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Meinungs- und Kunstfreiheit gegen die Religionsfreiheit
Wie viel Schutz für religiöse Empfindlichkeiten
Studien zum Völker- und Europarecht
Zu einem Zeitpunkt, als die Diskussion über den Konflikt zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit sowie Religionsfreiheit in Europa gerade erst ihre Geburtsstunde erlebte, war die Diskussion über diesen Konflikt in anderen Teilen der Welt schon zu einem deutlich früheren Zeitpunkt weitaus fortgeschrittener. Während in…
DeutschlandEGMRGrundrechteIPBPRIranKunstfreiheitMeinungsfreiheitReligionsfreiheitTürkeiUSAVölkerrechtUnternehmensfreiheit der gerechten Wirtschaftsordnung im Verfassungsrecht und der grundrechtliche Schutz der Unternehmensfreiheit
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In der modernen Industriegesellschaft ist nicht nur der Schutz und die Gewährleistung der wirtschaftlichen Grundrechte des Einzelnen von großer Bedeutung, sondern gerade auch die von Unternehmen als Wirtschaftssubjekte. Im Rekurs auf Unternehmen als Wirtschaftssubjekte gewinnt indes auch die Pflicht zur…
BerufsfreiheitGrundrechteÖffentliches RechtPrivatautonomieStaatliche InterventionUnternehmensfreiheitVerfassungsrechtWettbewerbsordnungWirtschaftsfreiheitWirtschaftsordnungWirtschaftsverfassungGemeinschaftsgrundrechte und der Schutz von Minderheiten
Studien zum Völker- und Europarecht
Obwohl beinahe jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union Minderheiten aufweist, wird dem Minderheitenschutz im Rahmen des Gemeinschaftsrechts keine besondere Beachtung geschenkt. Dies kann auch nicht damit begründet werden, dass die Berührungspunkte zwischen dem Gemeinschaftsrecht und den Minderheiten in den…
Europäische UnionGemeinschaftsgrundrechteGrundrechtschartaMinderheitMinderheitenschutzRechtswissenschaftVolksgruppeDie Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtBestimmtheitsgebotGrundrechteInformationsbezogene MaßnahmenIntimsphäreÖffentliches RechtPrivatsphäreSchrankenSozialsphäreSphärentheorieVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche RechtfertigungVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZitiergebotDie Wirkung der Grundrechte im deutschen und italienischen Privatrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Grundrechtsbeeinträchtigungen durch Private sind in vielerlei Hinsicht denkbar. Sie können Freiheits- und Gleichheitsrechte betreffen und mit oder ohne Einverständnis des Betroffenen geschehen. Inwieweit müssen Private daher bei ihrem zivilrechtlichen Handeln die Grundrechte beachten bzw. inwieweit ist der Staat…
BürgerschaftsurteilDrittwirkungGrundrechteRechtsvergleichungRechtswissenschaftSchutzpflichtenSoziale MachtVerfassungsrechtGrundrechtsfähigkeit von Mischunternehmen
– Neue Lösungsansätze –
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Gemäß Art. 19 Abs. 3 GG sind neben den natürlichen Personen auch die juristischen Personen Grundrechtsträger, wenn das Grundrecht wesensmäßig auf die juristische Person anwendbar ist. Bei juristischen Personen des Privatrechts ist die Grundrechtsberechtigung unter den genannten Voraussetzungen die Regel. Bei…
Art. 19 III GGGrundrechteGrundrechtsfähigkeitMischunternehmenRechtswissenschaftStaatsrechtVerfassungsrechtVölkerrechtZur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule
Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.
Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die…
BildungBildungspläneElternrechtGesetzgebungskompetenzGrundschuleKindergartenpflichtKindesgrundrechteKindeswohlÖffentliche FürsorgeÖffentliches RechtRechtswissenschaftSchulpflichtStaatliches WächteramtVerfassungsrechtVerpflichtendes SchulvorbereitungsjahrVorschuleGrund- und Menschenrechte in Europa
Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration
Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wird die Europäische Union erstmals über einen verbindlichen, kodifizierten Grundrechtskatalog verfügen. Dieser wird neben der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats und den nationalen Grundrechten den Bürgern der Mitgliedstaaten der EU…
AntidiskriminierungBerufsfreiheitDeutschlandEuropaEuropäische IntegrationEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäische UnionGesundheitsschutzGrundrechteHorizontale DrittwirkungKinderrechteKroatienMenschenrechtePersönlichkeitsrechtPolitikwissenschaftRechtswissenschaftSoziale RechteTschechische RepublikVertrag von LissabonGrenzen automatisierter Datenerfassung zu präventiven Zwecken
Untersuchung am Beispiel des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Das Werk befasst sich mit der automatisierten Kennzeichenerkennung in Bayern. Dabei handelt es sich um ein neuartiges Fahndungsinstrument der Polizei, welches erlaubt, durch Einsatz technischer Geräte automatisiert Fahrzeugkennzeichen einzulesen und mit vorhandenen Fahndungsbeständen abzugleichen. Dadurch soll…
DatenerhebungDatenschutzDatenverarbeitungFahndungGefahrenabwehrGrundrechteKennzeichenerkennungOrganisierte KriminalitätPolizeirechtRecht auf informationelle SelbstbestimmungRechtswissenschaftTerrorismusÜberwachungVorbeugende Bekämpfung von StraftatenEuroparechtliche Aspekte des Streikrechts
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Untersuchung befasst sich mit der Gewährleistung einer Streikrechtsgarantie in der Europäischen Union.
Seit den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts gewährleistet die Europäische Sozialcharta ausdrücklich das Streikrecht. Die Europäische Menschenrechtskonvention, als multilateraler völkerrechtlicher…
EU-BediensteteEuropäische GrundrechteEuropäische GrundrechtechartaEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäisches ArbeitsrechtEuropäische SozialchartaEuroparechtRechtswissenschaftStreikrecht