Wissenschaftliche LiteraturHarmonisierungJura
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Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der Einführung neuer…
Absoluter NeuheitsbegriffAmerica Invents ActAnmeldeverfahrenDeutschlandErsterfinderprinzipNeuheitsbegriffNeuheitsschonfristPatentanmeldungPatentrechtPatentrechtsharmonisierungPatentrechtsschutzUSADer Schutz des Gesellschaftsinteresses bei der Ausübung individueller Informationsrechte
Eine rechtsformübergreifende Untersuchung zu Bestand und Harmonisierung der Informationsrechte des Gesellschafters
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Rechtsprechung befasst sich laufend mit Fragen der Informationserteilung an Gesellschafter. Individuelle Informationsrechte sollen den Gesellschafter in die Lage versetzen, seine mitgliedschaftlichen Rechte wahrnehmen zu können und so seine Interessen zu schützen. Diese Informationsrechte haben insbesondere für…
Bestand und HarmonisierungGesellschaftsrechtIndividuelle InformationsrechteInformationsrechtInformationsrechte in KörperschaftenRechtsformübergreifende UntersuchungRechtswissenschaftSchutz des Gesellschaftsinteresses§ 51a GmbHG§ 131 AktG§ 166 HGBMöglichkeiten der Harmonisierung des zivilrechtlichen Ehrenschutzes gegen Massenmedien in der EU
Die zunehmende grenzüberschreitende Verfügbarkeit von Massenmedien bringt es mit sich, dass durch sie verbreitete Ehrverletzungen zunehmend eine grenzüberschreitende Dimension haben. Die gegenwärtige Behandlung solcher Ehrverletzungen in der EU ist für Medienorgane und von Ehrverletzungen Betroffene unbefriedigend.…
ChillingDefamationEhreEhrenschutzEuropaHarmonisierungMassenmedienMedienMenschenrechtProzessrechtRechtsvergleichendZivilrechtDie Harmonisierung des internationalen Handelsrechts
Eine Untersuchung der Behandlung des UN-Kaufrechts (CISG) durch deutsche und englische Institutionen vor dem Hintergrund des jeweiligen nationalen Handelsrechts
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das UN-Kaufrecht stellt eines der weltweit erfolgreichsten handelsrechtlichen Harmonisierungsinstrumente dar. Als Modell für eine Reihe nationaler Rechtsreformen ist es zum Kristallisationskern einer weltweiten Rechtsvereinheitlichung des Vertragsrechts geworden. [...]
Civil LawCommon LawDeutsches HandelsrechtHarmonisierung des HandelsrechtsHarmonisierungsinstrumenteInternationales HandelsrechtRechtsvergleichungUNUN-KaufrechtAuswirkungen der unionsrechtlichen Öffnungsklausel nach Art. 88 DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz nach deutschem Recht
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Verfasserin beschäftigt sich mit Auswirkungen der unionsrechtlichen Öffnungsklausel nach Art. 88 DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz nach deutschem Recht.
Zur Bestimmung der Auswirkungen der Öffnungsklausel gem. Art. 88 DSGVO geht die Verfasserin schrittweise vor. Zunächst gibt die Verfasserin…
ArbeitsrechtBeschäftigtendatenBeschäftigtendatenschutzBeschäftigungsverhältnisDatenschutzDatenschutzrechtDSGVOMindestharmonisierungÖffnungsklauselPersonenbezogene DatenRegelungsoptionUnionsrechtVollharmonisierungDie Zahlungsdiensterichtlinie und ihre Umsetzung
Modell, Rechtsvergleich und allgemeine Lehren
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie (RL 2007/64/EG) Ende 2009 fand eine umfassende Neuordnung des Zahlungsverkehrsrechts in Europa statt. Erstmals gibt es nun ein einheitliches Regime für die rechtliche Abwicklung unbarer Zahlungen.
