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Informationsfreiheit im Hinblick auf die Finanzverwaltung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Herkömmlich gibt es, anders als in anderen Verfahrensordnungen, in der Abgabenordnung kein Akteneinsichtsrecht. Diese Besonderheit gilt auch für Beteiligte.
Kernaufgabe dieser Untersuchung ist es, zu beleuchten, ob die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern auf die Finanzverwaltung anzuwenden…
AkteneinsichtsrechtDatenschutzFinanzverwaltungInformationsfreiheitInformationszugangKontrolleÖffentliche Meinungs- und WillensbildungPartizipationPlanvolle NichtregelungSteuergeheimnisSteuerlistenTransparenzbestrebungVerändertes DemokratieverständnisDas Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation
Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.
Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang…
CybersicherheitDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDigitalisierungDSGVOInformationsfreiheitInternetKommunikationMeinungsfreiheitRecht auf informationelle SelbstbestimmungRecht auf VergessenwerdenRechtswissenschaftSuchmaschinenInformationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der…
AuskunftsanspruchBetriebs- und GeschäftsgeheimnisDatenschutzInformationsanspruchInformationsfreiheitInformationsfreiheitsgesetzÖffentliche UnternehmenPresserechtUmweltinformationSächsisches Archivgesetz
Kommentar
Die öffentlichen Archive spielen im modernen Informationsstaat eine wichtige Rolle. Anstatt nur der Speicher alter und vergessener Akten zu bleiben, entwickeln sie sich immer mehr zu vernetzten Informationsdienstleistern für Staat, Forschung und Gesellschaft. In Zeiten des E-Governments, der elektronischen…
ArchivbenutzungArchivgesetzArchivrechtArchivwissenschaftBig DataDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenschutzrechtE-GovernmentElektronische AktenführungElektronische ArchivierungInformationsfreiheitRechtswissenschaftSachsenSächsArchivGVerwaltungsrechtVerwaltungswissenschaftSchutz vor aufgedrängten Informationen im Internet und in der E-Mail-Kommunikation durch die negative Rezipientenfreiheit
Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG unter dem Aspekt des objektiv-rechtlichen Grundrechtsgehalts
Die Studie ist darauf ausgerichtet, einen Schutz vor aufgedrängten Informationen durch die negative Rezipientenfreiheit darzulegen.
Der Bürger ist in unserer Gesellschaft fast in jeglichen Lebensbereichen verschiedensten Informationen ausgesetzt. Die Bedeutung und Fülle solcher Informationen in unseren…
Aufgedrängte InformationenE-MailGrundgesetzGrundrechtsschutzInformationsfreiheitInternetKommunikationNegative RezipientenfreiheitRechtswissenschaftSpamWerbungInformationsfreiheit und Urheberrecht - Pressedatenbanken im Internet
Der Autor betrachtet das Spannungsfeld von Urheberrecht und Informationsfreiheit in der Informationsgesellschaft am Beispiel von Pressedatenbanken im Internet. Insbesondere wird dadurch der durch das UrhG gewährleistete Schutz auch und gerade im Internet aufgezeigt. Dabei wird die aktuelle Diskussion um die…
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