InsO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Marco Schoos
Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur Blockade oder sogar Vernichtung wirtschaftlicher Werte führen, was dem Allgemeininteresse widerspricht. [...]
Marie-Madeleine Pieger
Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.
Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr 1999 wurde dieser Schutz durch die Neufassung der Vorschrift in § 108 InsO abgeschafft. Gleichwohl war seit Einführung […]
Frédéric Klasing
Insolvenzantragspflicht und Insolvenzverschleppungshaftung nach deutschem Recht und ihre Anwendung auf ausländische Kapitalgesellschaften
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die europäische Niederlassungsfreiheit für juristische Personen als Wesensmerkmal des EU-Binnenmarkts will zunächst als Chance verstanden werden, fordert jedoch ebenso ihren Tribut. Oftmals stehen vereinfachte Gründungsvoraussetzungen von Kapitalgesellschaften fremder Rechtsordnungen deren Verfallsrate und -geschwindigkeit spiegelbildlich gegenüber. Mit der steigenden Anzahl von ins Bundesgebiet zuziehenden ausländischen Gesellschaften mit beschränkter Haftungsmasse, […]
Katja Roth
Filmrechte in der Insolvenz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
In den letzten Jahrzehnten hat sich die Medienlandschaft grundlegend gewandelt. Während die Filmauswertung früher auf Kinos und wenige Fernsehsender beschränkt war, hat sich diese mit der Entwicklung neuer Abspieltechniken wie z. B. der DVD und des Internets sowie einer enormen Vergrößerung der Anzahl an Fernsehsendern erheblich verändert. Mit dem gestiegenen Bedarf an Film- und Fernsehproduktionen ist auch die Bedeutung der Nutzungsrechte an immateriellen Gegenständen […]
Oliver Freesen
Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der Insolvenzordnung indes begrenzt die Rechtschutzmöglichkeiten für einzelne Beteiligte auf die gemäß § 6 InsO explizit aufgeführten Fälle. [...]
Jörg Schädlich
Die objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Insolvenzantragspflicht (§ 15a Abs. 1 InsO)
Die Manifestation der Insolvenzreife als Voraussetzung eines eingeschränkt-objektiven Sorgfaltspflichtmaßstabes bei der fahrlässigen Insolvenzantragspflichtverletzung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die bis 2008 in Einzelgesetzen rechtsformspezifisch geregelte Insolvenzantragspflicht ist mit § 15a Abs. 1 InsO durch das MoMiG in der Insolvenzordnung rechtsformneutral geregelt worden. Das Problem der subjektiven Voraussetzungen der Insolvenzantragspflicht ist nach wie vor ungelöst.
Im Kern geht es dabei um die Frage, ob die Kenntnis des Vertretungsorganmitglieds vom objektiven Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung (Insolvenzreife) bzw. […]
Grigorios Giannaridis
Baustelle Sanierung: Wirtschaftsrechtliche Erwägungen vor und nach der Evaluation von Eigenverwaltung und Planverfahren
Studien zur Rechtswissenschaft
Am 01. März 2012 trat das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft. Sechs Jahre nach dessen Inkrafttreten sollte eine Forschungsgruppe das ESUG evaluieren. Dies war für den Autor der Anlass, eine eigenständige rechtswissenschaftliche Analyse des ESUG voranzutreiben. Das Buch ist in drei Teile gegliedert. Der erste Teil beschäftigt sich mit der Sanierung von Unternehmen vor dem ESUG. Darin begibt sich der Autor in die Vergangenheit […]
Janina Keßler
Interne und externe Patronatserklärungen als Instrumente zur Insolvenzvermeidung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Neben ihrer Rolle bei der Kreditfinanzierung hat die Patronatserklärung als Sanierungsinstrument große Bedeutung. Patronatserklärungen werden häufig zum Zwecke der Insolvenzvermeidung abgegeben. Ob sie sich dafür tatsächlich eignen, wird von der Rechtsprechung und dem Großteil der Literatur für die interne und die externe Patronatserklärung unterschiedlich beantwortet. Am 20.09.2010 entschied der II. Zivilsenat, dass die interne Patronatserklärung die Überschuldung nach § […]
Arne Kaumanns
Der Nachrang von Gesellschafterdarlehen einer EU-Auslandsgesellschaft in der Inlandsinsolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Publikation setzt sich mit einer Vielzahl von Fragen auf dem Gebiet des internationalen Insolvenz- und Gesellschaftsrechts auseinander. Die zunehmende Internationalisierung und Europäisierung des Rechts führt in der Praxis auch aus deutscher Sicht oft zu Anwendungsproblemen. So stellt sich in Wissenschaft und Praxis auf vielen Rechtsgebieten häufig die Frage, ob bestimmte deutsche Rechtsvorschriften vor dem Hintergrund der europäischen Grundfreiheiten und der […]
Arne M. Krämer
Die Rückzahlung covenantgestützter Kredite im Spiegel der Insolvenzanfechtung
Eine Analyse des Insidergedankens in §§135, 133 InsO und der präventiven Wirkung des Insolvenzanfechtungsrechts
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Covenants, die es dem Kreditgeber ermöglichen, sich fortlaufend über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers zu informieren und auch auf dessen Entscheidungen Einfluss zu nehmen, sind aus der Praxis der Unternehmensfinanzierung nicht mehr wegzudenken. Hintergrund ist der Wunsch der Kreditgeber, den Eintritt einer Insolvenz von vornherein zu verhindern. So wird versucht, mithilfe der Covenants eine reibungslose Rückzahlung des gewährten Darlehens […]