Wissenschaftliche LiteraturKonformitätJura

Alexander Bleckat

Urheberwissenschaftsschranke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür…

Andreas Berg

Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG

Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung

Studien zur Rechtswissenschaft

„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze.…

Sarah Gräfin von der Schulenburg

Die Unionsrechtskonformität des § 2 Abs. 2 S. 2 AGG

Eine Untersuchung anhand der Richtlinien 2000/43/EG, 2000/78/EG und 2002/73/EG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zugrundeliegenden Antidiskriminierungsrichtlinien untersagen Diskriminierungen unter anderem wegen der Rasse, des Geschlechts, des Alters und einer Behinderung. Ihr Anwendungsbereich erstreckt sich auf das gesamte Arbeitsrecht – und damit auch auf das Recht…

Ferry Tahan

Sukuk und deren zeitgemäße Anwendung

Der Einfluss der Usmani-Kritik und der AAOIFI-Resolution auf die strukturellen Maßnahmen von Sukuk-Zertifikaten

Finance, Insurance & Law

Dieses Buch untersucht den Einfluss der Kritik des bekannten Scharia-Gelehrten Taqi Usmani Ende des Jahres 2007 und der darauffolgenden Resolution der Accounting and Auditing Organisation for Islamic Financial Institutions (AAOIFI) im Februar 2008. Der Vorwurf bezieht sich hauptsächlich auf die strukturellen…

Kathrin Uhl

Anwendbarkeit und Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit dem Anwendungsbereich und den Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen. Im ersten Teil geht die Autorin darauf ein, ob die Anordnung in § 2 Abs. 4 des Allgemeinen Gleich?behandlungsgesetzes (AGG) einen Ausschluss des AGG und damit auch der Rechtsfolgen des § 15 AGG bei…

Peter Roegele

Deutscher Strafrechtsimperialismus

Ein Beitrag zu den völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltausdehnung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Völkerrechtskonformität des deutschen Strafanwendungsrechts (§§ 3–7, 9 StGB). Nach einer Einführung zu den §§ 3 ff. StGB, nähert sich der Verfasser der Fragestellung in zwei Schritten. Zunächst werden die völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltanwendung ermittelt.…

Christoph Lohmann

Die Europarechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung in der Fassung des JStG 2008

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hinzurechnungsbesteuerung nach den §§ 7 ff. AStG wurde schon sehr früh als nicht mit dem Europarecht konform identifiziert. Durch die Entscheidung des EuGH in der Rs. Cadbury Schweppes musste der deutsche Gesetzgeber reagieren. Mit § 8 Abs. 2 AStG wurde durch das JStG 2008 die Möglichkeit der Exkulpation in…

Stefan Rogge

Die Europarechts(in-)konformität der Vorschriften zur körperschaftsteuerlichen Organschaft

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das behandelte Thema könnte aktueller kaum sein. Die EU-Kommission hat wegen der Vorschrift des § 14 KStG ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet. Das Bundesministerium der Finanzen hat darauf mit Schreiben vom 28.3.2011 reagiert und den notwendigen doppelten Inlandsbezug…

Dan Oliver Höftmann

Der Vergütungsanspruch des Kassenarztes unter Berücksichtigung der Rolle der Kassenärztlichen Vereinigungen in seiner rechtshistorischen Entwicklung und heutigen Problematik

Studien zum Sozialrecht

Mit der Einführung der gesetzlichen Versicherungspflicht im Jahre 1883 begann die Problematik des Vergütungsanspruchs des Kassenarztes ihren Lauf zu nehmen. Die wechselvolle rechtshistorische Entwicklung des Kassenarztrechts in Bezug auf die Vergütung des Kassenarztes wird in dieser Studie anhand der prägnantesten…

Gabriel Recnik

Die Besteuerung privater Kapitaleinkünfte durch die Abgeltungsteuer

Verfassungsrechtliche Aspekte des Systemwechsels

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Bereits 1991 hat das Bundesverfassungsgericht die Besteuerung privater Zinsen als verfassungswidrig beurteilt und zugleich dem Gesetzgeber die Abgeltungsteuer als verfassungskonforme Option zur Reform der Besteuerung privater Kapitaleinkünfte aufgezeigt. Der Gesetzgeber hat mit dem Unternehmensteuerreformgesetz…