InsO
Wissenschaftliche Fachliteratur
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Michael Rickert
Die Aufrechnungsmöglichkeit von Gesellschafterdarlehen in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Darf ein Gesellschafter mit seinem Darlehensrückzahlungsanspruch gegen eine Forderung seiner insolventen Gesellschaft aufrechnen?
Der BGH und die überwiegende Auffassung in der Literatur haben die Aufrechnungsmöglichkeit ursprünglich verneint, weil der Gesellschafter nicht schutzwürdig gewesen sei, wobei die Schutzunwürdigkeit auf der darlehensweisen Krisenfinanzierung der Gesellschaft beruht habe (Rechtsprechungsregeln und § 32a GmbHG a. F.). Deswegen habe der […]
Oliver Freesen
Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der Insolvenzordnung indes begrenzt die Rechtschutzmöglichkeiten für einzelne Beteiligte auf die gemäß § 6 InsO explizit aufgeführten Fälle. [...]
Dorian Beghin
Die Bedeutung der Gegenleistung im Insolvenzanfechtungsrecht
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Insolvenzanfechtungsrecht hat gemeinhin den Ruf eine schwer zugängliche Materie zu sein. Die Vorschriften bilden ein in sich verflochtenes System. Rechtsansichten, die Sonderprobleme sachgerechten Lösungen zuführen, können an anderer Stelle unliebsame Folgeerscheinungen hervorrufen, welche prima facie nur allzu oft im Verborgenen bleiben. Auch die Rechtsprechung zu diesem Themengebiet, die bei erster Betrachtung einzelfallbezogen wirkt, trägt zumeist erst nach […]
Marie-Madeleine Pieger
Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.
Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr 1999 wurde dieser Schutz durch die Neufassung der Vorschrift in § 108 InsO abgeschafft. Gleichwohl war seit Einführung […]
Jan Paul Susel
Der Teilbarkeitsbegriff des § 105 InsO am Beispiel des BGB-Bauvertrags
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Unterfällt ein gegenseitig noch nicht vollständig erfüllter Vertrag der insolvenzrechtlichen Abwicklung, ist die privatautonome Vertragsdurchführung fehlgeschlagen. Daraus resultiert ein Spannungsverhältnis zwischen der Eigenverantwortlichkeit der Parteien und der insolvenzrechtlichen Haftungsordnung.
Die Abwicklung eines beiderseitig unerfüllten Vertrags gestaltet sich deswegen schwierig, da beiden Parteien – jedenfalls bis zum Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung […]
Nina-Alexandra Seidler
Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln
Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die Möglichkeit des Insolvenzverwalters beeinträchtigt, das Unternehmen des Schuldners in seiner Gesamtheit zu veräußern. Ein erheblicher Konflikt mit den Interessen […]
Julia Schichmann
Reorganisation: Übertragung der Gesellschaftsanteile an der schuldnerischen Gesellschaft im Insolvenzplanverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Fokus dieser Untersuchung liegt auf einer der vielen Reorganisationsmöglichkeiten im Rahmen des Insolvenzplanverfahrens. Die Übertragung der an der schuldnerischen Gesellschaft gehaltenen Gesellschaftsanteile an einen Dritten bietet zahlreiche Vorteile im Vergleich zu dem debt equity swap, wirft aber auch Fragen auf, die weder gesetzlich noch höchstrichterlich geklärt sind.
Die zulässige zwangsweise Übertragung – gegen den Willen der bisherigen […]
Kaan Güzel
Die Unternehmenssanierung nach türkischem Insolvenzrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung wichtiger Sanierungselemente des türkischen und des deutschen Insolvenzrechts
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Insolvenzrecht wurde in den letzten Jahren immer wieder als sanierungsfeindlich kritisiert und in diesem Zusammenhang stetig reformiert und weiterentwickelt. Zuletzt traten wesentliche Teile des Gesetzes zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft, wobei auch dieses Gesetz zuvor und danach Gegenstand reger Diskussionen in der juristischen Literatur war.
Parallel hierzu sind auch europäische Gesetzgeber bemüht, effektive […]
Marco Schoos
Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Bei der Lizenz handelt es sich um eine besonders wichtige Form der Nutzung der Schutzrechte des geistigen Eigentums. Dass eine Insolvenz, gleich ob die des Lizenznehmers oder des Lizenzgebers, der ertragsbringenden Verwertung geistigen Eigentums ein Ende macht, werden die Lizenzvertragsparteien ungern hinnehmen. Die Insolvenz kann zudem zur Blockade oder sogar Vernichtung wirtschaftlicher Werte führen, was dem Allgemeininteresse widerspricht. [...]
Jörg Schädlich
Die objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Insolvenzantragspflicht (§ 15a Abs. 1 InsO)
Die Manifestation der Insolvenzreife als Voraussetzung eines eingeschränkt-objektiven Sorgfaltspflichtmaßstabes bei der fahrlässigen Insolvenzantragspflichtverletzung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die bis 2008 in Einzelgesetzen rechtsformspezifisch geregelte Insolvenzantragspflicht ist mit § 15a Abs. 1 InsO durch das MoMiG in der Insolvenzordnung rechtsformneutral geregelt worden. Das Problem der subjektiven Voraussetzungen der Insolvenzantragspflicht ist nach wie vor ungelöst.
Im Kern geht es dabei um die Frage, ob die Kenntnis des Vertretungsorganmitglieds vom objektiven Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung (Insolvenzreife) bzw. […]