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Frank Rainer DietzeDie Verfassung der DDR
Zur verfassungsgeschichtlichen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949–1990
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die grundlegende Intention der Studie ist es, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik mit ihren insgesamt vier Konstitutionen von 1949, 1968, 1974 und 1990 aus verfassungsgeschichtlicher Perspektive zu betrachten. Insofern wird die gesamte verfassungsrechtliche Entwicklung der DDR, sowohl hinsichtlich…
DDRGründungsverfassung von 1949Grundgesetz für die DDRPlebiszitäre VerfassungPolitikwissenschaftRechtswissenschaftSozialistische Verfassung von 1968StrafrechtTotalitär durchgesetzte Verfassung von 1974VerfassungVerfassung des Runden TischesVerfassungsgeschichteVölkerrechtVolksausspracheVolksdiskussionVolksentscheid
Soeren HeldArt. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist. Diese…
Art. 4 GGArt. 140 GG i.v.m. Art. 136 I WRVEntstehungsgeschichteGesetzesvorbehaltGlaubensfreiheitGrenzen der ReligionsfreiheitGrundgesetzGrundrechteGrundrechtsschrankenÖffentliches RechtParlamentarischer RatReligionsfreiheitVerfassungsinterpretationVerfassungsrecht
Jörg von Walcke-WulffenBestimmung der Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs gemäß Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz – Ein Schritt zur Verrechtlichung der Menschenwürde
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die in Deutschland diskutierte Rechtsqualität des Menschenwürde?anspruchs ist anhand von Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz zu bestimmen. Aus der Vielfalt der Begründungsansätze zur Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs leitet der Verfasser die Notwendigkeit einer normtheoretischen Betrachtung ab. Anhand dieses…
AbsolutFestsetzungenMenschenwürdeanspruchMethodenlehrePrinzipRechtsqualitätRechtswissenschaftRegelRelativTheorie der GrundrechteUnantastbarkeitVerfassungsrechtWürde
Aeryung JungGrundrechtsschutz auf europäischer Ebene
– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische…
Art. 8 EMRKArt. 8 GRChDatenschutzDatenschutzrechtDatenschutzrichtlinienEMRKEUEuGHEuropäischer RechtsschutzEuroparechtGoogle-Urteil des EuGHGrundgesetzGrundrechtsschutzInformation PrivacyPersonenbezogene DatenPrivatlebenRecht auf informationelle SelbstbestimmungRechtsprechungSchrankenSchrankensystem
Sebastian van den BerghDer eigentumsdogmatische Diskurs um die Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenkasse
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Koalitionsvertrag vom 11.11.05 einigten sich die Vertreter der Bundestagsfraktionen CDU, CSU und SPD auf eine Reform des Krankenversicherungswesens. Durch die Reform sollte steigenden Kosten in der Gesundheitsversorgung durch medizinischen Fortschritt und demografischen Wandel begegnet werden. Dabei galt es im…
ÄquivalenzprinzipAltersrückstellungenAlterungsrückstellungenArt. 14 GrundgesetzBürgerversicherungEigentumsschutzGesundheitsreformGKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz; GKV-WSGim Werden begriffene EigentumspositionLediglisch schutzpflichtige EigentumsrechteMitnahmemöglichkeitPortabilität
Philipp ZellerDie verfassungsgebende Gewalt nach Art. 146 GG und die Vertiefung der Europäischen Union
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Spätestens seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Frage der Gründung eines europäischen Bundesstaates aktueller denn je. Gerade die Änderungen in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zeigen grundsätzliche Fragen der europäischen Union in ihrer jetzigen Form auf, die auf absehbare Zeit einer…
BundesstaatsprinzipDemokratieprinzipEuropäische IntegrationEuropäischer BundesstaatGrundgesetzSouveränitätStaatssouveränitätVerfassungsänderungVerfassungsgebende Gewalt
Annette SchmittDer bundesstaatliche Rahmen für die Landesverfassungen
Die Reichweite des Art. 28 GG, insbesondere im Verhältnis zu Art. 31 GG, zu den Durchgriffs- und Bestandteilsnormen
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im Zentrum der verfassungsrechtlichen Auseinandersetzung in Rechtsprechung und Literatur steht in erster Linie das Grundgesetz; die Landesverfassungen führen eher ein Schattendasein.
Zwar erhielt die Thematik der Landesverfassungen insbesondere infolge der Wiedervereinigung im Jahr 1990 neuen Aufwind, da…
BestandteilsnormenBundesrecht bricht LandesrechtBundesstaatDurchgriffsnormenGrundgesetzHomogenitätsprinzipKollisionsnormLandesgrundrechteLandesverfassungÖffentliches RechtRechtswissenschaftStaatlichkeit der LänderVerfassungsautonomieVerfassungsrecht
Katharina EbnerDie Vereinbarkeit der Sicherungsverwahrung mit deutschem Verfassungsrecht und der Europäischen Menschenrechtskonvention
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Sicherungsverwahrung ist die härteste und zugleich fragwürdigste Sanktion des deutschen Strafrechts. Sie dient dem Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Rückfalltätern.
Bei jeder Anordnung der Sicherungsverwahrung kommt es zu einem Konflikt zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft und…
Europäische MenschenrechtskonventionGefährlichkeitsprognoseGrundgesetzGutachtenMaßregeln der Besserung und SicherungMenschenrechtePrognosePsychiatrieSicherheitSicherungsverwahrungStrafgesetzbuchStrafrechtVerfassungsrecht
Marie-Katharina MalzahnRechtsformneutralität als verfassungsrechtlicher und unionsrechtlicher Maßstab der Unternehmensbesteuerung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Thema Rechtsformneutralität im Steuerrecht ist so alt wie die Steuergesetze selbst. Schon der Reichssteuergesetzgeber hatte erkannt, dass je nach Rechtsform eine unterschiedliche steuerliche Belastung gegeben ist. Bereits auf der Jahrestagung des 33. Deutschen Juristentags 1924 wurde daher eine…
ErtragsbesteuerungGleichheitsgrundsatzGrundgesetzKapitalgesellschaftPersonengesellschaftRechtsformneutralitätSteuergerechtigkeitSteuerrechtUnionsrechtUnternehmensbesteuerungVereinigungsfreiheitVerfassung
Jens HettichDie Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine…
Art. 21 Grundgesetzextremistische ParteienParteienprivilegParteiverbotPolitikUmgehungsmaßnahmenVerbotsverfahrenVerfassungsmäßigkeitVerfassungswidrigkeit