Immaterialgüter
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Nicolai Ticic
Die bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.
In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register ausgeschlossen, die bösgläubig […]
Erwin Beysen
Der privatrechtliche Schutz des Softwareherstellers vor Programmpiraterie
Eine Untersuchung der Rechtsgrundlagen nach deutschem, französischem und belgischem Recht
Studien zur Rechtswissenschaft
Im Mittelpunkt dieser rechtsvergleichenden Studie steht die Frage nach den privatrechtlichen Grundlagen der Ansprüche, die dem Softwarehersteller im Falle der Programmpiraterie gegen den Softwarepiraten zustehen.
Sowohl in der deutschen als auch in der französischen und der belgischen Rechtsordnung können die Ansprüche des […]
Julia Bödeker
Die kartellrechtliche Bewertung von Softwareüberlassungsverträgen
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Kartell- und Immaterialgüterrecht stehen naturgemäß in einem Spannungsverhältnis. Dies resultiert daraus, dass das Urheberrecht dem Schöpfer ein Ausschließlichkeitsrecht verleiht, das andere von der Nutzung des Werks ausschließt. Grundsätzlich erscheint eine solche Regelung volkswirtschaftlich notwendig, um die Innovationsbereitschaft aufrecht […]
Jan H. Schmidt-Pfitzner
Das TRIPS-Übereinkommen und seine Auswirkungen auf den deutschen Markenschutz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das TRIPS-Übereinkommen (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) stellt im System des internationalen Immaterialgüterrechtsschutzes eine entscheidende Fortentwicklung dar. Es ist Ausdruck der Erkenntnis, dass die wachsende Bedeutung des internationalen Handels mit patent- und markengeschützten Waren sowie die […]
Kai Rüting
Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware
in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei
Schutzhüllenverträgen soll etwa durch das […]
Erika Schulz
Das Verbraucherschutzrecht in Russland
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Russland steht als ein Transformationsland vor der großen Aufgabe, die für eine funktionierende Marktwirtschaft notwendigen rechtlichen Grundlagen neu zu gestalten. Binnen kurzer Zeit müssen Entwicklungsstufen durchlaufen werden, für die die Länder Westeuropas Jahrzehnte zur Verfügung hatten. Es liegt nahe, dass Russland nicht einfach die […]
Martin Scheuing
Der Geldersatz für immaterielle Schäden bei Verletzungen von Kennzeichenrechten
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Arbeit untersucht das Problem, ob in Anlehnung an die Rechtsprechung zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht auch bei der Verletzung bestimmter Kennzeichenrechte trotz § 253 BGB immaterielle Schäden in Geld ersetzt werden können. Dies wird für das Recht am bürgerlichen Namen, das Recht an der einzelkaufmännischen Firma, das Recht am Namen von […]