Wissenschaftliche Literatur Kündigungsschutz

Susann Heßler

Die Angabe des Kündigungsgrundes im arbeitsrechtlichen Kündigungsverfahren

im Verhältnis von Kündigungsberechtigtem und Kündigungsempfänger

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch steigende Arbeitslosigkeit einerseits und Forderungen nach Abbau des bestehenden Kündigungsschutzes andererseits entsteht ein Spannungsfeld. So liegt es im Interesse des Arbeitnehmers, möglichst frühzeitig die Gründe einer Kündigung zu erfahren, um diese in rechtlicher Hinsicht überprüfen zu können. Dem Arbeitgeber kommt es hingegen darauf an, möglichst wenig über die Hintergründe personeller Maßnahmen preiszugeben. Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem…

Daniel Pflüger

Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers im kündigungsrechtlichen Bestandsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitnehmer verliert seine Stelle, weil er verdächtigt wurde im Betrieb gestohlen zu haben. Kurz danach findet sich der wahre Dieb. Kann der zu Unrecht verdächtigte seine "Wiedereinstellung" verlangen? Muss der Arbeitgeber ihm gegen seinen Willen einen neuen Vertrag geben, wenn der Arbeitnehmer darauf besteht?

Die Rechtsprechung bejaht diese Fragen. Aber nicht nur bei der Verdachtskündigung stellt sich die Frage nach dem Wiedereinstellungsanspruch. Die…

Stephan Schmelzer

Die Position des Arbeitnehmers im Recht des Insolvenzplans

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Zum Insolvenzplanverfahren hat es in der Literatur vielzählige kritische Stellungnahmen gegeben. Den Regelungen des Planverfahrens wird deren Komplexität mit den dadurch veranlassten Verzögerungen der Abwicklung vorgeworfen. Zudem seien die §§ 217 ff. InsO auf Großinsolvenzen bzw. größere Insolvenzen zugeschnitten, während die überwiegende Anzahl der Insolvenzen sich im Klein- und Kleinstbereich bewegen.

Kirchhof zeigt auf, dass sich das Planverfahren nur lohne,…

Frank Steineke

Der individualrechtliche Wiedereinstellungsanspruch nach wirksamer betriebsbedingter Kündigung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Wiedereinstellungsanspruch nach wirksamer betriebsbedingter Kündigung wurde erstmals 1997 durch das Bundesarbeitsgericht für den Fall des Wegfalls des Kündigungsgrundes nach Zugang der Kündigung aber noch vor Ablauf der Kündigungsfrist anerkannt. Seitdem haben die verschiedenen Senate des Bundesarbeitsgerichts viele Fragen im Zusammenhang mit diesem Anspruch geklärt, jedoch auch viele Fragen aufgeworfen, die noch einer Beantwortung bedürfen. Diese Arbeit versucht,…

Frank Katrin Müller

Die Kündigung von Amtsträgern

Auswirkungen von Mängeln im Zustimmungsverfahren nach §103 BetrVG auf die außerordentliche Kündigung von Amtsträgern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Eine Kündigung gegenüber Amtsträgern ist aufgrund des besonderen Kündigungsschutzes nach dem Betriebsverfassungs- und Kündigungsschutzgesetz nur aus wichtigem Grund nach erteilter Zustimmung des Betriebsrats zulässig.

Da bei derart eilbedürftigen Entscheidungen, wie der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung, häufig Mängel während der Beschlussfassung durch den Betriebsrat auftreten können und die Fehlerquellen bei der Betriebsratsbeteiligung vor Ausspruch…

Frank Giuseppe Sabetta

Ausländerdiskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Studien zum Zivilrecht

Die Bundesrepublik Deutschland hat eine Reihe von europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien umzusetzen. Besonderes Gewicht kommt hier der Antirassismusrichtlinie 2000/43/EG zu, die insbesondere die Behandlung von Ausländern auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt betrifft. Die Anwendung des deutschen Rechts wird die europäische Öffentlichkeit dabei mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgen.

Diskriminierungen auf dem Wohnungsmarkt sind oft von existentieller…

Marius Hahn

Die Verdachtskündigung unter Berücksichtigung einer gesetzlichen Regelung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verdachtskündigung ist trotz vereinzelter Bedenken ein zulässiges Rechtsinstitut und hat in der Rechtsprechung des BAG seit vielen Jahren ihren festen Platz. Die Voraussetzungen der Verdachtskündigung sind im Sinne eines wirksamen Arbeitnehmerschutzes sehr eng auszulegen. Den Kündigungsgrund stellt der Vertrauensfortfall des Arbeitgebers dar, welcher auf einem durch objektive Umstände erhärteten, dringenden Verdacht eines das Arbeitsverhältnis schwer belastenden…

Marius Michael Sauerzapf

Ruhendes Arbeitsverhältnis und grenzüberschreitende Arbeitnehmerentsendung im Konzern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Angesichts eines zunehmenden grenzüberschreitenden Güter- und Dienstleistungsverkehrs nimmt die Entsendung von qualifizierten Arbeitnehmern zu ausländischen Konzerngesellschaften stetig zu. Der auf unterschiedlichen arbeitsrechtlichen Modellen beruhende Auslandseinsatz von Arbeitnehmern in Tochterunternehmen eines transnational tätigen Konzerns erzeugt dabei eine Vielzahl bislang nicht hinreichend aufgearbeiteter Fragestellungen. [...]

Florian Hölzel

Die personelle Dimension der unternehmerischen Freiheit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mitte der neunziger Jahre entstand eine untergerichtliche Rechtsprechungslinie, der sich im Jahre 1997 auch das Bundesarbeitsgericht anschloß. In ihr wurde eine eigenständige personelle Dimension der unternehmerischen Freiheit pointiert herausgearbeitet. Aus dieser Dimension resultiert die Anerkennung der Unternehmerentscheidung zur Personalreduzierung. Dies hat im rechtswissenschaftlichen Schrifttum aber auch in der Rechtsprechung teils erheblichen Widerspruch…