Informationelle Selbstbestimmung
Wissenschaftliche Fachliteratur
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Holger W. H. Schmitz
Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
Strafrecht in Forschung und Praxis
Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von Verkehrsverstößen werden Bildaufnahmen sowohl mit Identifizierungsfunktion als auch im Übersichtsformat angefertigt. Sie ermöglichen in den meisten Fällen erst die Beweisführung im Bußgeldverfahren […]
Eric Lindner
Die datenschutzrechtliche Einwilligung nach §§ 4 Abs. 1, 4a BDSG – ein zukunftsfähiges Institut?
Schriften zum Persönlichkeitsrecht
Die datenschutzrechtliche Einwilligung ist „genuiner Ausdruck“ des Rechts auf informationelleSelbstbestimmung, gerade für die Datenverarbeitung im Privatrechtsverkehr. Der Datenschutz und der Umgang mit persönlichen Daten sind durch Datenmissbrauchsskandale und das enorme technische Potenzial moderner Kommunikations- und Informationstechniken in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt. Die Einwilligung ist aber gerade im […]
Felix Burgkardt
Grundrechtlicher Datenschutz zwischen Grundgesetz und Europarecht
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Dem Schutz personenbezogener Daten kommt in der modernen Informationsgesellschaft grundlegende Bedeutung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu, weshalb grundrechtlicher Datenschutz sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene garantiert wird. Durch die Ausweitung des grundrechtlichen Datenschutzes im Gemeinschafts- bzw. Unionsrecht ragt das unionsrechtliche Datenschutzrecht immer weiter in den mitgliedsstaatlichen Grundrechtsschutz hinein. Diese […]
Stephan Gärtner
Harte Negativmerkmale auf dem Prüfstand des Datenschutzrechts
Ein Rechtsvergleich zwischen deutschem, englischem und österreichischem Recht
Schriften zum Persönlichkeitsrecht
Banken, Leasinggeber, Vermieter – viele Unternehmen erbringen Dienstleistungen im Vertrauen darauf, dass ihre Vertragspartner zukünftig eine Gegenleistung – zumeist die Zahlung eines Geldbetrages – erbringen werden. Doch woher nehmen sie dieses Vertrauen? Es sind die sog. Auskunfteien, die über beinah jeden volljährigen Bundesbürger Bonitätsinformationen speichern und damit den oben genannten Unternehmen eine Rückzahlungsprognose liefern. Der deutsche […]
Daniel Taraz
Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext
Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen Vertraulichkeit und Integrität nunmehr grundrechtlich gewährleistet. Seit dem Urteil entwickelte sich die vorliegende Untersuchung von der Gefahr staatlicher Zugriffe wie […]
Stephan M. Ebner
Unternehmensbezogener Geheimnisschutz im internationalen Steuerverfahren
Zur Frage der Modifikation deutscher Rechtsstaatsstandards im zwischenstaatlichen steuerlichen Informationsaustausch
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Nach seiner Grundkonzeption soll der steuerliche Auskunftsverkehr den Finanzbehörden weltweit eine gleichmäßige Besteuerung unter Wahrung der maßgeblichen Steuergesetze sichern. Dabei dürfen Steuerinformationen seitens der deutschen Verwaltung anerkanntermaßen nur dann in das Ausland übermittelt werden, wenn dadurch insbesondere keine grundgesetzlich geschützten Rechtspositionen verletzt werden. Die Finanzverwaltung stellt sich auf den Standpunkt, dass es ihr die […]
Bernhard Magg
Der verfassungsrechtliche Schutz des Bankgeheimnisses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Jüngere Entwicklungen in der Gesetzgebung, namentlich das „Vierte Finanzmarktförderungsgesetz“ vom 1. April 2003 sowie das „Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit“ vom 23. Dezember 2003, haben zu weitreichenden Zugriffsmöglichkeiten des Staates auf private Kontodaten geführt.
Die Studie ist der Frage gewidmet, welche Grenzen das Grundgesetz solchen staatlichen Eingriffen in das Bankgeheimnis zieht. Neben einer allgemeinen Darstellung der rechtlichen – […]
Ulf Spanke
Multimediale Systeme und Dienste am Arbeitsplatz – Kontrollpotentiale für den Arbeitgeber und Arbeitnehmerdatenschutz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der derzeitige Stand und die sich abzeichnende Entwicklung moderner Technologien ermöglichen dem Arbeitgeber verschiedenste Einsatzmöglichkeiten und Instrumentarien, um den einzelnen Arbeitnehmer und sein Umfeld sichtbar und unsichtbar zu überwachen und werfen damit datenschutzrechtliche Fragestellungen nach der Rechtmäßigkeit der einzelnen multimedialen Kontrolle auf. Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund RFID- und biometrische Systeme sowie die Internetdienste […]
Verena Wachinger
Grenzen automatisierter Datenerfassung zu präventiven Zwecken
Untersuchung am Beispiel des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Das Werk befasst sich mit der automatisierten Kennzeichenerkennung in Bayern. Dabei handelt es sich um ein neuartiges Fahndungsinstrument der Polizei, welches erlaubt, durch Einsatz technischer Geräte automatisiert Fahrzeugkennzeichen einzulesen und mit vorhandenen Fahndungsbeständen abzugleichen. Dadurch soll nach dem Willen des Gesetzgebers ein Beitrag zur Ausgestaltung Europas als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts geleistet werden. Der Umstand […]
Carsten Hentschel
Die Durchbrechung des Steuergeheimnisses im innerstaatlichen Informationsaustausch am Beispiel der externen Prüfung in Steuersachen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Finanzverwaltung gewinnt durch die pflichtgemäße Mitwirkung der Bürger und durch eigene Ermittlungen detaillierte Kenntnisse über die in ihrem Zuständigkeitsbereich lebenden Personen. Im Vordergrund stehen deren wirtschaftliche und finanzielle Verhältnisse, doch auch höchst persönliche Daten sind Gegenstand der Steuerakten. Die unaufhaltsam wachsenden technischen Möglichkeiten der Vernetzung und auto?matischen Auswertung dieser Daten und deren Weitergabe an andere […]