Wissenschaftliche Literatur Haftungsrisiken

Katrin Gutte

Der Einfluss des ProdSG auf die Produkthaftung nach dem ProdHaftG und dem BGB

Unter gesonderter Betrachtung der Spielzeugverordnung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Produktrückrufe wegen Sicherheitsmängeln bestimmen den Alltag. Die Nutzer stehen immer wieder Produkten gegenüber von denen eine Gefahr für sie ausgeht. Insbesondere Rückrufe im Spielwarensektor sorgten in der Vergangenheit für Schlagzeilen. Der Problematik der Sicherheit von Produkten nimmt sich zum einen das öffentlich-rechtliche Produktsicherheitsrecht an. Durch behördliche Eingriffsbefugnisse wird die Marktüberwachung sicher gestellt. Zum anderen dient das…

Anja Marie Tilsen

Die beschränkte Haftung des Minderjährigen im Deliktsrecht

Zugleich ein Beitrag zur Beschränkung der Haftung des Minderjährigen aus verfassungs-, sozialversicherungs- und insolvenzrechtlicher Sicht

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Eltern haften für ihre Kinder! So heißt es im Volksmund.

Mitnichten! Tatsächlich hat der Minderjährige nach §§ 823 Abs. 1, 828 Abs. 3 BGB ab dem vollendeten siebenten Lebensjahr auch bei leichter Fahrlässigkeit, grundsätzlich selbst für den von ihm zu verantwortenden Schaden einzustehen. Dies hat zuweilen fatale Folgen nicht nur für den Geschädigten, sondern auch für den minderjährigen Schädiger. Verfügen Minderjährige in der Regel doch weder über nennenswertes…

Christoph Diesel

Die Haftung des Gesellschafters der deutschen GmbH im Vergleich zur Haftung des Gesellschafters der luxemburgischen S.à r.l.

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Luxemburg hat schon früh die Vorreiterrolle in einem immer stärker zusammenwachsenden Europa übernommen. Durch den Wegfall der Grenzen im Rahmen des Schengener Abkommens und die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs öffnete sich ein Wirtschaftsraum der nahezu uneingeschränkt genutzt werden kann. Damit stehen für Unternehmen die beiden Gesellschaftsformen der GmbH und der S.à r.l. zur Verfügung und somit in direktem Wettbewerb zueinander. Eine wesentliche…

Carlo Heck

Haftungsrisiken im Zusammenhang mit der Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex gem. § 161 AktG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Corporate Governance-Entwicklung in Deutschland hat mit der erstmaligen Veröffentlichung des Deutschen Corporate Governance Kodex im Jahre 2002 seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Um dem Kodex besonderen Nachdruck zu verleihen und um die unverbindlichen Kodexempfehlungen quasi gesetzlich zu flankieren, hat der Gesetzgeber zeitgleich durch § 161 AktG die Pflicht von Vorstand und Aufsichtsrat börsennotierter Aktiengesellschaften eingeführt, jährlich in Bezug auf die…

Jutta Laws

Die Haftung des Insolvenzverwalters nach der Insolvenzordnung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

In Insolvenzkreisen wird gemeinhin die Auswahl des Insolvenzverwalters zur „Schicksalsfrage des Insolvenzverfahrens“ erhoben.

Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens geht das Recht des Schuldners, das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen zu verwalten und über es zu verfügen, auf den Insolvenzverwalter über. Fortan entscheiden sein Können und seine Fähigkeiten über die Erreichung des Verfahrensziels der bestmöglichen Befriedigung der Gläubiger und damit über…

Karsten Rauch

Selbstregulierung in der Energiewirtschaft

– dargestellt an § 8 Abs. 5 EnWG und seinen arbeitsrechtlichen Bezügen –

COMPLIANCE

Die Wettbewerbsbelebung auf den netzvor- und netznachgelagerten Elektrizitäts- und Gasversorgungsmärkten hängt maßgeblich davon ab, dass die vorhandene Netzinfrastruktur allen interessierten Netznutzern – unabhängig von Konzernverflechtungen und -interessen – zu gleichen Bedingungen angeboten wird. Schuldner dieses umfassenden Gebots der Nichtdiskriminierung sind nach den einschlägigen Rechtsgrundlagen des Energiewirtschaftgesetz (= EnWG) Betreiber von Elektrizitäts- und…

Thorben Rein

Die Prospektpflicht und Prospekthaftung bei Wertpapieremissionen

Reform und Reformüberlegungen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Prospekthaftungsklage gegen die Deutsche Telekom ist das Prospekthaftungsrecht nunmehr endgültig aus seinem juristischen "Dornröschenschlaf" erwacht. Alle Beteiligten, sei es der Emittent, die Emissionsbank, aber auch die sonstigen Experten müssen sensibilisiert sein für die erheblichen Haftungsrisiken, die aus Fehlern der Prospekterstellung resultieren.

Der Autor vergleicht die US-amerikanischen Anforderungen an die Emission von Wertpapieren nach der…

Thomas Binninger

Minderjährigenhaftungsbeschränkung und erbrechtliche Haftungsbeschränkung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch beschäftigt sich mit Rechtsproblemen, die sich aus dem Nebeneinander von Haftungsbeschränkungen nach dem Minderjährigenhaftungsbeschränkungsgesetz (insbesondere § 1629a BGB) einerseits und dem Erbrecht andererseits ergeben können.

Auf einem von der Rechtsprechung weitgehend unbestellten Feld werden – fallorientiert – relevante Fragestellungen dargestellt, erörtert und Lösungsmöglichkeiten zugeführt.

Gerade da es kaum Urteile oder öffentlich…

Michael Hofmann

Umsatzsteuerrechtliche Haftungsprobleme bei der Forderungszession

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Steueränderungsgesetz 2003 vom 15. Dezember 2003 hat der Gesetzgeber einen weiteren Haftungstatbestand in das Umsatzsteuergesetz eingefügt: § 13c UStG soll Ausfälle im Zusammenhang mit Forderungsabtretungen bei der Umsatzsteuer verhindern. Hintergrund der Vorschrift war der Bericht des Bundesrechnungshofes vom 03. September 2003 über Steuerausfälle bei der Umsatzsteuer durch Steuerbetrug und Steuervermeidung. Diesem Bericht zufolge kann der Staat in einer Vielzahl…

Björn Tietje

Die Finanzplanung nach der Insolvenzordnung von 1999

Finanzmanagement

In jüngster Zeit sind grundlegende Fragen einer ordnungsmäßigen betrieblichen Finanzplanung durch verschiedene Ereignisse hochaktuell geworden. Skandale um gefälschte Bilanzen, falsche Angaben über Umsätze und Aufträge sowie unzutreffende Pressemitteilungen über angebahnte Kooperationen haben gezeigt, daß neben bewußten Betrugsabsichten auch Unklarheit darüber existiert, auf welcher Grundlage Unternehmen in der Öffentlichkeit Aussagen über die künftige Entwicklung machen…