InsO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Matthias Tratt
Ursachen privilegierter Rückabwicklung
Ein Vergleich der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung in der Insolvenz in Deutschland und England
Studien zur Rechtswissenschaft
Im englischen Fall Chase Manhattan v Israel Bank führte eine Bank die Anweisung ihres Kunden versehentlich zweimal aus und überwies daher an die Empfängerin 2 Mio. US-Dollar zu viel. Ein paar Tage später wurde die Empfängerin insolvent. Das Gericht entschied, dass dieses Versehen nicht den Insolvenzgläubigern zugute kommen dürfe und dass […]
Klaus Bast
Die Vorratspfändung des Unterhaltsgläubigers in den Lohnanspruch des Insolvenzschuldners
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die in § 850 d Abs. 3 ZPO geregelte Vorratspfändung hat in der vollstreckungsrechtlichen Praxis eine große Bedeutung. Sie privilegiert u.a. den Unterhaltsgläubiger in zweierlei Hinsicht. Zum einen hat dieser gemäß § 850 d Abs. 1 ZPO die Möglichkeit, über die normalen Pfändungsgrenzen des § 850 c ZPO hinaus auf das für andere Gläubiger […]
Johannes Peter Michels
„Nachzügler“ im Insolvenzplanverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Nachzüglerforderungen können Insolvenzpläne gefährden. Der Autor befasst sich mit der Behandlung von Forderungen, deren Gläubiger (sog. Nachzügler) sich nicht am Insolvenzplanverfahren beteiligt haben und die nun nach der gerichtlichen Bestätigung des Insolvenzplans versuchen, diese gegenüber dem sanierten Schuldner durchzusetzen. […]
Tobias Gutowski
Der Debt-Equity-Swap als Sanierungsinstrument in der Insolvenzordnung nach dem ESUG
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) wurde in § 225a Absatz 2 InsO die Möglichkeit eines sog. Debt-Equity-Swap, also der Umwandlung von Forderungen in Beteiligungen an einer insolventen Gesellschaft, eingeführt. Gläubiger können sich auf diese Weise unmittelbar den Fortführungsmehrwert („Going […]
Holger Schlie
Die Anfechtung von Unterlassungen nach der Insolvenzordnung und dem Anfechtungsgesetz
Unter besonderer Berücksichtigung des §132 Abs. 2 InsO
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
In Rechtsprechung und Literatur war bereits zu Zeiten der Konkursordnung lange anerkannt, dass nicht nur positive Rechtshandlungen, sondern auch Unterlassungen anfechtbar seien. Dies ist in §129 Abs. 2 InsO und §1 Abs. 2 AnfG zwar nunmehr positiv rechtlich nachvollzogen. Weiterhin soll im Rahmen der Unterlassensanfechtung dem gegenüber der […]
Marcus Eggert
Gesellschafter-Nutzungsüberlassung in der Insolvenz der Gesellschaft
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG), das am 01. November 2008 in Kraft trat, wurde das alte Eigenkapitalersatzrecht abgeschafft. Gleichzeitig wurden die Regelungen betreffend die Gesellschafterdarlehen in § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO überführt. Erst auf der Zielgeraden des […]
Thomas Karlstedt
Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters aus Garantievertrag und culpa in contrahendo
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters ergibt sich bekanntermaßen vornehmlich aus den praktisch höchst bedeutsamen Vorschriften der §§ 60 und 61 InsO. Neben diese insolvenzrechtliche Haftung kann unter bestimmten Voraussetzungen eine solche aus den allgemeinen zivilrechtlichen Normen treten. Rechtsprechung und Literatur ziehen hierbei vor […]
Roland Pohl
Der Insolvenzgrund der Zahlungsunfähigkeit
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Zahlungsunfähigkeit nach § 17 InsO stellt einen für alle Schuldner geltenden Insolvenzgrund dar und „beantwortet“ damit die Frage, welche Anforderungen an die „materielle Insolvenz“ als solche zu stellen sind.
Neben dem Umstand, dass § 17 InsO für alle Schuldner gilt, berechtigt er auch die Gläubiger, einen Insolventantrag zu […]
Joachim Engesser
Insolvenz im Organkreis
Wege zum Erhalt der ertragsteuerlichen Organschaft im Falle der Insolvenz des Organträgers oder einer Organgesellschaft
Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen
Im Rahmen dieser Studie wird unter anderem die Frage beantwortet, welchen Einfluss ein Insolvenzverfahren auf die ertragsteuerliche Organschaft (§§ 14 ff. KStG, 2 Abs. 2 Satz 2 GewStG) hat. Diese Problematik wird in der Literatur kontrovers diskutiert. Maßgeblich hängt die Lösung davon ab, ob der Gewinnabführungsvertrag automatisch ipso iure […]
Marie-Madeleine Pieger
Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.
Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung […]