InsO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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David Rump
Zur persönlichen Haftung bei insolventen Gesamthandsgemeinschaften am Beispiel der OHG
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Gesellschafter von Personengesellschaften haften nach § 128 HGB grundsätzlich unbeschränkt mir ihren Privatvermögen für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft. Dabei erlangt die persönliche Haftungsanordnung ihre eigentliche Bedeutung dann, wenn die Gesellschaft zahlungsunfähig ist oder die Zahlungsunfähigkeit droht. Ist die wirtschaftliche Krise nicht mehr abzuwenden, so wird über das Vermögen der Gesellschaft das Insolvenzverfahren eröffnet. Dabei führt die […]
Sonja Katrin Reitzug
Die persönliche Haftung der Gesellschafter einer oHG für Masseverbindlichkeiten
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Ein Kernproblem des modernen Insolvenzrechts betrifft das Zusammenspiel mit dem Gesellschaftsrecht. Diese Problematik wird im Rahmen der Untersuchung am Beispiel von Reichweite und Grenzen der persönlichen Gesellschafterhaftung für Masseverbindlichkeiten im Insolvenzverfahren über das Vermögen der oHG eingehend erörtert. Der IX. Senat des BGH hat am 24. September 2009 (Az. IX ZR 234/07) festgestellt, dass bereits aus insolvenzrechtlichen Gründen keine persönliche Haftung […]
Stephan Lietzke
Das Rechtsverhältnis zwischen Insolvenzverwalter und Schuldner
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Insolvenzverwalter und Schuldner „haben viel miteinander zu tun“. Gleichwohl sind die zwischen ihnen bestehenden Beziehungen nur rudimentär rechtlich geregelt. Seit langem erscheint daher immer wieder der Topos einer schuldrechtlichen Verbindung in der Diskussion, um vermeintliche oder tatsächliche Regelungslücken schließen oder gewisse Zusammenhänge dogmatisch verdeutlichen zu können.
Nach Klärung der grundlegenden Begriffe werden die Regelungen der InsO, die […]
Monika Oerther
Verwertung des mit Absonderungsrechten belasteten Schuldnervermögens in der Insolvenz nach §§ 165 ff InsO
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Es wird ein Überblick über die Möglichkeiten der Verwertung des Schuldnervermögens, das mit Absonderungsrechten belastet ist, gegeben. Die Aufarbeitung der Problematik erfolgt dabei neutral, so dass sie sowohl für Insolvenzverwalter, als auch für Gläubiger gedacht sein könnte. Dabei werden Vorgehensweisen und entsprechende Abwehrrechte aufgezeigt. Ein Ziel war es, eine abschließende Betrachtung aller Vermögenswerte vorzunehmen, die wiederum mit Gläubigerrechten belastet […]
Thomas Karlstedt
Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters aus Garantievertrag und culpa in contrahendo
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters ergibt sich bekanntermaßen vornehmlich aus den praktisch höchst bedeutsamen Vorschriften der §§ 60 und 61 InsO. Neben diese insolvenzrechtliche Haftung kann unter bestimmten Voraussetzungen eine solche aus den allgemeinen zivilrechtlichen Normen treten. Rechtsprechung und Literatur ziehen hierbei vor allem die Rechtsinstitute des Garantievertrages und der culpa in contrahendo als taugliche Anspruchsgrundlagen heran, um […]
Michael Zecher
Insolvenzrisiko eines staatlichen Verkehrsunternehmens am Beispiel der Deutschen Bahn
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich vor dem Hintergrund der Diskussion um die Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG mit der Frage, ob die Möglichkeit der Insolvenz des Unternehmens Deutsche Bahn AG oder seiner Töchterunternehmen faktisch und rechtlich eröffnet ist.
Erläutert werden zunächst verschiedene Privatisierungsformen sowie der Gang der Bahnreform inklusive der Privatisierungsvarianten, die in den Jahren 2006 und 2007 in Deutschland diskutiert […]
Christian Heinrich
Das Insolvenzarbeitsrecht - ein Weg aus der Krise?
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die wirtschaftliche Entwicklung verläuft schleppend, innerhalb der Europäischen Union gehört Deutschland zu den Ländern mit den geringsten Wachstumsraten. Auch für den Arbeitsmarkt ist keine Besserung in Sicht – im Gegenteil. Die Arbeitslosenzahl von gegenwärtig rund 4,5 Millionen wird in absehbarer Zeit wegen der Konjunkturkrise nicht wesentlich sinken.
Zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und für eine verbesserte Vermittlung der Arbeitslosen wurden […]
Christian Normann Hüttner
Aufrechnung des Finanzamtes mit Steueransprüchen in der Insolvenz
Am Beispiel der Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Insolvenzschuldner
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Ein wichtiger Ausschnitt aus der Problematik der Aufrechnung des Finanzamtes im Insolvenzverfahren ist die Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Schuldner. Anders als nach der Konkursordnung gibt es in der Insolvenzordnung keine bevorrechtigten Steuerforderungen mehr. Abgesehen von der Möglichkeit der Aufrechnung muss der Fiskus seine Insolvenzforderungen ebenfalls im Feststellungsverfahren […]
Christian Mathias Eschenbruch
Sanierung in der Insolvenz
Ökonomische Analyse des Besteuerungsverfahrens aus transaktionskostentheoretischer Sicht
Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis
Das Insolvenzrecht ist im Anschluss an die Finanzkrise verstärkt in den Fokus der Diskussion von Wissenschaft und Praxis gerückt. Der Gesetzgeber hat auf die anhaltende Kritik durch das „Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung“ reagiert, dessen Wirkung voraussichtlich erst in konjunkturschwachen Zeiten bewertet werden kann.
Unabhängig von den neuen Wirkungen auf das Insolvenzverfahren die vom ESUG ausgehen, sind die Einflüsse der Besteuerung im […]
Christian Norman Lenger
Der Widerruf der Anwaltszulassung nach § 14 Abs. 2 Ziff. 7 BRAO – Eine Neubewertung durch das ESUG!?
Bei etwa 165.854 zugelassenen Rechtsanwälten bundesweit ist es nicht verwunderlich, dass Honorar- und Mandatsdruck steigen. Nicht selten geraten Rechtsanwälte in die Insolvenz.
Der Rechtsanwalt, der in Vermögensverfall gerät, läuft Gefahr, dass ihm nach der Bundesrechtsanwaltsordnung die Zulassung wegen Vermögensverfall entzogen wird. Dies gilt nach geltender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch in den Fällen der Eigenverwaltung. Diese Umstände führen […]