Wissenschaftliche LiteraturInformationsfreiheitKommunikation & Medien
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Informationsfreiheit im Hinblick auf die Finanzverwaltung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Herkömmlich gibt es, anders als in anderen Verfahrensordnungen, in der Abgabenordnung kein Akteneinsichtsrecht. Diese Besonderheit gilt auch für Beteiligte.
Kernaufgabe dieser Untersuchung ist es, zu beleuchten, ob die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern auf die Finanzverwaltung anzuwenden…
AkteneinsichtsrechtDatenschutzFinanzverwaltungInformationsfreiheitInformationszugangKontrolleÖffentliche Meinungs- und WillensbildungPartizipationPlanvolle NichtregelungSteuergeheimnisSteuerlistenTransparenzbestrebungVerändertes DemokratieverständnisInformationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der…
AuskunftsanspruchBetriebs- und GeschäftsgeheimnisDatenschutzInformationsanspruchInformationsfreiheitInformationsfreiheitsgesetzÖffentliche UnternehmenPresserechtUmweltinformationDas Informationszugangsrecht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Schleswig-Holstein
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat das "Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein" (IFG- SH) verabschiedet. Damit geht Schleswig-Holstein einen neuen Weg in der Informationspolitik. Informationen sind die neue Produktivkraft unserer Gesellschaft. Die soziale und…
AkteneinsichtDatenschutzIFG-SHInformationsfreiheitInformationsfreiheitsgesetzInformationspolitikInformationszugangsrechtLandesverwaltungRechtswissenschaftVerwaltungsrechtDas Europäische Kurzberichterstattungsrecht im Lichte der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
Ende 2007 trat die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (kurz: AVMDR) in Kraft. Diese Richtlinie änderte die bis dahin geltende Fernsehrichtlinie mit dem Ziel, diese an die geänderten tatsächlichen Gegebenheiten und den medialen sowie technischen Fortschritt anzupassen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden…
Audiovisuelle MedienDienstleistungsfreiheitEuropäische RichtlinieEuroparechtExklusivrechteFernsehberichterstattung für SportveranstaltungenFernsehrichtlinieInformationsfreiheitKonvergenzKurzberichterstattungLeistungsschutz für SportveranstaltungenMedienrechtRechtswissenschaftRundfunkrechtDie private Vervielfältigung im Urheberrecht
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Das traditionelle Urheberrecht befindet sich im Umbruch und hat den deutschen Gesetzgeber zu einer Neuregelung des UrhG mit dem im September 2003 in Kraft getretenen "Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" veranlasst (sog. "Erster Korb"). Auslöser dieser Neuregelung war insbesondere…
EU-RichtlinieFilesharingInformationsfreiheitKazaaKopienversanddienstMedienrechtNapsterPrivatkopieenRaubkopierenRechtswissenschaftRichtlinie 2001/29/EGTauschbörsenUrheberrechtUrheberrechtsnovelleVervielfältigungZweiter Korb§ 53 Abs. 1 UrhG