Kündigungsschutz
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Christine Pierro
Die Entwicklung des arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzes am Beispiel der Massenentlassung unter besonderer Berücksichtigung der §§ 17, 18 KSchG
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Vorschriften über die Massenentlassung blicken auf die Zeit bis nach dem ersten Weltkrieg zurück. Nach gefestigter Rechtsprechung und herrschender Meinung war unter dem Tatbestandsmerkmal Entlassung – was den relevanten Zeitpunkt angeht – die tatsächliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu verstehen. Sofern es der Arbeitgeber versäumte, die Anzeige gegenüber der Arbeitsbehörde auszusprechen, war die Kündigung nicht unwirksam, sondern konnte lediglich nicht […]
Henning Wenzel
Reduktion des Kündigungsschutzes nach dem KSchG auf ein verfassungsrechtlich zulässiges Maß
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Seit Einführung des KSchG ist der allgemeine Kündigungsschutz wiederholt Gegenstand von konträren wirtschafts- und rechtspolitischen Konzepten gewesen.
Es stehen sich inzwischen zwei politisch fast unversöhnliche Konzepte gegenüber. Auf der einen Seite wird ein weitreichender wirtschaftlicher Ansatz vertreten, in dem auf die erhöhten Transaktionskosten durch den Kündigungsschutz hingewiesen wird, so dass der Kündigungsschutz ein Hindernis für Neueinstellungen durch […]
Henning Johannes Oehlschläger
Die Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens
insbesondere nach Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitgebers
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die gegenwärtige Beschäftigungslage in Deutschland eröffnet dem Arbeitnehmer gute Chancen, nach einer Kündigung eine Anschlussbeschäftigung zu finden.
Die Verlockung für den Arbeitnehmer ist daher groß, direkt nach dem Ausspruch einer Kündigung ein neues Beschäftigungsverhältnis einzugehen oder als Selbständiger zu arbeiten. Im Fall einer außerordentlichen Kündigung ist der Arbeitnehmer sogar auf eine andere Beschäftigung angewiesen, da der Arbeitgeber mit dem […]
Henning Dominic Gottier
Die arbeitsgerichtliche Hinweispflicht
Unter besonderer Berücksichtigung von § 6 S. 2 KSchG
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der deutsche Zivilprozess ist stark geprägt durch die verfassungsrechtlichen Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens, die sog. Justizgrundrechte. Zentraler Bestandteil dieser Justizgrundrechte ist zum einen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, zum anderen das Recht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG.2 Die materielle Prozessleitung im Zivilprozess ist Ausfluss dieser verfassungsrechtlichen Garantien. Insbesondere ist der Zivilprozess […]
Henning Lea Drees
Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen
Einfluss der gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Rechtswirksamkeit der vertraglichen Ausgestaltung von Koppelungsklauseln
Die Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen birgt häufig juristische Fallstricke. Im Gesellschaftsrecht gilt das sogenannte Trennungsprinzip, weshalb die Abberufung als Geschäftsführer nicht zur Beendigung des Anstellungsverhältnisses führt.
In den Anstellungsverträgen werden häufig sogenannte Koppelungsklauseln aufgenommen. Hierdurch wird die Beendigung des Geschäftsführeranstellungsvertrages an den Widerruf der Organstellung geknüpft. Lange Zeit […]
Henning Veaceslav Ghendler
Das Arbeitsverhältnis in der Insolvenz des Arbeitgebers
Studien zur Rechtswissenschaft
Wird über das Vermögen eines Wirtschaftsträgers die Insolvenz eröffnet, hat dies in aller Regel auch Auswirkungen auf die Arbeitsplätze im Unternehmen. Im Jahre 2013 sind 25.955 Unternehmen in die Zahlungsunfähigkeit geraten, dabei sind rund 285.000 Arbeitsplätze gefährdet gewesen oder bereits gestrichen worden. Für das Jahr 2014 sind bis Mai 7.562 Unternehmensinsolvenzen eröffnet worden. Die Zahl davon betroffener Arbeitnehmer belief sich auf 60.091. Neben der […]
Henning Stefan Rieger
Die Kündigung des Kirchenmusikers im diskriminierungsrechtlichen Kontext
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die in kirchlichen Arbeitsverhältnissen geltenden kirchenspezifischen Loyalitätsanforderungen stellen regelmäßig eine Ungleichbehandlung wegen der Religion dar. Daher steht eine Unwirksamkeit der Bezugnahme auf die entsprechenden kirchlichen Regelungswerke nach § 7 Abs. 2 AGG im Raum. Zwar wurden sie in den letzten Jahren erheblich entschärft, gleichwohl sind Anforderungen geblieben, die wiederholt zu Streitigkeiten führen, insbesondere die Missbilligung des […]
Henning Marie-Luise Schröder
Die Anwendung des Mutterschutzgesetzes bei Leihmutterschaften
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
2018 wurde das Mutterschutzgesetz umfassend überarbeitet, doch zum Umgang mit reproduktionsmedizinischen Sachverhalten und Leihmutterschaften schweigt das Gesetz. Hier hat der Gesetzgeber seine Chance vertan, Klarheit zu schaffen. Und so ist es weiterhin Rechtsprechung und Literatur überlassen, die zahlreichen neu aufkommenden Fragen zu beantworten, wie beispielsweise den Umgang mit der Leihmutterschaft – einer in Deutschland verbotenen Praxis, die Paaren ihren lang […]
Henning Frank Böhme
Einheitliche Klagefrist und Leistungsträgervorbehalt
Konsequenzen aus den Änderungen zum Kündigungsschutzgesetz vom 1.1.2004
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Im Rahmen der sog. "Agenda 2010" wurde auch das Kündigungsschutz-
recht verändert. Im Hinblick auf die Schaffung von mehr Rechtssicherheit
sind vor allem die Einführung einer allgemeinen Klagefrist und die Ände-
rung des Leistungsträgervorbehalts von Bedeutung.
Die in § 4 Satz 1 KSchG geregelte einheitliche Klagefrist gilt ihrem Wort-
laut nach für sämtliche Unwirksamkeitsgründe einer Kündigung. Diese
Vorschrift steht im […]
Henning Claus Wilhelm Fröhlich
Betriebsgrößenunabhängigkeit und Monetarisierung des arbeitsrechtlichen Bestandschutzes
Zur Konzeption des betrieblichen Anwendungsbereichs und der Wirkungsweise des Bestandschutzes gemäß dem KSchG unter Berücksichtigung ökonomischer, empirischer und rechtsvergleichender Erkenntnisse
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Kündigungsschutzrecht wird als "Nervenzentrum" des Arbeitsvertragsrechts bezeichnet, so dass die Diskussion über den Kündigungsschutz zu den Dauerbrennern der Arbeitsrechtspolitik gehört. In jüngster Zeit wurde insbesondere der Zusammenhang zwischen Kündigungsschutz und Arbeitsmarkt thematisiert und die Deregulierung des Kündigungsschutzrechts zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gefordert. Da der arbeitsrechtliche Bestandschutz für die Arbeitnehmer eine sehr starke […]