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Ein Gefühl der Sicherheit ist eines der Grundbedürfnisse des Menschen. Heutzutage gewinnt es angesichts der Zunahme der Bedrohungen sowohl durch das Verhalten anderer Menschen als auch durch Naturphänomene sowie wirtschaftliche Veränderungen oder diese Aspekte zusammen wieder an Bedeutung. Dabei ist es lohnend, einen sehr breiten rechtlichen Zusammenhang zur Natur der Sicherheit herzustellen. Das Recht – als Regulator des sozialen Lebens – schafft auf der einen Seite…

Kathrin Uhl

Anwendbarkeit und Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit dem Anwendungsbereich und den Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen. Im ersten Teil geht die Autorin darauf ein, ob die Anordnung in § 2 Abs. 4 des Allgemeinen Gleich?behandlungsgesetzes (AGG) einen Ausschluss des AGG und damit auch der Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen bedeutet. Die Problematik des anwendbaren Rechts bei Kündigungen, die auf einem benachteiligenden Sachverhalt beruhen, besteht darin,…

Sebastian Jagusch

Wegzugsbesteuerung ohne Wegzug

Die Veräußerungsfiktion des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AStG als einkommensteuerliche Belastung des Erben
Eine kritische Betrachtung unter materiell-rechtlichen, europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Erfüllung von Aufgaben sowie ein funktionierendes Zusammenleben im Staatsgebilde erfordert die ausreichend vorhandene Liquidität an finanziellen Mitteln.

Die Bundesrepublik Deutschland generiert als „Steuerstaat“ ihren Finanzbedarf hierbei (fast) ausschließlich aus Steuern. Das hat zur Folge, dass das Interesse der Bundesrepublik hoch ist, die mithilfe ihrer im Inland vorhandenen gesellschaftlichen wie auch infrastrukturellen Möglichkeiten seitens der…

Mariya Tosev

Das Bauleitplanungsrecht in Bulgarien

Problemlagen und Konflikte im Lichte unionsrechtlicher Anforderungen

Schriften zum ausländischen Recht

Die Untersuchung befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen an die bulgarischen Bauleitpläne, ihren Problemlagen und Defiziten. Das deutsche Baurecht wird dabei als Vermittler zwischen den bulgarischen und unionsrechtlichen Rechtssätzen herangezogen. An einer solchen Untersuchung besteht nicht nur ein wissenschaftliches Interesse, sondern auch ein praktisches im Blick auf Investitionen in Bulgarien.

Im Fokus der Untersuchung ist das öffentlich-rechtliche…

Matthias Blank

Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG

Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG und neuerdings mit dem europäischen Beihilferecht nach Art. 107 ff. AEUV ausgesetzt. [...]

Boris Lehnert

Konzeptionelle Neuorientierung der nationalen Rechnungslegung im besonderen Kontext europarechtlicher Entwicklungen

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Den Ausgangspunkt dieser Untersuchung stellt die EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU dar. Diese vereinigt das bis dahin geltende supranationale Recht der 4. und 7. EG-Richtlinie und stellt daher das europarechtliche Fundament des Bilanzrechts dar. Die fristgerechte nationale Umsetzung erfolgte durch das Bilanzrichtlinienumsetzungsgesetz (BilRUG) im Jahre 2015.

Zunächst wird der Fragestellung nachgegangen, inwieweit eine Anhebung des True-and-Fair-View-Konzeptes samt…