IFG
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anja Müller
Die Abgrenzung des informationsrechtlichen Zugangsanspruchs vom presserechtlichen Auskunftsanspruch
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Können Journalisten auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Zugang zu Informationen des Bundes erhalten? Diese Frage steht im Zentrum dieser Arbeit, die sich der Schnittstelle zwischen Informationsfreiheitsrecht und Pressefreiheit widmet.
Seit der Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) im Jahr 2006 hat sich der […]
Kang-Hoon Hong
Das allgemeine Informationszugangsgesetz in Deutschland und Korea
IFG und OIDA im Vergleich
Seit dem 1. Januar 2006 hat „Jeder“, ohne ein rechtliches oder sonstiges Interesse darzulegen, nach § 1 Abs. 1 IFG Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen hat. Bis zu diesem Zeitpunkt erlaubte das Bundesrecht einen vorbehaltlosen Informationszugang nur in Teilgebieten. Deswegen kann dieses neue Gesetz als ein Paradigmenwechsel auf dem […]
Michael Sitsen
Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes
Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Informationszugang nach dem IFG
Zum 1.1.2006 wurde in Deutschland ein Schritt vollzogen, der in den letzten Jahren bereits in vielen demokratischen Staaten getan worden ist. Im Englischen auch als "Freedom of Information" bekannt, wird die Freiheit der staatlichen Informationen durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun auch in Deutschland durch ein voraussetzungsloses […]
Carola Haas
Private als Auskunftsverpflichtete nach den Umweltinformations- und Informationsfreiheitsgesetzen
unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen
Rechte auf Erteilung von Informationen, die staatliche Stellen innehaben, sind in Deutschland lange Zeit keine Selbstverständlichkeit gewesen. Bis vor kurzer Zeit galt ausschließlich der Grundsatz des Amtsgeheimnisses. Noch weniger denkbar war, dass Private Auskünfte über Informationen zu erteilen haben, die ihnen vorliegen. Wenn überhaupt, […]
Mark Jahn
Das Informationszugangsrecht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Schleswig-Holstein
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat das "Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein" (IFG- SH) verabschiedet. Damit geht Schleswig-Holstein einen neuen Weg in der Informationspolitik. Informationen sind die neue Produktivkraft unserer Gesellschaft. Die soziale und ökonomische Stellung von Bürgern […]
Alexander Wick
Stärkung der Patientensouveränität in der Gesetzlichen Krankenversicherung
Ein Modell auf Grundlage von Persönlichen Budgets und Gesundheitssparkonten (Patientensouveränitäts-Stärkungs-Modell, PSSM)
Gesundheitsmanagement und Medizinökonomie
„Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) gibt jährlich über 200 Milliarden Euro aus, ohne dass die Betroffenen, nämlich Patienten und Versicherte, ein direktes Mitwirkungsrecht haben. Infolgedessen sind sowohl Bedarfsgerechtigkeit aus Patientensicht als auch Wirtschaftlichkeit aus Versichertensicht verbesserungsbedürftig. Das in […]