Ziel der Richtlinie ist nach dem Willen der Europäischen…
AnscheinsbeweisBankrechtCode monétaire et financierEU-ZahlungsdienstrichtlinieEuroparechtHorizontale HarmonisierungKartenzahlungLastschriftPayment Service DirectiveRechtsvergleichungRichtlinienauslegungSEPA-ProdukteÜberweisungVollharmonisierungZahlungsdiensteZivilrecht§§ 675c-676c BGBDie Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie RL 2008/48/EG
Ein Rechtsvergleich der Umsetzungsvorschriften im Verbraucherkreditrecht in der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Der Verfasser setzt sich mit der Umsetzung der neuen Verbraucherkreditrichtlinie RL 2008/48/EG auseinander, die die alte Verbraucherkreditrichtlinie RL 87/102/EWG abgelöst hat und nimmt einen Rechtsvergleich des polnischen und deutschen Verbraucherkreditrechts vor. Hierdurch unterzieht er das primäre Ziel der neuen…
BinnenmarktDeutsches und polnisches VerbraucherkreditrechtDeutschlandPolenRechtsvergleichRichtlinie RL 2008/48/EGRL 87/102/EWGtargeted harmonisationtertium comparationisÜberschießende UmsetzungUmsetzungsspielräumeUmsetzungsvorschriftenVerbraucherkreditrechtVerbraucherkreditrichtlinieVollharmonisierende RichtlinieVollharmonisierungVollharmonisierung im Privatrecht – Einfluss und Wirkung auf die Konzeptionen in Österreich, in der Schweiz (über autonomen Nachvollzug) und in Deutschland
dargestellt anhand der europäischen Richtlinie über Verbraucherrechte (VRRL) zum Onlinehandel
Der Autor befasst sich anhand der europäischen Verbraucherrichtlinie 2011/83/EU (VRRL) mit dem Thema, welche Wirkung und welchen Einfluss eine vollharmonisierende Richtlinie im europäischen Verbraucherprivatrecht auf die bis zum heutigen Tage unterschiedlich ausgeprägten Verbraucherschutzkonzeptionen in Österreich…
Autonomer NachvollzugEuropäisches VerbraucherprivatrechtOnlinehandelRechtswissenschaftRichtlinie über Verbraucherrecht 2011/83/EUVerbraucherschutzVerbraucherschutzkonzeptionVerordnungsentwurf für gemeinsames Europäisches KaufrechtVollharmonisierungZivilrechtDas BGB unter europäischem Einfluss
Eine Analyse der Mindest- und Vollharmonisierung von Richtlinien im Verbraucherprivatrecht
Das europäische Verbrauchervertragsrecht bildet den Nukleus des gemeinschaftsrechtlichen Zivilrechts. In jüngerer Zeit hat dabei insbesondere die Rechtsangleichung im Verbraucherprivatrecht vermehrt an Bedeutung gewonnen. Gleichwohl findet sich zumindest im deutschen BGB keine systematische Regelung. [...]
BGBEuropäisches PrivatrechtEuropäisches ZivilgesetzbuchHarmonisierungPrivatrechtsangleichungRechtswissenschaftRichtlinieVerbraucherprivatrechtVerbraucherschutzVerbraucherverträgeVertragsrechtZivilrechtStrafrechtsharmonisierung durch europäische Rahmenbeschlüsse
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Rahmenbeschluss als Instrument der Strafrechtsharmonisierung in der EU steht immer wieder auf höchstrichterlichem Prüfstand. So hat erst jüngst der EuGH wieder einen Rahmenbeschluss wegen Kompetenzüberschreitung des Rates für nichtig erklärt. Auch der Fall „Pupino“ hat Aufsehen erregt, weil der EuGH für die…
3. Säule der EUEuroparechtPJZSPolizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in StrafsachenPupino EuGH-UrteilRahmenbeschlussRechtswissenschaftStrafrechtsharmonisierungStrafsachen