Wissenschaftliche LiteraturGrundrechtseingriffJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Jian Jin
Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht
Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu…
BefugnisGrundrechtseingriffLebensmittelrechtPublikumsinformationRechtsschutzRechtsstaatlichkeitRechtsvergleichungÜberwachungsmaßnahmenVerhältnismäßigkeitMaximilian Klammer
Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann…
BerufsfreiheitBerufsregelnde TendenzBundesverfassungsgerichtBundesverfassungsgerichtsentscheidungEingriffsbegriffGrundrechteGrundrechtsdogmatikGrundrechtseingriffLenkungswirkungRechtsprechungRechtssprechungsübersichtSchutzbereichVerfassungsrechtSandra Ingeborg Heidenreich
Glücksspiel und Datenschutz
Die Spielerkarte für gewerblich betriebene Geldspielautomaten im Lichte des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der deutsche Staat versucht seit vielen Jahren vergeblich die steigende Spielsucht unter Kontrolle zu bekommen. Sie ist nicht nur ein Problem des einzelnen betroffenen Spielers, sondern auch der Gesellschaft. Bei der Regulierung des Glücksspiels sind die individuellen Unterhaltungsinteressen der Spieler, die…
DatenschutzDatenschutzprinzipienGeldspielautomatenGlücksspielstaatsvertragGrundrechtseingriffInformationelle SelbstbestimmungKohärenzKompetenzkonfliktSchutzpflichtSperrdateiSpielerkarteSpielhalleSpielsperreSpielsuchtSpielverordnungZweckbindungSusanne Basty
Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde
Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die…
ErledigungGrundrechtseingriff - erledigterGrundrechtsschutz im AllgemeininteresseGrundsatzannahmeIndividualgrundrechtsschutzObjektive DurchsetzungsannahmeRechtsschutzinteresseRechtswissenschaftSubjektive DurchsetzungsannahmeVerfassungsbeschwerdenVerfassungsprozessrechtSarah Honegg
Die Verwendung von staatlicher Verbraucherinformation als Mittel zur Beseitigung informationeller Ungleichgewichte
Schriften zum Verbraucherrecht
Die Studie untersucht das Auftreten und die Bekämpfung von informationellen Ungleichgewichten. Diese können das Marktgeschehen stark beeinträchtigen oder gar zum Zusammenbruch des Marktes führen. Denn während für den Verbraucher wesentliche Aspekte für seine Konsumentscheidung im Verborgenen bleiben, verfügt die…
EkellisteEuroparechtGrundrechtechartaGrundrechtseingriffInformationenInformationsassymetrienPflege-TÜVVerbraucherinformationenVerbraucherrechtVerbraucherschutzThomas Leister
Stillschweigende Annexkompetenzen bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Welche Grundrechtseingriffe gestatten die strafprozessualen Eingriffsermächtigungen? Zunächst einmal die expressis verbis angeführten Grundrechtseingriffe (sog. Primärmaßnahmen) bei § 81 a StPO also die körperliche Untersuchung. Fraglich ist aber, ob und inwieweit zur Durchführung dieser Primärmaßnahmen eine…
AnalogieverbotGrundrechteGrundrechtseingriffeimplied powersKompetenz kraft Natur der SacheKompetenz kraft SachzusammenhangsRechtsgrundlagenRechtswissenschaftStrafprozessrechtUnselbständige BegleitmaßnahmenThomas Kathleen Bornmann
Die Struktur der strafprozessualen Beschwerde
insbesondere im Hinblick auf die Anfechtung von Zwangsmaßnahmen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Wird die Beschwerde für begründet erachtet, so erlässt das Beschwerdegericht nach § 309 Abs. 2 stopp zugleich die in der Sache erforderliche Entscheidung. Rechtsprechung und Literatur folgerten aus dem Wortlaut dieser Vorschrift lange Zeit einheitlich, dass das Beschwerdegericht grundsätzlich eine eigene…
Allgemeine SachrügeAnfechtungAnfechtungsgegenstandAnfechtung von HaftentscheidungenAufhebungAusnahmekompetenzenBerufungBeschwerdegerichtDarstellungsrügeEntscheidungsfindungsprozessEntscheidungskompetenzErkenntnisgrundlageErmittlungsrichterErmittlungsverfahrenGesetzesverletzungGrundrechtseingriffeHauptverfahrenLaufende SachentscheidungMündliche VerhandlungRechtswissenschaftRepressive ZwangsmaßnahmenRevisionSachentscheidungskompetenzStrafprozessuale BeschwerdeStrafrechtÜberprüfungÜberprüfungscharakterVerbot der Rekonstruktion der HauptverhandlungVerfahrensbeendende SachentscheidungVerfahrensrügeVorbeugende ZwangsmaßnahmenWiederholungscharakterZurückweisungZwangsmaßnahmenThomas Erika Kovács
Das Spannungsverhältnis zwischen Koalitionsfreiheit und Tariffähigkeit
Die Notwendigkeit und verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Tariffähigkeitskriterien
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Autorin befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeitsprüfung von Tariffähigkeitskriterien der Arbeitnehmerkoalitionen. Die Untersuchung konzentriert sich auf zwei Schwerpunkte. Zunächst wird untersucht, ob die einzelnen Bedingungen der Tariffähigkeit aus arbeitsrechtlichen Gesichtspunkt fundiert sind. Anschließend…
ArbeitsrechtGewerkschaftGrundrechtseingriffKoalitionsfreiheitRechtswissenschaftTariffähigkeitTarifvertragsrechtÜberbetrieblichkeitVerfasungsrechtThomas Claudia Elisabeth Talaska
Der Richtervorbehalt
Ein sinnvolles Element des Grundrechtsschutzes?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Durch den Richtervorbehalt soll sichergestellt werden, dass die ope-
rativen Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden der rich-
terlichen Kontrolle unterliegen. Aus praktischer Sicht ist jedoch offen-
kundig, dass die Rechtswirklichkeit diesem normativen Anspruch längst
nicht…