Wissenschaftliche Literatur Kündigungsschutz

Henning Wenzel

Reduktion des Kündigungsschutzes nach dem KSchG auf ein verfassungsrechtlich zulässiges Maß

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit Einführung des KSchG ist der allgemeine Kündigungsschutz wiederholt Gegenstand von konträren wirtschafts- und rechtspolitischen Konzepten gewesen.

Es stehen sich inzwischen zwei politisch fast unversöhnliche Konzepte gegenüber. Auf der einen Seite wird ein weitreichender wirtschaftlicher Ansatz vertreten, in dem auf die erhöhten Transaktionskosten durch den Kündigungsschutz hingewiesen wird, so dass der Kündigungsschutz ein Hindernis für Neueinstellungen durch…

Henning Nicoletta Finter

Kündigung wegen einer Straftat

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Kündigungsschutzrecht kommt der Kündigung wegen einer Straftat eine bedeutende Rolle zu. Dass sie einen häufigen Kündigungs-Sachverhalt bildet, belegt allein schon die große Menge entsprechender Gerichtsentscheidungen, die in den letzten Jahren ergangen sind.

Obwohl sich die Arbeitsgerichte in der jüngeren Zeit mehrfach mit der Kündigung wegen einer Straftat auseinandergesetzt haben, verdeutlicht die anhaltende Relevanz des Themas insbesondere der sog.…

Henning Frieder Werner

Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis.

Aufgrund des Sonderkündigungsschutzes eines Betriebsratsmitglieds kann vor dem Ausspruch einer Kündigung die Durchführung eines Zustimmungsersetzungsverfahrens nach §…

Henning Janet Hitzig

Das Fragerecht des Arbeitgebers gegenüber Arbeitnehmern mit Sonderkündigungsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Zunächst wird umfassend und nicht lediglich auf einzelne Fragen beschränkt die historische Entwicklung des (begrenzten) Fragerechts und dessen Vorläufer - die Offenbarungspflicht - untersucht. Dabei wird insbesondere das erste richtungsweisende Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 5. Dezember 1957 und dessen Bedeutung für die weitere Entwicklung des Fragerechts näher erörtert. Anschließend werden die verschiedenen Rechtsgründe für die Begrenzung des Fragerechts…

Henning Frank Böhme

Einheitliche Klagefrist und Leistungsträgervorbehalt

Konsequenzen aus den Änderungen zum Kündigungsschutzgesetz vom 1.1.2004

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Rahmen der sog. "Agenda 2010" wurde auch das Kündigungsschutz-
recht verändert. Im Hinblick auf die Schaffung von mehr Rechtssicherheit
sind vor allem die Einführung einer allgemeinen Klagefrist und die Ände-
rung des Leistungsträgervorbehalts von Bedeutung.

Die in § 4 Satz 1 KSchG geregelte einheitliche Klagefrist gilt ihrem Wort-
laut nach für sämtliche Unwirksamkeitsgründe einer Kündigung. Diese
Vorschrift steht im…

Henning Jan Zimmerling

Freiwillig angebotene Weiterbeschäftigung

Annahmeverzug und Prozessbeschäftigung im Kündigungsschutzprozess

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Spricht der Arbeitgeber eine Kündigung aus, so wird der Arbeitnehmer den Verlust seines Arbeitsplatzes oftmals nicht ohne weiteres hinnehmen. Wehrt dieser sich aber durch Erhebung einer Kündigungsschutzklage, dann stellt sich für den Arbeitgeber regelmäßig das Problem, dass sich das Prozessergebnis nur selten (mehr oder weniger) sicher voraussagen lässt. Insbesondere dann, wenn sich die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung am Erfordernis des wichtigen Grundes…

Henning Wenzel

Konzerndimensionaler Kündigungsschutz aus rechts- und betriebswirtschaftlicher Perspektive

Unter besonderer Berücksichtigung des §1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1b KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Gerade in den Zeiten, in denen die wirtschaftliche Konjunktur schwach ist, wird der Kündigungsschutz für die Arbeitnehmer wichtig. Durch diesen können sie ihre Lebensgrundlage sichern. Hierfür sieht das Kündigungsschutzgesetz umfassende Regelungen vor.

Wirtschaftssubjekte sind prinzipiell zunächst Unternehmungen, die ungebunden und selbstbestimmt am Markt agieren. Aufgrund von ökonomischen Gründen, die sowohl auf rationalen als auch auf irrationalen Erwägungen…

Henning Ines Timke

Der Bestandsschutz im Arbeitsverhältnis in Deutschland und in den MOE-Staaten unter besonderer Berücksichtigung der Abfindungsregelungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin vergleicht in äußerst praxisrelevanter Weise die arbeitsrechtlichen Beendigungstatbestände der osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten und Kroatien als Beitrittskandidat mit den entsprechenden deutschen arbeitsrechtlichen Vorschriften. Hierzu erfolgt zunächst eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der verschiedenen Befristungsmöglichkeiten im Arbeitsverhältnis. Dabei liegt der Schwerpunkt der Untersuchung auf der Üblichkeit und den Auswirkungen befristeter…

Henning Sabine Fahl

Die Abfindungszahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Beteiligung des einzelnen Arbeitnehmers

Eine arbeits- und sperrzeitrechtliche Betrachtung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Auch wenn das Bundesarbeitsgericht an einen vorrangigen Bestandsschutzgedanken des deutschen Kündigungsrechts glauben mag, endet doch jeder zweite Kündigungsschutzprozess in einer vergleichsweisen Abfindungszahlung. Theorie und Praxis gehen im deutschen Kündigungsrecht also weit auseinander. Kein Wunder: geht mit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses doch eine vom Ausgang her kaum vorhersehbare gerichtliche Auseinandersetzung einher, die selbst Fachleute des…

Henning Laura Sophie Gravenhorst

Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs im Annahmeverzug des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die wirtschaftliche Bedeutung der Anrechnung anderweitigen Erwerbs während des Annahmeverzugs des Arbeitgebers wird vor allem im Zusammenhang mit Kündigungen deutlich: Das Gesetz regelt in § 615 S. 1 BGB, dass der Arbeitnehmer während des Annahmeverzugs des Arbeitgebers sein vereinbartes Entgelt einfordern kann, ohne seine Arbeitsleistung nachholen zu müssen. Hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer während des Kündigungsschutzverfahrens in der irrigen Annahme, die Kündigung…