Wissenschaftliche Literatur Grundrechtsschutz

Claudia Elisabeth Talaska

Der Richtervorbehalt

Ein sinnvolles Element des Grundrechtsschutzes?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Durch den Richtervorbehalt soll sichergestellt werden, dass die ope-
rativen Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden der rich-
terlichen Kontrolle unterliegen. Aus praktischer Sicht ist jedoch offen-
kundig, dass die Rechtswirklichkeit diesem normativen Anspruch längst
nicht gerecht wird. Die Verfasserin untersucht – ausgehend vom Grund-
satzurteil des BVerfG vom 20.02.2001 – die zu dieser Thematik disku-
tierten…

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum Nationalsozialismus rechtfertige ein entsprechendes Verbot.
Das Bundesverfassungsgericht hob all diese Verbotsverfügungen wieder auf und wies das…

Thomas Lazarus

Die Bedeutung der Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten und der EMRK für die Grundrechte der Europäischen Gemeinschaft

Dargestellt am Beispiel des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung

Studien zum Völker- und Europarecht

Formal gibt es seit vierzig Jahren Grundrechtsschutz auf Europäischer Ebene. Bislang hat sich jedoch noch kein Kläger erfolgreich gegenüber Maßnahmen der Gemeinschaftsorgane vor dem EuGH durchsetzen können.

Thomas Lazarus setzt sich mit der Frage auseinander, ob die "Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten" und die "EMRK" als angeblich zentrale Quellen für den Grundrechtsschutz auf EU-Ebene ein Grund hierfür sind.

Beide Quellen bilden bislang…

Oliver Freesen

Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der Insolvenzordnung indes begrenzt die Rechtschutzmöglichkeiten für einzelne Beteiligte auf die gemäß § 6 InsO explizit aufgeführten Fälle. [...]

Philipp Hammerich

Schutz vor aufgedrängten Informationen im Internet und in der E-Mail-Kommunikation durch die negative Rezipientenfreiheit

Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG unter dem Aspekt des objektiv-rechtlichen Grundrechtsgehalts

Recht der Neuen Medien

Die Studie ist darauf ausgerichtet, einen Schutz vor aufgedrängten Informationen durch die negative Rezipientenfreiheit darzulegen.

Der Bürger ist in unserer Gesellschaft fast in jeglichen Lebensbereichen verschiedensten Informationen ausgesetzt. Die Bedeutung und Fülle solcher Informationen in unseren täglichen Lebensbereichen wird schon anhand des Bildes deutlich, das ein objektiver Beobachter von unserer Umwelt haben muss. Insbesondere in Großstädten ist…

Karel Klíma & Gerald G. Sander (Hrsg.)

Grund- und Menschenrechte in Europa

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wird die Europäische Union erstmals über einen verbindlichen, kodifizierten Grundrechtskatalog verfügen. Dieser wird neben der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats und den nationalen Grundrechten den Bürgern der Mitgliedstaaten der EU Grundrechtsschutz gewährleisten. Der Sammelband vereinigt Beiträge, die sich mit diesen drei Menschen- und Grundrechtsquellen befassen. Im Vordergrund stehen dabei einzelne…

Susanne Stock

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention als Gemischtes Abkommen?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage nach dem "Ob" eines Beitritts der EU zur EMRK war Gegenstand einer jahrzehntelangen Diskussion im europa- und völkerrechtlichen Schrifttum, die bis heute nicht beendet ist. Mittlerweile ist die EU der einzige Rechtsraum in Europa, der bezüglich seines Grundrechtsschutzes nicht einer direkten Kontrolle durch den EGMR unterliegt.

Mit dem bevorstehenden Inkrafttreten den Vertrages von Lissabon und des 14. Zusatzprotokolls zur EMRK sollen nun die…

Cristina Baier

Datenschutz beim Einsatz von Internet, Intranet und E-Mail am Arbeitsplatz

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Der Arbeitnehmerdatenschutz fand in der Vergangenheit nicht die Beachtung, die seiner Bedeutung für den Grundrechtsschutz abhängig Beschäftigter zukommt. In jüngster Zeit hat sich dies gewandelt - nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen Datenschutzskandale in namhaften deutschen Unternehmen. Nach jahrzehntelanger Untätigkeit auf diesem Gebiet sind nun mit der zum 1. September 2009 erfolgten Einfügung einer Vorschrift zum Beschäftigtendatenschutz in das…

Susanne Jahn

Das Durchsuchungsrecht der Kommission im System der Nachprüfungsbefugnisse des europäischen Wettbewerbsrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Durchsuchungsrecht der Kommission im System der Nachprüfungsbefugnisse des europäischen Wettbewerbsrechts

Die Arbeit behandelt eine Fragestellung, die auf der Schnittstelle des europäischen Wettbewerbsrechts, des Strafverfahrensrechts und dem europäischen und deutschen Grundrechtsschutz liegt. Am Beispiel der untersuchten Fragestellung zeigt sich, dass in der Praxis des europäischen Wettbewerbsrechts dem Verfahrensrecht eine ebenso große Bedeutung zukommen…

Susanne Steffen Hutzel

Religionsfreiheit in Deutschland

Gemeinsamkeiten – Unterschiede – Wechselwirkungen nach Art. 9 EMRK

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) erfreut sich stetig zunehmender Beliebtheit. Die Anzahl der Fälle, die Jahr für Jahr in Straßburg entschieden werden, nähert sich schon seit längerem einer Zahl, die den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg an die Grenze seiner Belastbarkeit führt, wenn nicht schon längst darüber hinaus. Trotz dieser immensen Aufgabe ist eine solche Entwicklung auch ein positives Signal, denn sie zeigt, dass das System…