Wissenschaftliche Literatur Grundrechtsschutz

Janett Topf

Die normative Kraft der Weimarer Reichsverfassung nach Albert Hensel (1895–1933)

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Wertedenken erlebt derzeit eine Renaissance. So enthalten sowohl der Verfassungsvertrag als auch der Reformvertrag von Lissabon Artikel zu Werten und Zielen der Europäischen Union. Die eigentlichen Wurzeln des Wertedenkens ragen jedoch weit in die Verfassungsgeschichte zurück. Einer der bedeutendsten, bisher jedoch noch nicht umfassend gewürdigten Vertreter der Diskussion um die Begründung objektiv-rechtlicher Grundrechtsgehalte ist der Weimarer Staatsrechtslehrer…

Sarah Walz

Gemeinschaftsgrundrechte und der Schutz von Minderheiten

Studien zum Völker- und Europarecht

Obwohl beinahe jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union Minderheiten aufweist, wird dem Minderheitenschutz im Rahmen des Gemeinschaftsrechts keine besondere Beachtung geschenkt. Dies kann auch nicht damit begründet werden, dass die Berührungspunkte zwischen dem Gemeinschaftsrecht und den Minderheiten in den einzelnen Mitgliedstaaten noch spärlich sind. Denn tatsächlich stellt sich die Frage der Reichweite des Minderheitenschutzes im Gemeinschaftsrecht schon heute, da…

Markus Weber

Mitgliederschutz in Vereinen durch staatliche Gerichte

Studien zum Zivilrecht

Die rechtliche Überprüfung von Vereinsentscheidungen hat für jeden Verein enorme praktische Bedeutung. Der Schutz des einzelnen Vereinsmitglieds oder einer Minderheit von Mitgliedern spielt hierbei eine wichtige Rolle. Die Arbeit sucht nach Wegen, wie angemessener und zugleich effektiver Mitgliederschutz erreicht werden kann. In diesem Rahmen werden materielle Kontrollmäßstäbe erörtert. Von zentraler Bedeutung ist darüber hinaus die weitere Frage, ob und inwieweit…

Jürgen Schlögel

Der Schutz ethnischer Minderheiten als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Gemeinschaftsrechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Die anstehende Osterweiterung der Europäischen Union mit ethnisch z.T. sehr heterogen zusammengesetzter Bevölkerung in den einzelnen Staaten wirft in verstärktem Maße eine Problematik auf, die im europäischen Recht bisher nur wenig und im Schrifttum keine Beachtung gefunden hat: Die Frage des Schutzes ethnischer Minderheiten auch auf Gemeinschaftsebene.

Mangels expliziter Rechtsgrundlage im geschriebenen Recht der Europäischen Union (EGV, EUV ) untersucht der Autor…

Jürgen Katja Güttler

Schutzgewähr durch Organisation und Verfahren

Am Beispiel von Rundfunkanstalten und Gemeinden unter dem Grundgesetz - Eine vergleichende Studie -

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken Organisation und Verfahren konfliktlösend zwischen Rundfunkanstalten und Ländern. Beispielgebend hierfür ist die Einsetzung der neutralen Kommission, der KEF. Sie überprüft den Bedarf der Rundfunkanstalten und legt die Gebührenhöhe fest. Diese Aufgabe obliegt weder der staatlichen Seite noch den Rundfunkanstalten.

Ist der Verfahrensschutz auf ein anderes Gebiet, namentlich die Finanzierung…

Jürgen Daniel Pflüger

Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers im kündigungsrechtlichen Bestandsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitnehmer verliert seine Stelle, weil er verdächtigt wurde im Betrieb gestohlen zu haben. Kurz danach findet sich der wahre Dieb. Kann der zu Unrecht verdächtigte seine "Wiedereinstellung" verlangen? Muss der Arbeitgeber ihm gegen seinen Willen einen neuen Vertrag geben, wenn der Arbeitnehmer darauf besteht?

Die Rechtsprechung bejaht diese Fragen. Aber nicht nur bei der Verdachtskündigung stellt sich die Frage nach dem Wiedereinstellungsanspruch. Die…

Chun-Chen Hsu

Institutionen körperschaftlicher Selbstverwaltung

Studien zum Verwaltungsrecht

Selbstverwaltung ist die eigenverantwortliche Verwaltung bestimmter öffentlicher Angelegenheiten durch selbständige öffentlich-rechtliche Organisationseinheiten unter Beteiligung der Betroffenen. Es gibt allerdings kein „einheitliches Recht der Selbstverwaltung schlechthin“ (BVerwGE 51, 115, 118); „es existieren viele Selbstverwaltungsrechte.“ (Stern, K., Staatsrecht, Bd. I, S. 397) Die Körperschaften des öffentlichen Rechts stellen neben den Anstalten und…

Dirk Rahe

Die Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB und ihre Bedeutung für das politische Kommunikationsstrafrecht

Eine strafrechtsdogmatische Untersuchung unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Aspekte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die sog. Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB gilt für die Strafvorschriften

die dem Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung und dem Schutz des öffentlichen Friedens dienen. Die Klausel des § 86…KunstvorbehaltRechtswissenschaftSchriftenverbreitungstatbeständeSozialadäquate ZweckeSoziale AdäquanzStrafrechtWissenschaftsvorbehalt