Informationelle Selbstbestimmung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Carsten Hentschel
Die Durchbrechung des Steuergeheimnisses im innerstaatlichen Informationsaustausch am Beispiel der externen Prüfung in Steuersachen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Finanzverwaltung gewinnt durch die pflichtgemäße Mitwirkung der Bürger und durch eigene Ermittlungen detaillierte Kenntnisse über die in ihrem Zuständigkeitsbereich lebenden Personen. Im Vordergrund stehen deren wirtschaftliche und finanzielle Verhältnisse, doch auch höchst persönliche Daten sind Gegenstand der Steuerakten. Die unaufhaltsam […]
Bernhard Magg
Der verfassungsrechtliche Schutz des Bankgeheimnisses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Jüngere Entwicklungen in der Gesetzgebung, namentlich das „Vierte Finanzmarktförderungsgesetz“ vom 1. April 2003 sowie das „Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit“ vom 23. Dezember 2003, haben zu weitreichenden Zugriffsmöglichkeiten des Staates auf private Kontodaten geführt.
Die Studie ist der Frage gewidmet, welche Grenzen das […]
Carolin Kraus
Die Verwendung genetischer Daten in privaten Versicherungsverträgen in Italien und Deutschland
Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung der internationalen Vorgaben
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Genetische Tests, mit denen Krankheitsanlagen aufgedeckt werden können, sind seit langem Gegenstand rechtlicher Diskussion. Besonders umstritten ist dabei die Frage, ob private Versicherungsunternehmen berechtigt sein sollen, Informationen zu den genetischen Anlagen ihrer Versicherungsinteressen zu erfragen. [...]
Markus Lang
Private Videoüberwachung im öffentlichen Raum
Eine Untersuchung der Zulässigkeit des privaten Einsatzes von Videotechnik und der Notwendigkeit von § 6 b BDSG als spezielle rechtliche Regelung
Schriften zum Persönlichkeitsrecht
Der Einsatz von Videotechnik durch Private im öffentlich zugänglichen Raum gewinnt immer stärker an Bedeutung. Der Verfasser untersucht nicht nur die rechtliche Zulässigkeit, sondern beantwortet auch die Frage, ob eine spezifische rechtliche Regelung für einen privaten Videoeinsatz im öffentlichen Raum, wie sie mit § 6 b BDSG geschaffen wurde, […]
Chi-Chun Chiu
Die Polizeiaufgaben und -befugnisse bezüglich des personenbezogenen Datenschutzes im Vorfeld der Gefahr
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum Polizeirecht in Deutschland und Taiwan
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Die Bewahrung der öffentlichen Sicherheit gehörte seit Alters her zu den menschlichen Grundbedürfnissen. Zugleich musste das Handeln der Polizei, die diese Sicherheit herstellen soll, eingeschränkt werden, um einem Mißbrauch der polizeilichen Befugnisse vorzubeugen. Die Polizei konnte im Rahmen der Verbrechensbekämpfung nur dann aktiv werden, […]
Daniel Taraz
Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext
Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen Vertraulichkeit und Integrität nunmehr […]
Robert Weniger
Grenzüberschreitende Datenübermittlungen international tätiger Unternehmen
Nach Maßgabe der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG
Studien zum Völker- und Europarecht
Am 24.07.1995 hat der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verabschiedet. Die Richtlinie stellt den vorläufigen Höhepunkt der EG-weiten Entwicklung der allgemeinen Datenschutzgesetzgebung dar. Die Richtlinie ist mit erheblicher […]
Tilmann Peters
Anlassunabhängige Personenkontrollen
Zur Verfassungsmäßigkeit der entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen in den Polizeigesetzen der Länder und im Bundesgrenzschutzgesetz
Kaum eine Thematik des Polizeirechts hat Rechtsprechung und Literatur in der jüngsten Zeit so beschäftigt wie die Möglichkeit so genannter anlassunabhängiger Personenkontrollen. In einer Reihe von Landespolizeigesetzen und im Bundesgrenzschutzgesetz wurden in den letzten Jahren entsprechende Ermächtigungsgrundlagen normiert, die es der Polizei […]
Binke Marit Schlig
Die Umsatzsteuer-Nachschau
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Zum 01.01.2002 wurde mit dem Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz (StVBG) die Umsatzsteuer-Nachschau gem. § 27b UStG eingeführt.
Das Werk hinterfragt die verfassungsrechtliche Rechtfertigung des § 27b UStG. Untersucht wird, ob die Norm mit dem Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung aus Art. 13 Abs. 1 GG sowie dem Recht auf […]
Richard Baron
Zur Frage der grundsätzlichen Zulässigkeit des Einsatzes verdeckt ermittelnder Personen und Vorschlag einer umfassenden gesetzlichen Regelung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Einsatz verdeckt ermittelnder Personen beschäftigt schon seit geraumer Zeit immer wieder die höchstrichterliche Rechtsprechung. Es dürfte wohl kaum eine andere Ermittlungsmethode geben, in deren Dunstkreis ebenso viele kontroverse Diskussionen geführt werden. Um so erstaunlicher ist es, daß eine Klärung der grundlegenden Probleme im […]