Wissenschaftliche LiteraturImmaterialgüter

Internationale Patentlizenzverträge

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und französischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Staatliche Schutzpflichten für geistiges Eigentum

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Geistiges Eigentum spielt im gegenwärtigen "Informationszeitalter" eine zunehmend wichtige Rolle. Einerseits hängt der Erfolg allgemeiner wirtschaftlicher Unternehmungen in immer stärkerem Maße von den zur Verfügung stehenden Immaterialgüterrechten wie Patenten, Geschmacksmustern oder Marken, aber auch bloßem…

Das Recht am eigenen Bild

Rechtshistorische Entwicklung, geschützte Interessen, Rechtscharakter und Rechtsschutz

Studien zum Zivilrecht

Rechtliche Konflikte um den Schutz des Rechts am eigenen Bild sind einer der Brennpunkte des Persönlichkeitsschutzes. Das zeigt sich an einigen spektakulären Gerichtsentscheidungen in der jüngsten Vergangenheit. Rechtsgrundlage des Bildnisschutzes sind nach wie vor §§ 22-24, 33, 37 f., 42-44, 48 und 50 des…

Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen…

Zwangsvollstreckung in Vermögensrechte an Identitätsmerkmalen im Rechtsvergleich Deutschland - USA

Zur Verselbständigung und Verkehrsfähigkeit von Identitätsmerkmalen eines Menschen, wie Name, Bild, Stimme, persönliche Daten etc., und deren Pfändung und Verwertung als geistige Eigentumsrechte zur Gläubigerbefriedigung im Rahmen der Geldvollstreckung unter Abwägung der schützenswerten Interessen des Schuldners

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Durch bekannte Persönlichkeiten, z. B. Claudia Schiffer, Michael Ballack, Pamela Anderson, Michael Schumacher etc., werden die unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen im Fernsehen, Radio, Internet, auf Werbeplakaten oder anderen Informationsträgern beworben. Die Werbung mit Prominenten soll etwas von der…

Die „kleine Münze“ im System des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse des deutschen, schweizerischen, französischen und US-amerikanischen Rechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die "kleine Münze" kennzeichnet einen Problembereich, der schon seit den Anfängen der deutschen Urheberrechtsgesetzgebung existiert. Dabei geht es um die für das Urheberrecht grundlegende rechtspolitische Frage, wo die Grenzen des Schutzes zu ziehen sind und wie der rechtlich geschützte vom ungeschützten Bereich…

Der privatrechtliche Schutz des Softwareherstellers vor Programmpiraterie

Eine Untersuchung der Rechtsgrundlagen nach deutschem, französischem und belgischem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Mittelpunkt dieser rechtsvergleichenden Studie steht die Frage nach den privatrechtlichen Grundlagen der Ansprüche, die dem Softwarehersteller im Falle der Programmpiraterie gegen den Softwarepiraten zustehen.

Sowohl in der deutschen als auch in der französischen und der belgischen Rechtsordnung können…