Wissenschaftliche LiteraturKompetenzkonfliktJura

Glücksspiel und Datenschutz

Die Spielerkarte für gewerblich betriebene Geldspielautomaten im Lichte des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der deutsche Staat versucht seit vielen Jahren vergeblich die steigende Spielsucht unter Kontrolle zu bekommen. Sie ist nicht nur ein Problem des einzelnen betroffenen Spielers, sondern auch der Gesellschaft. Bei der Regulierung des Glücksspiels sind die individuellen Unterhaltungsinteressen der Spieler, die…

Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle

Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“…

Die Filmförderungskompetenz des Bundes

Insbesondere zur kompetenzrechtlichen Qualifikation des Filmförderungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der Bundesrepublik Deutschland führt der Bund Filmfördermaßnahmen in zweierlei Hinsicht durch: einerseits als kulturelle Förderung, andererseits als wirtschaftliche. Seit 1951 erfolgen kulturpolitische Filmfördermaßnahmen durch das Bundesministerium des Innern (BMI) und seinen Nachfolger, den Beauftragten der…

Die grundbuchrechtliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers bei notariell beurkundeten Rechtsgeschäften

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Die Begründung von Rechten an Grundstücken setzt eine Eintragung in das Grundbuch voraus. Der Umfang von Prüfungsrecht und Prüfungspflicht des für die Eintragung zuständigen Rechtspflegers beim Grundbuchamt ist angesichts der gegenläufigen Interessen an der materiellen Richtigkeit des Grundbuchs einerseits und der…