Wissenschaftliche Literatur GWB

Elén Jochens

Pressefusionen nach deutschem, britischem und europäischem Recht

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Eine freie Presse ist ein Grundpfeiler der Demokratie. So hat das Bundesverfassungsgericht schon 1979 ausgeführt, dass es Aufgabe der Presse sei, die Vielfalt der bestehenden Meinungen wiederzugeben. Dafür bedürfe es einer großen Zahl selbstständiger, vom Staat unabhängiger und nach ihrer Tendenz, politischen Färbung und weltanschaulichen Grundhaltung miteinander konkurrierender Presseprodukte (BVerfG, NJW 1980, 1093, 1094). [...]

André Sosat

Public-Private-Partnership: Die Servicegesellschaft im öffentlichen Krankenhauswesen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die öffentlichen-rechtlichen Krankenhäuser in Deutschland sehen sich wachsendem wirtschaftlichem Druck ausgesetzt. Neben Gesamt?privatisierungen öffentlich-rechtlicher Kliniken stehen den öffentlichen Krankenhausträgern Kooperationsformen mit privatwirtschaftlichen Partnern im Rahmen von Public-Private-Partnership-Modellen (PPP) offen, um ihre wirtschaftliche Situation verbessern zu können.

Der Verfasser betrachtet in seiner Arbeit die Stellung der…

Gabriele Neumann

Daseinsvorsorgeaufgabe Schienenpersonennahverkehr

Eine Analyse im Lichte des nationalen und des europäischen Rechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Auf eine Darstellung des Wandels des Begriffs der Daseinsvorsorge unter dem Einfluss des EU-Rechts folgt eine Untersuchung der Modalitäten für die Erfüllung von Daseinsvorsorgeaufgaben im Gewährleistungsstaat. Verfassungs-, bundes- und landesrechtliche Vorschriften werden insbesondere hinsichtlich der Bahnreform 1994, der damit verbundenen Regionalisierung des SPNV und sich daraus ergebender Folgefragen untersucht. [...]

David-Julien dos Santos Goncalves

Europäische und deutsche Bußgeldhaftung im Konzern unter besonderer Berücksichtigung von Unternehmensübergängen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk befasst sich mit der Haftung des Konzerns im europäischen und deutschen Kartellbußgeldrecht. Es wird sowohl die statische als auch dynamische Haftung im Konzern analysiert.

Kartellverstöße werden oftmals erst nach einigen Jahren ihrer Praktizierung aufgedeckt. Zwischenzeitlich werden Unternehmen regelmäßig auf neue konzerninterne oder -externe Rechtsträger übertragen. Bei Unternehmensübertragungen stellt sich für den Erwerber und den Veräußerer die…

Götz Brückner

Die Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsschutzproblematik

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Mittelstandsförderung nimmt seit einigen Jahren auf der politischen Agenda einen hohen Stellenwert ein. Dies liegt vor allem in der Struktur der deutschen wie auch der übrigen Volkswirtschaften in der Europäischen Union begründet. So tragen mittelständische Unternehmen in Deutschland zu einem erheblichen Teil zur Erwirtschaftung des Bruttosozialprodukts bei, sie beschäftigen etwa zwei Drittel aller Erwerbstätigen und zeichnen sich durch eine hohe…

Marc von Kopp

Kostengesichtspunkte in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

Eine Analyse der Entwicklung von Kosten- und Preisfaktoren durch die Rechtsprechung und eine Bildung von Fallgruppen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Zentrum der Betrachtungen steht die Behandlung von Kampfpreisen, Preisunterbietungen und Untereinstandspreisen im kartell- und wettbewerbsrechtlichen Zusammenhang. Vor Geltung des GWB wurde der Themenbereich durch § 1 UWG a.F. (heute § 3 UWG) geregelt. Heute ist in § 20 IV 2-4 GWB ein umfassendes Verbot von Verkäufen unter Einstandspreis kodifiziert. Dieses wurde durch das Grundsatzurteil des BGH in Sachen Wal-Mart genauer ausgestaltet. Dabei hat der BGH einige neue…

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…

Andrea End

Arzneimittelversorgung zwischen Sozial- und Kartellrecht: Die Rabattverträge gemäß § 130a Abs. 8 SGB V

Studien zum Sozialrecht

Mit der Neufassung des § 69 SGB V durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (2007) ist die Rechtsgrundlage für die Anwendung des Kartellrechts (zunächst §§ 19-21 GWB) im Leistungserbringerrecht der GKV geschaffen worden. Die Rabattverträge gemäß § 130a Abs. 8 SGB V sind ein hochaktuelles und brisantes Beispiel, um die dadurch eingeleitete Entwicklung eines Sozial?kartellrechts treffend zu illustrieren. In dem Buch werden die…

Philipp Haas

Die rechtliche Ausgestaltung gebündelter Beschaffungsvorgänge der öffentlichen Hand aus organisationsrechtlicher und kartellrechtlicher Sicht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie stellt die erste umfassende Darstellung von Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand dar. Anlass für die Erstellung war die noch anhaltende Tendenz der öffentlichen Hand, die eigene Nachfrage, insbesondere auch durch Nachfragebündelungen, zu optimieren.

Im Gegensatz zu der überwiegenden Literatur zu Einkaufsgemeinschaften werden nicht nur die kartellrechtlichen Auswirkungen von gebündelten Beschaffungsvorgängen dargestellt, sondern auch die…

Sebastian Häfele

Private Rechtsdurchsetzung im Kartellrecht und die Kronzeugenregelung

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Akteneinsichts- und Dokumentenzugangsrechte von Kartellgeschädigten

Studien zur Rechtswissenschaft

Rechtlich verbotene Preiskartelle verursachen volks- und betriebswirtschaftliche Schäden, die exorbitante Ausmaße erreichen können. Teile dieser Schäden treten entweder bei den Direktabnehmern der kartellbefangenen Waren oder im Falle der Weitergabe des kartellbedingt erhöhten Preises bei den mittelbaren Abnehmern dieser Waren ein. Rechtlich werden solche verbotenen Absprachen durch behördliche Sanktionsmechanismen sowie in wachsendem Maße ergänzend durch privatrechtliche…