InsO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Christian Meyland
Die Sanierungsbescheinigung und ihr Aussteller nach § 270b InsO
Eine Untersuchung zur besonderen Voraussetzung des Schutzschirmverfahrens unter kritischer Berücksichtigung von IDW-Standards
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Mit dem viel beachteten Schutzschirmverfahren nach § 270b InsO unternimmt der Gesetzgeber den Versuch, den Verfahrensbeteiligten ein vorbereitendes und weitgehend autonomes Sanierungsinstrument im Rahmen der Insolvenzordnung zur Verfügung zu stellen. Die wesentliche Voraussetzung dieses Verfahrens ist die Vorlage einer Sanierungsbescheinigung, in der ein gerichtsfremder Dritter die Insolvenzgründe und die Sanierungsaussicht des prospektiven Gemeinschuldners testiert. […]
Tessa Hauschild
Begründung von „Masseverbindlichkeiten“ durch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter
Die Problematik der durch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter im Rahmen einer Betriebsfortführung ausgelösten Verbindlichkeiten
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Gesetz unterscheidet in § 21 Abs. 1 InsO zwischen dem sog. schwachen und starken vorläufigen Insolvenzverwalter, wobei beide gleichermaßen eine Fortführungspflicht bezüglich laufender Geschäftsbetriebe im Insolvenzeröffnungsverfahren trifft.
Während dem starken vorläufigen Insolvenzverwalter über § 55 Abs. 2 InsO die Befugnis, Masseverbindlichkeiten auszulösen, zukommt, ist es dem schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter eben nicht möglich, solche zu […]
Ina Hoffmann
Die Rolle der Gewerkschaften in der Unternehmensinsolvenz
Interdisziplinäre Betrachtungen zwischen Insolvenzrecht, Arbeitsrecht und Verfassungsrecht
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Gewerkschaft ist nicht nur die soziale und wirtschaftliche Interessenvertreterin der Arbeitnehmerschaft gegenüber den Arbeitgebern, sondern steht auch stellvertretend für eine gesamte Branche oder einen Wirtschaftszweig. Die Insolvenz eines Unternehmens betrifft neben dem Unternehmen als Inbegriff von Vermögenswerten selbst, sowohl dessen Arbeitnehmer als auch Zulieferer und Kunden. Die Arbeitnehmer stellen in der Insolvenzsituation eine Gläubigergruppe dar, die […]
Tobias Schmitz
Insolvenzfestigkeit von Lizenzen
Der Ausweg aus der Reformsackgasse
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Dieses Buch befasst sich mit dem für den deutschen Forschungs- und Wirtschaftsstandort enorm bedeutsamen und in Literatur, Praxis und Rechtsprechung äußerst kontrovers diskutierten Problemkreis der Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen. Die derzeit (noch) geltende Rechtslage, insbesondere das Fehlen einer diesen Problemkreis regelnden Vorschrift, führt zu der misslichen Lage, dass Lizenzverträge regelmäßig nicht insolvenzfest sind und die Vertragsparteien nur […]
Stefan Spies
Zur Neuregelung der Insolvenzfestigkeit von Lizenzen nach § 108a InsO-Entwurf
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gegenstand der Abhandlung ist ein Gesetzentwurf von 2007 zu einem neuen § 108a der Insolvenzordnung. Dieser sollte die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen regeln, erlangte jedoch nie Gesetzeskraft. Die Arbeit betrifft damit ein anspruchsvolles Thema auf der Schnittstelle zwischen zwei Rechtsgebieten, die größte praktische Bedeutung haben: das Recht des geistigen Eigentums einerseits und das Insolvenzrecht andererseits.
Hintergrund des Entwurfs war die (damals wie […]
Gundula Bartholomäus
Die führungslose GmbH in Zivilprozess und Insolvenz
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Das Werk beschäftigt sich mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG). Mit dem MoMiG hat der Gesetzgeber im Jahre 2008 u.a. auf das Phänomen der „Firmenbestattungen“ reagiert. Immer häufiger hatten sich materiell insolvente Gesellschaften mit beschränkter Haftung ihrer Geschäftsführung entledigt, diese ins Ausland verlegt oder faktisch unerreichbar gemacht mit der Folge, dass eine Zustellung unmöglich gemacht, ein […]
Christian Queisner
Wohnungseigentum in der Insolvenz
Die Verwaltung und Verwertung des Wohnungseigentums in der Insolvenz des Wohnungseigentümers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Wohnungs- und Teileigentum hat seit Inkrafttreten des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) im Jahr 1951 seinen Platz in der Eigentumsordnung der Bundesrepublik gefunden und erfreut sich stetiger Beliebtheit. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten bedingt dies aber auch vermehrt Insolvenzen von Wohnungseigentümern, sodass dem Thema „Wohnungseigentum in der Insolvenz“ schon aufgrund seiner praktischen Relevanz eine erhöhte Bedeutung zukommt. [...]
Nina-Alexandra Seidler
Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln
Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die Möglichkeit des Insolvenzverwalters beeinträchtigt, das Unternehmen des Schuldners in seiner Gesamtheit zu veräußern. Ein erheblicher Konflikt mit den Interessen […]
Hagen Frhr. von Diepenbroick-Grüter
Der Sozialplan in der Insolvenz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Bei der Aufstellung eines Sozialplans in der Insolvenz konkurrieren die Belange der sozialplanberechtigten Arbeitnehmer mit den Interessen der übrigen Gläubiger. So hätte ein auf der einen Seite aus der Sicht der Arbeitnehmer wünschenswertes hohes Sozialplanvolumen zugleich auf der anderen Seite eine Minderung der Insolvenzmasse und damit eine geringere Befriedigung der übrigen Gläubiger zur Folge. Den Ausgleich dieser Konfliktsituation sollen die Regelungen der §§ 123, […]
Hagen Matthias Tratt
Ursachen privilegierter Rückabwicklung
Ein Vergleich der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung in der Insolvenz in Deutschland und England
Studien zur Rechtswissenschaft
Im englischen Fall Chase Manhattan v Israel Bank führte eine Bank die Anweisung ihres Kunden versehentlich zweimal aus und überwies daher an die Empfängerin 2 Mio. US-Dollar zu viel. Ein paar Tage später wurde die Empfängerin insolvent. Das Gericht entschied, dass dieses Versehen nicht den Insolvenzgläubigern zugute kommen dürfe und dass die gezahlte Summe, die sich nach wie vor auf dem Konto der Empfängerin befand, als trust-Vermögen der zahlenden Bank […]