Wissenschaftliche LiteraturHaushaltJura

Andreas Jablonski

Rechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Lobbyisten in der öffentlichen Verwaltung

Eine Untersuchung lobbyistischer Einflussnahme auf die deutsche Ministerialbürokratie und die Europäische Kommission unter besonderer Berücksichtigung möglicher Regulierungsansätze

Studien zur Rechtswissenschaft

Bezugnehmend auf die Ergebnisse des Berichts des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach § 88 Abs. 2 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) über die Mitarbeit von Beschäftigten aus Verbänden und Unternehmen in obersten Bundesbehörden vom 25.03.2008 wird im Rahmen dieser Studie das in…

Christoph Matthias Czaplik

Die öffentliche Beteiligung an Gesellschaften des Privatrechts

Zu Möglichkeit und Nutzen gemischt-wirtschaftlicher Personengesellschaften und der Beziehung der Gesellschafter zueinander

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die öffentliche Hand bedient sich in immensem Ausmaß privatrechtlicher Gesellschaftsformen zur Erfüllung ihrer Aufgaben. In den Rechtsformen des privaten Gesellschaftsrechts belief sich der Jahresumsatz der öffentlichen Hand im Jahr 2011 auf 2,69 Milliarden Euro jährlich in über 9000 Unternehmen.…

Jürgen Beschorner

Das präventive Eingreifen der Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger

Steuerungsinstrumente unter Beurteilung zukunftsgerichtet-wertender Entscheidungen

Studien zum Sozialrecht

Die Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger wird als notwendiges Korrelat der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung angesehen. Geregelt hauptsächlich in den §§ 87 ff. SGB IV, versteht sie sich in erster Linie als nachträglich-korrektives Eingreifen bei Rechtsverstößen. Das zunehmende Einwirken…

Heinrich Amadeus Wolff

Haushaltsentlastung auf Kosten der Beamten im Beitrittsgebiet

Die Anrechnung der Rente auf die Versorgung bei Beamten mit Vordienstzeiten im öffentlichen Dienst im Beitrittsgebiet gem. §14 Abs. 5 BeamtVG und §12a BeamtVG

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Beamten von Bund und Ländern, die vor 1990 in der DDR erwerbstätig waren und aufgrund dieser Tätigkeit einen Rentenanspruch erhalten haben, bekommen diese Zeiten nicht auf ihre Versorgung angerechnet. Eine Doppelberücksichtigung dieser Zeiten scheidet aus. [...]

Ruben Diemo Etzold

Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Unter anderem aufgrund der Verknappung der Haushaltsmittel wurde in der Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 80er Jahre auf einen Wandel bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben hingearbeitet. Dabei standen in diesem Zeitraum Reformen in Bezug auf die großen Infrastrukturbereiche (Telekommunikation, Bahn und…

Günter Drange

Publizität im Verhältnis von Bundesrechnungshof und Bundestag

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Einzelne Abgeordnete bzw. ganze Fraktionen, insbesondere solche der parlamentarischen Opposition, versuchen immer wieder, nähere Informationen über solche Ergebnisse von Prüfungen der Rechnungshöfe des Bundes oder der Länder zu erhalten, die nicht Gegenstand der jährlichen Bemerkungen oder der sonstigen…

Jens Ahlhaus

Verwaltungsrechtliche Verträge im Immissions- und Gewässerschutzrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

In der Diskussion über zielgerichteten und effizienten Umweltschutz spielt das Kooperationsprinzip eine wichtige Rolle. Am Beispiel des Immissionsschutzes und des Gewässerschutzes untersucht der Verfasser den Vollzug des Umweltrechts durch vertragliche Regelungen zwischen Bürgern und Verwaltung. Er geht dabei der…

Sabine Erika Wabnitz

Das Verschlechterungsverbot für Oberflächengewässer und Grundwasser

Art. 4 WRRL und §§25a, 25b, 32c und 33a WHG

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Verschlechterungsverbot im deutschen Wasserrecht basiert auf der Umsetzung der im Jahre 2000 verabschiedeten Wasserrahmenrichtlinie. Die Wasserrahmenrichtlinie verfolgt das ehrgeizige Ziel, bis zum Jahre 2015 für alle Gewässer der Europäischen Gemeinschaft einen „guten Zustand“ zu erreichen, wobei sie zur…

Florian Bendler

Die Verpflichtung Deutschlands zur Beachtung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts im Lichte der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Am 01.01.1999 ist die dritte und letzte Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion in Kraft getreten. Nicht zuletzt dadurch, daß Deutschland bereits mehrfach die europäischen Defizitkriterien verfehlt hat, haben die Diskussionen über die Defizitkriterien, deren Aufweichung und das mögliche Ende bzw. eine…

Modest Simons v. Bockum gen. Dolffs

Die Gewässerunterhaltung durch Wasserverbände und die Kostentragung durch deren Mitglieder

exemplarisch dargestellt anhand der Rechtslage in Brandenburg

Studien zur Rechtswissenschaft

Bei den Wasserverbandsbeiträgen der Eigentümer von Anliegerflächen an unterhaltungsbedürftigen Gewässern werden nicht immer die unterschiedlichen ökologischen Verbesserungsleistungen berücksichtigt, die auf jener Fläche erbracht werden. Waldgrundstücke mit ihren Speicher- und Klärungsfunktionen für Feuchtigkeit…