Wissenschaftliche LiteraturHaushaltPolitik

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe. [...]

Kommunale Finanzwirtschaft - zwischen nachhaltiger Haushaltssicherung und Vermögensverzehr

Analyse der Haushaltsentwicklung der Stadt Frankfurt (Oder) 1996 bis 2000

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Viele Städte und Gemeinden schreiben bereits seit Jahren Haushaltssicherungskonzepte fort, ohne die nachhaltige Leistungsfähigkeit wiederzuerlangen. Um wenigstens einen formellen Haushaltsausgleich darstellen zu können oder die Inanspruchnahme der Kassenkredite nicht ins Unermessliche wachsen zu lassen, werden…

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]

Fiskalische Maßnahmen der Familienpolitik

Eine theoretische Untersuchung auf der Grundlage kooperativer Verhandlungsmodelle des Haushalts

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Viele westliche Industriestaaten, und Deutschland insbesondere, weisen eine niedrige Geburtenrate auf. Um diesem Problem entgegenzuwirken, setzt Deutschland auf ein Ensemble kostenintensiver familienpolitischer Maßnahmen.

Um Aussagen über den Nutzen dieser familienpolitischen Leistungen machen zu…

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die…

Das Eigenvergaberecht der Europäischen Union

– Grundlagen, Verfahren der Auftragsvergabe und Rechtsschutz –

Studien zum Völker- und Europarecht

Zur Erledigung der ihr übertragenen Aufgaben muss jede öffentliche Verwaltung Beschaffungsverfahren durchführen und Aufträge vergeben. Dies gilt auch für die Europäische Union. Daher hat sich in den vergangenen Jahrzehnten ein eigenes Vergabewesen der europäischen Einrichtungen entwickelt. Das Recht, welches die…

Publizität im Verhältnis von Bundesrechnungshof und Bundestag

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Einzelne Abgeordnete bzw. ganze Fraktionen, insbesondere solche der parlamentarischen Opposition, versuchen immer wieder, nähere Informationen über solche Ergebnisse von Prüfungen der Rechnungshöfe des Bundes oder der Länder zu erhalten, die nicht Gegenstand der jährlichen Bemerkungen oder der sonstigen…

Die Verpflichtung Deutschlands zur Beachtung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts im Lichte der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Am 01.01.1999 ist die dritte und letzte Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion in Kraft getreten. Nicht zuletzt dadurch, daß Deutschland bereits mehrfach die europäischen Defizitkriterien verfehlt hat, haben die Diskussionen über die Defizitkriterien, deren Aufweichung und das mögliche Ende bzw. eine…

Möglichkeiten und Grenzen der Regelbindung für die Fiskalpolitik

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts ist die Staatsquote, also das Verhältnis von Staatsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt, deutlich angewachsen. Zur gleichen Zeit weisen die Staaten mit dem höchsten Staatsanteil die im internationalen Vergleich höchsten Arbeitslosenquoten und das schwächste Wirtschaftswachstum aus.…