Informationelle Selbstbestimmung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Chun-Jung Chen
Ärztliche Schweigepflicht im Kontext der modernen Medizin
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Bereits seit dem Jahr 400 v. Chr. kommt der ärztlichen Schweigepflicht in der Medizin eine besondere Bedeutung zu. Ihr Kerngehalt wurde bereits damals durch den Eid des Hippokrates deutlich dargestellt: „Was immer ich sehe und höre bei der Behandlung oder außerhalb der Behandlung im Leben der Menschen, so werde ich von dem, was niemals nach draußen ausgeplaudert werden soll, schweigen, indem ich alles Derartige als solches betrachte, das nicht ausgesprochen werden […]

Christian Maaß
Die Datenschutzgrundverordnung als Lösung von mandatsspezifischen Datenschutzkonflikten
Eine datenschutzrechtliche Analyse des anwaltlichen Berufsrechts unter Berücksichtigung der Verschwiegenheitsverpflichtung anderer Berufsträger und der Entwicklungen im Europarecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Verfasser beleuchtet die zentrale Frage der Verschwiegenheitspflicht aus Sicht des anwaltlichen Berufsrechts und wird als berufsrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Dabei wird dessen Entstehungsgeschichte, Regelungsgehalt und Regelungszweck untersucht und den entsprechenden Dimensionen des Datenschutzrechts gegenübergestellt. Es werden die datenschutzrechtlichen Grundlagen und Begriffe erörtert und als datenschutzrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Eine wesentliche […]

Anna Weilnhammer
Psychodiagnostische Verfahren in der Personalauswahl als Anwendungsfall des aktuellen und künftigen Beschäftigtendatenschutzes
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Seit den 1960er Jahren setzen Unternehmen psychodiagnostische Verfahren in der Personalauswahl ein, um verlässliche Informationen über die Persönlichkeit von Bewerberinnen und Bewerbern zu gewinnen.
Auf der Suche nach den besten Kandidatinnen und Kandidaten greifen sie beispielsweise auf graphologische Untersuchungen, Intelligenztests, Assessment-Center-Verfahren oder Persönlichkeitstests zurück. Doch wie weit dürfen Unternehmen gehen, um einen nach […]

Stefanie Hauk
Rechnungsprüfung und Datenschutz
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass ein gewisses Gefährdungspotenzial des staatlichen Zugriffs auf private Daten besteht. Die nahezu grenzenlosen Prüfungskompetenzen der Rechnungshöfe scheinen […]

David Kampert
Datenschutz in sozialen Online-Netzwerken de lege lata und de lege ferenda
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das bis heute in der Bundesrepublik geltende Datenschutzrecht stammt aus einer Zeit, in der das Internet in der Alltagskommunikation noch keine nennenswerte Rolle spielte. Es beruht im Wesentlichen auf der Europäischen Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 95/46/EG) aus dem Jahr 1995. Seine verfassungsrechtliche Fundierung erhielt es bereits zuvor durch die Volkszählungsentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 1983. Angesichts der seit dieser Zeit eingetretenen technischen und […]

Łukasz Drożdżowski
Datenschutzrechtliche Pflichten von Unternehmen bei der Verarbeitung genetischer Daten
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
In den letzten Jahren ist ein rascher wissenschaftlich-technischer Fortschritt auf dem Gebiet der Genforschung zu beobachten. Einerseits ist mit der immer besseren Verfügbarkeit dieser Technik eine erhebliche Verbesserung der Qualität der Gesundheitsvorsorge verbunden. Andererseits hat die Verarbeitung genetischer Daten beträchtliche Gefahren für die Betroffenen zur Folge. Damit verbunden ist ein erhöhtes Risiko der Diskriminierung und Stigmatisierung der betroffenen […]

Isa Alexandra Matz
Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.
Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler, […]

Aeryung Jung
Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene
– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Grundrechte-Charta (GRCh) eine engere Beziehung mit der EU eingehen. In dieser Situation ist es sinnvoll, das Verhältnis von EMRK und […]

Kerstin Reitlinger
Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden
Unter besonderer Berücksichtigung der Terrorismusfinanzierungsbekämpfung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden, insbesondere dem Bundeskriminalamt, dem Zollkriminalamt und dem Verfassungsschutz. In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, beispielsweise den […]

Sebastian Seifert
Der Beschäftigtendatenschutz im transnationalen Konzern
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Beschäftigtendaten, also die personenbezogenen Stamm- und Leistungs- sowie Verhaltensdaten der im Unternehmen angestellten Personen, bilden neben Kunden- und Lieferantendaten die dritte Gruppe jener auswertbaren Lebenssachverhalte, auf deren Kenntnis Unternehmen in der digitalisierten Welt so dringend angewiesen sind. An ganz unterschiedlicher Stelle sind Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis von den sich aus personenbezogenen Daten ergebenden […]