InsO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Heike-Kathrin Kröger
Welches sind die Rechtsgründe, die zur Versagung der Bestätigung des Insolvenzplans führen können?
Ein Leitfaden durch den Insolvenzplan, insbesondere für Richter/innen
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Mit dem ESUG (Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen) wurden viele Neuerungen in der Insolvenzordnung betreffend den Insolvenzplan vorgenommen.
So haben seit dem 01.01.2013 Richter/innen einen Insolvenzplan zu bearbeiten, ohne genügend darauf vorbereitet worden zu sein. [...]
Marc-Phillip Potthoff
Patentlizenzen in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe seiner patentierten Erfindung ein […]
Marc Brüning
Gesellschafter und Insolvenzplan
Eine Untersuchung ihrer Stellung in der Reorganisation insolventer Gesellschaften im Insolvenzplanverfahren (§§ 217 ff. InsO)
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Wenn das Insolvenzverfahren über das Vermögen einer unternehmenstragenden Gesellschaft eröffnet wird, treffen Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht aufeinander: Für die Organisation der Schuldnergesellschaft ist das Gesellschaftsrecht zuständig; die Bewältigung der Insolvenz ist den Regelungen des Insolvenzrechts überantwortet. In welchem […]
Normann Hüttner
Aufrechnung des Finanzamtes mit Steueransprüchen in der Insolvenz
Am Beispiel der Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Insolvenzschuldner
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Ein wichtiger Ausschnitt aus der Problematik der Aufrechnung des Finanzamtes im Insolvenzverfahren ist die Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Schuldner. Anders als nach der Konkursordnung gibt es in der Insolvenzordnung keine bevorrechtigten Steuerforderungen […]
Marco Schoos
Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur […]
Nina-Alexandra Seidler
Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln
Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die Möglichkeit des […]
Oliver Freesen
Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der Insolvenzordnung indes begrenzt die […]
Janina Keßler
Interne und externe Patronatserklärungen als Instrumente zur Insolvenzvermeidung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Neben ihrer Rolle bei der Kreditfinanzierung hat die Patronatserklärung als Sanierungsinstrument große Bedeutung. Patronatserklärungen werden häufig zum Zwecke der Insolvenzvermeidung abgegeben. Ob sie sich dafür tatsächlich eignen, wird von der Rechtsprechung und dem Großteil der Literatur für die interne und die externe Patronatserklärung […]
Ria Karlström
Das Verwaltungs- und Verfügungsrecht im Verbraucherinsolvenzverfahren am Beispiel des Zahlungsdiensterahmenvertrages
Unter Einbeziehung der Reform zum Verbraucherinsolvenz- und Entschuldungsverfahren und der Reform zum Kontopfändungsschutz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Verbraucherinsolvenzverfahren stellen heute einen wesentlichen Teil aller Insolvenzverfahren in Deutschland dar. So meldeten die Amtsgerichte im Jahr 2008 98.140 Verbraucherinsolvenzverfahren von insgesamt 155.202 Insolvenzverfahren. Im Jahr 2008 ist erstmals im Vergleich zu den Vorjahreszahlen kein erneuter Anstieg zu verzeichnen gewesen. […]
Michael Rickert
Die Aufrechnungsmöglichkeit von Gesellschafterdarlehen in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Darf ein Gesellschafter mit seinem Darlehensrückzahlungsanspruch gegen eine Forderung seiner insolventen Gesellschaft aufrechnen?
Der BGH und die überwiegende Auffassung in der Literatur haben die Aufrechnungsmöglichkeit ursprünglich verneint, weil der Gesellschafter nicht schutzwürdig gewesen sei, wobei die Schutzunwürdigkeit auf der […]