Wissenschaftliche LiteraturInformationelle SelbstbestimmungPolitik

Kwon Il Lee

Grundrechtsschutz vor informationeller Selbstgefährdung in sozialen Netzwerken

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Soziale Netzwerke öffnen Chancen und bergen aber auch Risiken. Sie können nicht nur als ein wirksames Mittel zur Selbstdarstellung bzw. freien Persönlichkeitsentfaltung oder Kommunikation mit anderen funktionieren, sondern auch wesentlich zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Zugleich rufen sie vielfältige…

Lena Larissa Steinmayer

Der neue Informationsbestand des BKA

Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen. [...]

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische…

Verena Wachinger

Grenzen automatisierter Datenerfassung zu präventiven Zwecken

Untersuchung am Beispiel des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Werk befasst sich mit der automatisierten Kennzeichenerkennung in Bayern. Dabei handelt es sich um ein neuartiges Fahndungsinstrument der Polizei, welches erlaubt, durch Einsatz technischer Geräte automatisiert Fahrzeugkennzeichen einzulesen und mit vorhandenen Fahndungsbeständen abzugleichen. Dadurch soll…

Anne Gudermann

Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts

Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der…

Bernhard Magg

Der verfassungsrechtliche Schutz des Bankgeheimnisses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Jüngere Entwicklungen in der Gesetzgebung, namentlich das "Vierte Finanzmarktförderungsgesetz" vom 1. April 2003 sowie das "Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit" vom 23. Dezember 2003, haben zu weitreichenden Zugriffsmöglichkeiten des Staates auf private Kontodaten geführt. Die Studie ist der Frage gewidmet,…

Robert Weniger

Grenzüberschreitende Datenübermittlungen international tätiger Unternehmen

Nach Maßgabe der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG

Studien zum Völker- und Europarecht

Am 24.07.1995 hat der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verabschiedet. Die Richtlinie stellt den vorläufigen Höhepunkt der EG-weiten Entwicklung der allgemeinen Datenschutzgesetzgebung dar. Die…