Wissenschaftliche Literatur Insolvenzordnung

Roland Pohl

Der Insolvenzgrund der Zahlungsunfähigkeit

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Zahlungsunfähigkeit nach § 17 InsO stellt einen für alle Schuldner geltenden Insolvenzgrund dar und „beantwortet“ damit die Frage, welche Anforderungen an die „materielle Insolvenz“ als solche zu stellen sind.

Neben dem Umstand, dass § 17 InsO für alle Schuldner gilt, berechtigt er auch die Gläubiger, einen Insolventantrag zu stellen. Daraus folgt, dass die Zahlungsunfähigkeit und deren Voraussetzungen zunächst im Rahmen der Begründetheit eines…

Oliver Freesen

Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der Insolvenzordnung indes begrenzt die Rechtschutzmöglichkeiten für einzelne Beteiligte auf die gemäß § 6 InsO explizit aufgeführten Fälle. [...]

Michael Jakele

Der Schutz von Sozialversicherungsbeiträgen vor dem Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters bei Unternehmensinsolvenzen

Wer hat Angst vorm Insolvenzverwalter?

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Seit der Reform des Konkursrechts zum 1. Januar 1999 hat sich die rechtliche Stellung der gesetzlichen Krankenkassen (Einzugsstellen) maßgeblich geändert. Mit der neuen Insolvenzordnung sind die alten Konkursvorrechte ersatzlos weggefallen. Damit wurden die Forderungen der Einzugsstellen zu normalen Insolvenzforderungen herabgestuft. Getreu dem obersten Gebot der Insolvenzordnung – alle Gläubiger gleichmäßig zu befriedigen. Hier haben Gläubiger im Regelfall mit Ausfällen…

Björn Schallock

Die gesetzlichen Veränderungen bei der Abwicklung von Verbraucherinsolvenzen

Eine Abkehr von den Grundprinzipien des ursprünglichen Gesetzeskonzepts?

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Björn Schallock untersucht die rechtliche und tatsächliche Entwicklung des mit der Insolvenzordnung 1999 neu eingeführten vereinfachten Insolvenzverfahrens für natürliche Personen ("Verbraucherinsolvenzverfahren"). Dabei geht er der zunächst Frage nach, welche Grundprinzipien diesem seinerzeit neuen Instrument zur Bewältigung des jahrelang ungelösten Problems der ausweglosen Verbraucherverschuldung ursprünglich zugrunde lagen. Entscheidend befasst sich das Werk sodann…

Karsten Schaudinn

Der Schutz vertraglicher Drittaufrechnungsbefugnisse im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Seit dem 1.1.19991 hat die Insolvenzordnung das Nebeneinander von Konkurs-, Vergleichs- und Gesamtvollstreckungsordnung beendet und für das gesamte Bundesgebiet einheitliche wurden.2 Eine wesentliche Abweichung zum bisherigen Recht ist die Erweiterung der insolvenzrechtlichen Aufrechnungsvorschriften um den Schutz auch der kraft Vereinbarung geschaffenen Aufrechnungslage vor den Folgen des Insolvenzverfahrens, § 94 2. Alt. InsO, die nach dem Wortlaut des Gesetzes nunmehr…

Oliver Neuwinger

Die handelsrechtliche Personenfirma in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die handelsrechtliche Firma stellt gerade bei Traditionsunternehmen häufig den wertvollsten Teil der Insolvenzmasse dar. Die Frage, ob dieser Wert im Insolvenzverfahren zugunsten der Gläubiger durch Veräußerung des Unternehmens einschließlich der Firma realisiert werden darf, ist daher von großer praktischer Relevanz. Handelt es sich um eine aus dem Namen des Kaufmanns oder eines Gesellschafters gebildete Firma (Personenfirma), so spricht gegen die Verwertung in der…

Stefan Spies

Zur Neuregelung der Insolvenzfestigkeit von Lizenzen nach § 108a InsO-Entwurf

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gegenstand der Abhandlung ist ein Gesetzentwurf von 2007 zu einem neuen § 108a der Insolvenzordnung. Dieser sollte die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen regeln, erlangte jedoch nie Gesetzeskraft. Die Arbeit betrifft damit ein anspruchsvolles Thema auf der Schnittstelle zwischen zwei Rechtsgebieten, die größte praktische Bedeutung haben: das Recht des geistigen Eigentums einerseits und das Insolvenzrecht andererseits.

Hintergrund des Entwurfs war die (damals wie…

Björn Tietje

Die Finanzplanung nach der Insolvenzordnung von 1999

Finanzmanagement

In jüngster Zeit sind grundlegende Fragen einer ordnungsmäßigen betrieblichen Finanzplanung durch verschiedene Ereignisse hochaktuell geworden. Skandale um gefälschte Bilanzen, falsche Angaben über Umsätze und Aufträge sowie unzutreffende Pressemitteilungen über angebahnte Kooperationen haben gezeigt, daß neben bewußten Betrugsabsichten auch Unklarheit darüber existiert, auf welcher Grundlage Unternehmen in der Öffentlichkeit Aussagen über die künftige Entwicklung machen…

Björn Daniel Knok

Die Stellung des Mieters bei Vermögensverfall des Vermieters

Studien zum Zivilrecht

Mieter sind gegenüber Immobilieneigentümern seit je her in der schwächeren Position. Es stellt sich dann die Frage, welche Rechte einem Mieter zustehen, falls der Vermieter in eine finanziellen Not gerät. Unerwartet kann der Mieter weiteren Beteiligten wie einem Zwangs- oder Insolvenzverwalter gegenüber stehen und muss sich seiner Rechte behaupten. Für den Mieter stellen sich insbesondere Fragen der Rückzahlung etwaiger Mietsicherheiten, der Abrechnung von Betriebskosten,…

Björn Ullrich Ehrenberg

Haftungsrisiko des Insolvenzverwalters

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Während die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in den vergangenen Jahren leicht rückläufig war, ist das Ausmaß der Rechtsstreitigkeiten, die sich auf eine Schadensersatzpflicht des Insolvenzverwalters beziehen, gewachsen. Anlass ist dafür nicht zuletzt das gegenüber der Konkursordnung in wesentlichen Punkten geänderte Haftungsregime der Insolvenzordnung in den §§ 60 ff. InsO. Die Untersuchung rückt die zahlreichen Streitfragen in den Mittelpunkt, die sich auf das…