Wissenschaftliche LiteraturKommunalrechtJura

Marktuntersuchung und Branchendialog im kommunalen Wirtschaftsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Vorschriften zu Marktuntersuchungen und zum Dialog der Kommunen mit den Wettbewerbern haben sich in den Gemeindeordnungen mehr und mehr durchgesetzt. Das Buch gibt – soweit ersichtlich – erstmalig in dieser Form einen Überblick über die geltenden Regelungen im deutschen Kommunalrecht. Es erläutert die…

Die Nutzung von Solarenergie

Rechtsrahmen und Gestaltungsfragen der Anlagenzulassung und der kommunalen Steuerung zur Umsetzung von Klimaschutzzielen durch solare Energiegewinnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Gegenstand der Studie ist es, die kommunalen Steuerungsmöglichkeiten zum Ausbau der Nutzung von Solarthermie und Photovoltaik einerseits und das rechtliche Konfliktpotenzial hinsichtlich der gegenläufigen Interessen von Behörde, Grundstückseigentümern und Nachbarn im Zusammenhang mit der aktiven sowie passiven…

Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit

Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal…

Die Veräußerung kommunalen Vermögens

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Spannungsfeld stetiger Aufgabenerfüllung und gesunder Gemeindefinanzen hat das gemeindliche Vermögen besondere Bedeutung. Wann und unter welchen Bedingungen Gemeinden Vermögensgegenstände veräußern dürfen, geben die Kommunalverfassungen in nur knappen Worten vor. Vor dem Hintergrund der oft einseitig geführten…

„Neue Energie“ für die kommunale Selbstverwaltung

Kommunale Daseinsvorsorge und (Re-) Kommunalisierung im Zeichen der Energiewende

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Klimawandel und die weltweit steigende Nachfrage nach Energie stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Dabei gilt es, eine sichere, umweltschonende und dennoch bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich, nicht zuletzt unter dem Eindruck des Reaktorunfalls…

FFH-Gebiete und kommunale Selbstverwaltung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sichert die Artenvielfalt in der EU durch Erhaltung natürlicher Lebensräume von Tieren und Pflanzen. Die naturschutzfreundliche Rechtsprechung des EuGH hat aber dazu geführt, dass eine Schutzgebietserrichtung für einzelne Gemeinden existenzgefährdend sein kann. Die Autorin…

Rechtsschutzmöglichkeiten kommunaler Subjekte in Russland und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Ausreichende und funktionierende Rechtsschutzmöglichkeiten sind unerlässliche Bedingungen für die Stabilität und die Entwicklung eines demokratischen Systems. Neben den Rechtsschutzmöglichkeiten der Individuen geben auch die Möglichkeiten der jeweils untersten Verwaltungseinheiten, ihre Rechtspositionen gegenüber…

Kontroll- und Aufsichtsverfahren der territorialen Selbstverwaltung in Polen

Zum Verhältnis zwischen staatlicher Ingerenz und Selbstverwaltungsgarantie

Schriften zum ausländischen Recht

Im Jahre 1989 erreichte Polen die Rückkehr zum demokratischen Rechtsstaat. Bis dahin vergingen Jahrzehnte, in denen die polnische Bevölkerung der Bürgerbeteiligung am Staat beraubt wurde. Der Solidarność-Bewegung der 80er-Jahre war stets bewusst, dass die Schaffung einer starken und unabhängigen kommunalen…

Ökologische Komponenten im Abfallgebührenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Abfallgebühren bilden neben Abwasser- bzw. Entwässerungsgebühren die bedeutsamste Gebührenart. Gebühren stellen neben den Steuern und Zuweisungen die drittgrößte Einnahmequelle für die Gemeinden dar. Nichtsdestotrotz ist die Literatur zu den Abfallgebühren mangels aktueller Untersuchungen seitens der…

Zur Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage nach einer Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter wirft besondere Fragen auf. Der Verfasser arbeitet diese heraus und führt sie unter begleitender Schilderung tatsächlicher Fälle einer konsistenten Lösung zu.

Im ersten Teil wird die grundsätzliche Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung…